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Hier finden Sie unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen für OTZ.de, die Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") sind. Der Internetauftritt http://www.otz.de/ (nachfolgend OTZ.de genannt) wird von der WAZ NEW MEDIA GmbH & Co. KG als Betreiberin (nachfolgend WAZ NEW MEDIA genannt) betrieben. OTZ.de wird von WAZ NEW MEDIA im Auftrag der Zeitung OTZ (Ostthüringer Landeszeitung) betrieben. Die AGB gelten für jeden, der die auf OTZ.de enthaltenen Leistungen in Anspruch nehmen möchte.
ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN
1. Geltungsbereich
(1) Die AGB gelten für alle auf den Seiten von OTZ.de dem Nutzer angebotenen Leistungen. Für den registrierungspflichtigen Bereich gelten zusätzlich die besonderen Vertragsbedingungen im Anschluss.
(2) Abweichungen von diesen AGB oder andere AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von WAZ NEW MEDIA ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens WAZ NEW MEDIA gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
(3) WAZ NEW MEDIA ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. WAZ NEW MEDIA wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung der für ihn geltenden AGB unterrichten. Über Änderungen wird der Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. WAZ NEW MEDIA ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt.
(4) WAZ NEW MEDIA ist im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen. Dies gilt ebenfalls bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden. Die betroffenen Bedingungen sind so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neuen bzw. geänderten Bedingungen nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung. Über Änderungen wird der Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert.
(5) Für die inhaltlichen Angebote von OTZ.de gelten die hier aufgeführten AGB. WAZ NEW MEDIA ist nicht verantwortlich für die Angebote von Anderen, auf die OTZ.de von seinen Seiten verlinkt oder die OTZ.de vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der Anderen.
2. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung
(1) Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt.
(2) Für Gewinn- und Tippspiele gibt es folgende Mindestangaben: Teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder eine Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten nachweisen können. Jeder Spieler erklärt sich durch seine Teilnahme am Spiel damit einverstanden, dass sein voller Name, sein Wohnort und sein Benutzername bei der Berichterstattung in der Zeitung und auf den Seiten von OTZ.de veröffentlicht werden sowie der Zeitung ein weiteres Nutzungsrecht dessen zu Werbe- und Vertriebszwecken zuzugestehen.
(3) Mehrfach registrierte Teilnehmer werden bei der Preisvergabe nicht berücksichtigt und ggf. gelöscht.
(4) Die Teilnahme an Gewinn- und Tippspielen ist für Mitarbeiter von WAZ NEW MEDIA, des Verlages, von OTZ.de und der Zeitungsgruppe Thüringen sowie für Personen, die an der Produktion des Spiels beteiligt waren, ausgeschlossen. Das gilt auch für deren Angehörige.
3. Verfügbarkeit
(1) Die Leistungen von OTZ.de werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. WAZ NEW MEDIA bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Leistungen von OTZ.de ohne Störungen auf ihren Seiten zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. WAZ NEW MEDIA ist ferner berechtigt, die angebotenen Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
(2) WAZ NEW MEDIA behält sich des Weiteren das Recht vor, bei Gewinn- und Tippspielen das Reglement des Spiels zu ändern bzw. zu korrigieren. WAZ NEW MEDIA übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden. Der Rechtsweg ist ausgeschlosssen.
4. Vertragsverhältnis
Das Vertragsverhältnis über die Nutzung der Inhalte von OTZ.de kommt durch die Anmeldung und der Zustimmung zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen und der jeweiligen Annnahme zustande. Die Annahme erfolgt spätestens mit Eröffnung des Zugriffs auf den Inhalt.
5. Registrierung
(1) Für bestimmte Leistungen auf den Seiten von OTZ.de muss sich der Nutzer registrieren. Registrierungsfähig sind alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder eine Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten nachweisen können.
(2) Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen einer Registrierung gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere sein Vor- und Nachname, seine Postanschrift und die E-Mail-Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich anzeigt oder selbst die Änderung vornimmt.
(3) Es besteht kein Rechtsanspruch auf Zulassung zu den jeweiligen Leistungen. WAZ NEW MEDIA ist berechtigt, die Zulassung ohne Angaben von Gründen zu verweigern.
6. Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass etwaige von ihm verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, pornographischen, obszönen, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten Inhalte verbreitet werden. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung zu beachten, seinen Benutzernamen und das Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben, keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht diese WAZ NEW MEDIA unverzüglich anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Inhalte von OTZ.de sind ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.
(2) Der Nutzer stellt WAZ NEW MEDIA von etwaigen Forderungen Dritter frei, die gegen WAZ NEW MEDIA die Verletzung ihrer Rechte durch den Nutzer geltend machen. WAZ NEW MEDIA behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht missbräuchlicher Nutzung der Leistungen von OTZ.de diesem Nutzer den Zugang zu den Inhalten zu sperren, sowie die Ermittlungsbehörden einzuschalten.
7. Haftung
(1) Eine Haftung von WAZ NEW MEDIA sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist eine Haftung von WAZ NEW MEDIA ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen.
(2) WAZ NEW MEDIA haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufällige Schäden und höhere Gewalt.
(3) Auf OTZ.de werden eigene Informationen und Daten sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfungen) Informationen anderer Websites zur Verfügung gestellt. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. WAZ NEW MEDIA übernimmt keine Garantie oder Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf OTZ.de zu finden sind, entstehen. WAZ NEW MEDIA übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Websites Dritter, auf die durch Verlinkung von OTZ.de verwiesen wird.
(4) OTZ.de bietet Diskussionsforen und Chats an. Die von den Nutzern in diesen Foren und Chats ausgetauschten Inhalte und Informationen unterliegen keiner Kontrolle. Aus diesem Grund übernimmt WAZ NEW MEDIA keine Haftung für die in die Foren eingestellten Inhalte und Informationen. Die Verantwortung für die Inhalte, die der Nutzer auf den Seiten von OTZ.de veröffentlicht, liegt ausschließlich beim Nutzer.
(5) WAZ NEW MEDIA schließt jegliche Haftung wegen technischer Störungen oder sonstigen Störungen aus.
(6) WAZ NEW MEDIA übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden oder Verluste, insbesondere beim Versand der im Rahmen eines Gewinn- oder Tippspiels zu übergebenden Gewinne.
8. Urheberrecht
(1) Sämtliche auf den Seiten von OTZ.de veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Die Nutzung ist nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD etc.
(3) Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.
9. Vom Nutzer eingesandte Inhalte
(1) Der Nutzer, der (z.B. im Rahmen von Internetwettbewerben) eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien, Texte) einsendet, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet und im Printbereich vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen und dass auf eingesandten graphischen Inhalten (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt das Einverständnis des Erziehungsberechtigten. Auf dem Postweg eingesandte Beiträge können nicht an den Teilnehmer zurückgeschickt werden.
(2) Der Nutzer stellt WAZ NEW MEDIA von allen Ansprüchen Dritter, die dadurch entstehen, dass - entgegen dieser Erklärung - der Nutzer nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzt oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind, vollumfänglich frei.
(3) WAZ NEW MEDIA behält sich das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen.
10. Kündigung
(1) Der Nutzer kann seine Nutzungsberechtigung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit kündigen.
(2) Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt und oder der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot von OTZ.de zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.
11. Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von den Bestimmungen der AGB bedürfen der Schriftform.
(2) Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art Essen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Erfüllungsort ist Essen. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Der Rechtsweg ist bei Ansprüchen im Rahmen eines Gewinnspiels oder des Tippspiels ausgeschlossen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen
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