Leitartikel: Die mutlose Partei

Martin Debes über eine zunehmend verzweifelte SPD.

Martin Debes.

Martin Debes.

Foto: Marco Kneise

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Der Niedergang der SPD hat mit vielen Faktoren zu tun. Für einige davon kann sie kaum etwas. So ist die Schwäche der sogenannten Volksparteien ebenso wenig ihre exklusive Schuld wie der Umstand, dass sich die Wählermilieus auflösen.

Auch dass sich die Partei Anfang vorigen Jahres nochmals in eine Koalition nötigen ließ, die sie nicht mehr wollte, war fast ein Akt der Staatsräson. Jede andere Entscheidung hätte die Republik in eine noch größere Vertrauenskrise gestürzt.

Dennoch ist das tiefe Leid, das die Sozialdemokraten gerade erfahren, zu einem guten Teil selbst verursacht. Der größte Dauerfehler der Partei ist ihr fehlender Mut: Für den Ausstieg aus der Bundesregierung, für eine grundlegende inhaltliche Neuausrichtung, für eine rasche Personalentscheidung.

Die aktuelle Führung, die ja eigentlich gar keine sein will, hat sich in der Groko eingerichtet, obwohl sie von Anfang nur ein notwendiges Notkonstrukt bis zu Neuwahlen war. Statt den Exit zu suchen, als sich CDU und CSU im Nahkampf befanden, ließ man diese Gelegenheit fahrlässig verstreichen.

Die nächsten Wahlniederlagen waren folgerichtig. Doch immer noch trafen die Funktionäre keine Entscheidung, die ihre Restmacht beschnitten hätte. Lieber trieben sie die Bundesvorsitzende in den Rücktritt – um danach darüber ganz sehr entsetzt zu sein.

Aber es ging noch absurder. Die Idee, ein halbes Jahr lang Wir-suchen-ein-Vorsitzendenduo zu spielen, während sich bei den Landtagswahlen im Osten die Existenzfrage stellt, ist nicht nur mutlos. Sie ist dämlich.

Dazu passt, dass bislang niemand von der Parteiprominenz für die Spitze kandidiert. Man mag ja von den aktuellen Bewerbern halten, was man will: Immerhin sind sie nicht feige.

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