Geplatztem Feuerwehrmuseum in Neustadt droht der Rauswurf

Neustadt/Gera  Stadt Neustadt verklagt Gesellschaft zur Förderung des Thüringer Feuerwehrmuseums und will Gebäude räumen

Rechtsanwältin Annette Steuber vertritt die Neustädter Gesellschaft zur Förderung des Thüringer Feuerwehrmuseums und ihren Vorsitzenden Arthur Hoffmann vor dem Landgericht Gera gegen die Stadt Neustadt in einer Räumungsklage. Foto: Peter Cott

Rechtsanwältin Annette Steuber vertritt die Neustädter Gesellschaft zur Förderung des Thüringer Feuerwehrmuseums und ihren Vorsitzenden Arthur Hoffmann vor dem Landgericht Gera gegen die Stadt Neustadt in einer Räumungsklage. Foto: Peter Cott

Foto: zgt

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Wer bislang nicht wusste, dass das Verhältnis der Stadt Neustadt und ihres Bürgermeisters Arthur Hoffmann als unterkühlt gilt, hatte gestern am Landgericht Gera die Gelegenheit, sich davon selbst zu überzeugen. Hier nämlich trafen beide zu einem Prozessauftakt aufeinander. Hoffmann und Neustadts Erster Beigeordneter Ralf Weiße, der die Stadt als Kläger vertrat, würdigten sich auf dem Flur des Gebäudes keines Blickes, vom Händeschütteln ganz zu schweigen.

Und dabei ging es in dem Zivilprozess nicht einmal um den mittlerweile über zwei Jahre währenden Krankenstand des Bürgermeisters. Stattdessen verlangt die Stadt von der Gesellschaft zur Förderung des Thüringer Feuerwehrmuseums, dessen Vorsitz Arthur Hoffmann inne hat, die Räumung eines Gebäudetraktes am Feuerwehrgerätehaus.

Arthur Hoffmann hofft auf gütliche Einigung

Hier sollte Ende der 90er-Jahre ein Feuerwehr-Historisches Museum entstehen. Die Stadt hatte beim Land den Sitz des Museums beantragt und laut Aussage Hoffmanns allein 2,5 Millionen D-Mark in die Sicherung des damals noch ungenutzten Schlosskomplexes investiert.

Mit ihrer Gründung 1999 begann die Gesellschaft dann historische Geräte und Fahrzeuge zu sammeln. Viele Nachbargemeinden beteiligten sich mit Leihgaben an dem Vorhaben. "Es ist die größte Sammlung ihrer Art in Thüringen", fasste Arthur Hoffmann daher zusammen. Doch aus den Plänen des Museums wurde nichts. Weil der historische Fundus aber noch immer dort lagert und die Stadt das Dach sanieren möchte forderte sie schon 2014 eine Räumung sowie eine Rückzahlung der Mitgliedsbeiträge, da es ja schließlich nie zur Gründung des Feuerwehrmuseums gekommen sei.

Die Rechtsanwältin des Vereins, Annette Steuber, bezeichnete diese Klage aber gleich zu Beginn der Verhandlung als "rechtsmissbräuchlich" und interpretierte die Sanierung als vorgeschoben, eher also als eine Retourkutsche in Richtung des Bürgermeisters.

Richterin Susann Beer entschärfte die Argumentation allerdings mit ihrer sachlichen Prozessführung, konnte der Gesellschaft aber dennoch wenig Mut machen. "Ich hege arge Zweifel am Besitzrecht", erklärte sie. Denn auch trotz eines Stadtratsbeschlusses über die Gründung des Feuerwehrmuseums könne sie keine Rechtsgrundlage erkennen, nach der der Verein seine Sammlung auch weiterhin im Gebäude lagern darf. Hier liege weder ein Miet- noch ein Leihvertrag vor, sagte Richterin Beer. Selbst, dass die Vereinsgründung und damit auch das Unterstellen der Ausstellungsstücke im Einverständnis der Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat geschah, sah sie nicht als Argument für den Verein. Es handele sich hierbei lediglich um eine Gefälligkeit. "Aller Voraussicht nach wird der Verein also das Haus räumen müssen", prognostizierte sie daher den Verfahrensausgang.

Schwieriger dürfte jedoch die Frage nach der Mitgliedschaft der Stadt Neustadt im Verein werden. Da die Mitgliedschaft an den Sitz des Thüringer Feuerwehrmuseums gekoppelt war, das in dieser Form ja nie zustande kam, fordert die Stadt nun ihre Beiträge zurück. Um darüber entscheiden zu können, hat sich Richterin Susann Beer allerdings noch Stellungnahmen beider Parteien erbeten und möchte in der nächsten Sitzung im Mai die Kämmerin der Stadt als Zeugin laden.

Hoffmann hoffe derweil noch auf eine gütliche Einigung mit der Stadt, erklärte er gegenüber OTZ. "Es wäre schade um die Mühen", sagte er. Und ansonsten wisse der Verein auch nicht, wo er mit dem Fundus an Ausstellungsstücken sonst hin soll.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.