Leitartikel: Von Ochsen und Eseln

Jörg Riebartsch meint, dass das historische Gedächtnis der Wähler meistens noch recht gut funktioniert.

OTZ-Chefredakteur Jörg Riebartsch.

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Foto: Andreas Wetzel

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Als Erich Honecker im August 1989 in Erfurt vor die Kameras des DDR-Fernsehens trat, da war Kevin Kühnert, der aktuelle Vorsitzende der Jungsozialisten in der SPD, gerade erst einige Tage auf der Welt. Der Staatsratsvorsitzende sprach: „Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf.“ Zum 40. Geburtstag der DDR, am 6. Oktober 1989, wiederholte der damals schwer kranke SED-Generalsekretär sein Sprüchlein. Wenige Tage später war er aus dem Amt gejagt. Zum 41. Geburtstag der DDR kam es 1990 schon nicht mehr. Es folgte der Beitritt zum Gebiet der Bundes­republik. Jungsozialist Kühnert versuchte vor einigen Tagen, eine Frage zu beantworten, die seit Jahrhunderten gestellt wird, nämlich wie denn Wohlstand am besten zu verteilen sei?

Diese Jahrhunderte sind voll mit Versuchen, eine Antwort zu finden: Deutschland selbst war ein wenig ruhmreiches Experimentierfeld. Das Sowjetsystem in Russland hat sich nicht halten können. Neuzeitliche Versuche, beispielsweise im sozialistischen Venezuela, Wohlstand für alle zu etablieren, schlagen fehl. Dort hungern die Menschen, obwohl das Land weltweit die größten bekannten Erdölvorräte hat.

Kühnert meint, der Kapitalismus sei in Deutschland in zu viele Lebensbereiche vorgestoßen. Sein Vorschlag, das an der Börse notierte Automobilunternehmen BMW zu kollektivieren, hat das gewünschte Ziel erreicht: Stellenweise empört wird diskutiert, ob in Deutschland Enteignungen helfen können, die ungleiche Verteilung von Wohlstand zu egalisieren. Es ist Wahlkampf. Und die SPD ängstigt sich vor schlechten Wahlergebnissen zur Europawahl oder auch den anstehenden Landtagswahlen. Deshalb werden Aufregerthemen platziert. Reiche Menschen in Deutschland? Bäh! Hohe Mieten in Deutschland? Bäh! Schlecht bezahlte Paketzusteller in Deutschland? Bäh!

Die SPD versucht, die Linkspartei links zu überholen. Das hat bei der CSU in Bayern auch schon nicht geklappt, die an der AfD rechts vorbei wollte. Die Wähler fallen auf solch einen Hokuspokus nicht herein. Deren historisches Gedächtnis funktioniert nämlich meistens noch recht gut.

Zur Erinnerung: Die SPD erzielte ihr höchstes Wahlergebnis nach der Wiedervereinigung 1998 mit 40,9 Prozent. Gerhard Schröder, der erfolgreichste Spitzenpolitiker der SPD, wurde so Kanzler. Er brauchte zwar die Ochsentour, ein Esel war er nicht. Dem Sozialismus gab er den Laufpass.

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