Eichsfeld. Nach den Kommunalwahlen strebt die Demokratische Initiative Eichsfeld auch die Landtagswahl an. Das sind die Hintergründe:

Die Wählergruppe Demokratische Initiative Eichsfeld hat sich im Vorfeld der Kommunalwahlen, die am 26. Mai dieses Jahres stattfand, als Verein gegründet. Mit dem Notartermin im Februar wurde alles rechtskräftig. Bei den Wahlen im Mai holte die Wählergruppe zwei Mandate für den neuen Eichsfelder Kreistag.

Mit Marko Grosa, dem ehemaligen Bürgermeister von Leinefelde-Worbis, und Heiko Steinecke, der auch als Landratskandidat zur Wahl stand, es aber nicht in die Stichwahl am Sonntag, 9. Juni, schaffte, sitzen keine neuen Gesichter im Kreistag. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren die zwei Kommunalpolitiker für die CDU bereits in diesem Gremium. Ebenfalls schaffte die Wählergruppe den Einzug mit zwei Sitzen in den Stadtrat von Leinefelde-Worbis und weitere Gemeinderäte.

Nun strebt die Vereinigung auch eine Teilnahme an der Landtagswahl an. Am 1. September wird das Thüringer Parlament für die kommenden fünf Jahre neu gewählt. Wie Landeswahlleiter Holger Poppenhäger am Mittwochnachmittag mitteilte, haben 16 Parteien und politische Vereinigungen angezeigt, dass sie an der Landtagswahl teilnehmen wollen. Darunter auch die Demokratische Initiative Eichsfeld (DIE). Die Frist zur Einreichung der Beteiligungsanzeige für eine Teilnahme an der Wahl endete am 3. Juni um 18 Uhr.

Landeswahlausschuss trifft Entscheidung am 21. Juni

„Nur Parteien, die im Bundestag oder einem Landtag seit deren letzter Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen vertreten waren, können ihre Wahlvorschläge direkt beim Landeswahlleiter beziehungsweise bei den Kreiswahlleitern einreichen. Alle anderen Parteien und politischen Vereinigungen müssen zuvor ihre Beteiligung schriftlich beim Landeswahlleiter anzeigen“, heißt es in der Mitteilung von Poppenhäger. Und zu diesen Vereinigungen gehört eben auch DIE.

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Heiko Steinecke, zweiter Vorsitzender der Eichsfelder Vereinigung, sagt dazu: „Wir haben damit erst einmal unser Interesse bekundet, an der Wahl teilzunehmen. Wir setzen uns in den nächsten Tagen zusammen und entscheiden, wie es weitergeht.“ Ob die Eichsfelder überhaupt für die Landtagswahl anerkannt werden, entscheidet seinerseits der Landeswahlausschuss in seiner Sitzung am 21. Juni in Erfurt.

Wie auch bei den Kommunalwahlen sind nach einer etwaigen Anerkennung durch den Landeswahlausschuss durch die Mitglieder der Eichsfelder Wählergruppe entsprechende Unterlagen einzureichen, unter anderem die Wahlvorschläge und auch Unterstützerunterschriften. Hierfür endet die Frist am 27. Juni um 18 Uhr. Über eine endgültige Zulassung zur Landtagswahl entscheidet der Wahlausschuss dann am 5. Juli.

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