Hochzeitsprämie für Kommunen-Fusion in Verwahrung

Die Bürgermeister Stephan Etzold (Saara) und Hendrik Läbe (Nobitz) mit dem Prämien-Bescheid vom Innenministerium für die angestrebte Fusion der Kommunen. Foto: Jana Borath

Das Thüringer Innenministerium hat die schriftliche Zusage über 656 000 Euro als künftige Förderung an die Gemeinden Saara und Nobitz übergeben. Eine Entscheidung über die Fusion fällt jedoch nicht vor August/September kommenden Jahres.

Saara/Nobitz. "Die CDU hat Wort gehalten." So kommentierte gestern Nachmittag der Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe (SPD) seinen Besuch wenige Stunden zuvor im Thüringer Innenministerium in Erfurt. Dort nämlich nahmen er und sein Saaraer Amtskollege Stephan Etzold (CDU) die gemeinsame Hochzeitsprämie in Höhe von 656 000 Euro für die angestrebte Fusion beider Kommunen in Empfang.

Zwar können die beiden Bürgermeister diese Förderung der Eingliederung der Gemeinde Saara in die Gemeinde Nobitz - so die offizielle Bezeichnung der Zuwendung - vorerst nur verwahren auf ihren Gemeindekonten. Doch ist die Tatsache, dass das Geld so kurz vor Weihnachten überhaupt fließt von Erfurt aus ins Altenburger Land, für beide ein positives Signal. "Die CDU hat offenbar kein Problem damit, dass wir fusionieren wollen", so Stephan Etzold. Für dieses Vorhaben hat der Saaraer einleuchtende Gründe. Die Einwohnerzahl der Gemeinde ist auf 2999 und damit unter die 3000-Einwohner-Grenze gerutscht. Womit wiederum die Kommune verpflichtet sei, so Etzold weiter, alles dafür zu tun, ihre Zukunftsfähigkeit zu erhalten. Beispielsweise durch eine Fusion. "So gesehen, haben wir alles richtig gemacht", sind sich Läbe und Etzold einig.

Auch die kürzlichen Gespräche mit den Sozialdemokraten in Erfurt - unter anderem mit dabei Staatssekretär und SPD-Kreischef Dr. Hartmut Schubert - stimmen die beiden Kommunalpolitiker zuversichtlicher als noch in jüngster Vergangenheit. "Wir konnten unsere Argumente darlegen und ich denke, dass wir damit einiges bewegt haben in den Reihen der Genossen", meint Hendrik Läbe.

Trotzdem ist die Fusion von Nobitz und Saara längst nicht in trockenen Tüchern. Denn erst jetzt geht die beantragte Hochzeit in Erfurt ins Gesetzgebungsverfahren mit Landtagsdebatte, Anhörung angrenzender Kommunen aus dem Altenburger Land und mit Beschlussfassung. Vor August/September kommenden Jahres ist mit einer Entscheidung wohl kaum zu rechnen.

Bis dahin legt man in Nobitz und Saara die Hände allerdings nicht in den Schoß. So starteten beiden Gemeinderäte jetzt eine Unterschriftensammlung unter den Einwohnern, um sich Rückhalt zu holen für die angestrebte Fusion; bis dato votierten rund 1500 Einwohner beider Gemeinden dafür. "Ohne, dass für diese Aktion sonderlich Werbung gemacht wurde", betont Etzold. In der Diskussion ist derzeit ebenfalls, das Wieratal in die Hochzeitspläne einzubeziehen. Dahingehende Bestrebungen scheiterten bis dato am Widerstand der Wierataler. Allerdings hat dort wohl ein Umdenken eingesetzt; zumindest will der Gemeinderat das Thema im Januar ernsthaft diskutieren. Gemeinsam mit den Wieratalern würden Nobitz und Saara als eine Gemeinde übrigens rund 10 000 Einwohner zählen. "Und damit wären wir zukunftssicher", meint Hendrik Läbe.

Jana Borath / 23.12.11 / OTZ

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