Israel-News: USA blockieren Resolution zu Waffenstillstand in Gaza

Berlin/Tel Aviv. Trotz der verheerenden Lage der Zivilisten im Gaza-Krieg ist im Weltsicherheitsrat ein Resolutionsentwurf für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand gescheitert. 13 der 15 Mitglieder des UN-Gremiums stimmten in New York zwar dafür, aber die USA als Israels Verbündeter legten ihr Veto gegen den von den Vereinigten Arabischen Emiraten eingebrachten Entwurf ein. Großbritannien enthielt sich. Die Versorgung der palästinensischen Zivilbevölkerung mit dem Lebensnotwendigsten steht jetzt nach Darstellung des Welternährungsprogramms (WFP) vor dem Zusammenbruch.

Hier finden Sie alle neuen Entwicklungen zur Lage in Israel im Newsblog.

Israel-News vom 9. Dezember: Bundesregierung geht von getöteter deutscher Familie in Gaza aus

12.01 Uhr: Im Gaza-Krieg sind nach Angaben der Bundesregierung wohl auch deutsche Staatsbürger getötet worden. „Wir müssen zum jetzigen Zeitpunkt leider davon ausgehen, dass unter den Opfern der Kämpfe in Gaza auch eine deutsche Familie ist“, hieß es am Samstag auf Anfrage aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Nähere Angaben wurden nicht gemacht. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete unter Berufung auf Informationen von Angehörigen, dass eine sechsköpfige deutsche Familie am 25. Oktober bei einem israelischen Bombenangriff in ihrem Wohnhaus in Gaza getötet worden sei.

Hamas-Behörde: 133 Todesopfer in Gaza binnen 24 Stunden

10.28 Uhr: Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde binnen 24 Stunden 133 weitere Menschen getötet worden. 71 Tote und 160 Verletzte seien in das Al-Aksa-Krankenhaus gebracht worden, 62 Tote und rund 100 Verletzte in die Nasser-Klinik, teilte die Behörde am Samstag mit. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Die meisten der Angriffe sind nach palästinensischen Angaben im zentralen und südlichen Teil des Küstenstreifens erfolgt. Israelische Bodentruppen sind vor allem im Norden und Süden des Gazastreifens im Einsatz und werden dabei von der Luftwaffe unterstützt. Es gibt Berichte über heftige Kämpfe in Chan Junis im Süden. Der Ort gilt als eine Hochburg der islamistischen Terrororganisation Hamas.

Hilfsorganisationen: Resolution hätte Zivilisten Ruhepause verschafft

10.22 Uhr: Mehrere internationale Hilfsorganisationen haben das Scheitern des Resolutionsentwurfs für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gaza-Krieg im Weltsicherheitsrat scharf kritisiert. „Wir sind entsetzt darüber, dass es dem UN-Sicherheitsrat nicht gelungen ist, eine Resolution zu genehmigen, die einen humanitären Waffenstillstand und die bedingungslose Freilassung der in Gaza festgehaltenen Geiseln fordert“, hieß es in einer Mitteilung aus der Nacht zu Samstag von Save the Children, Aktion gegen den Hunger, Care International und anderen Organisationen. Hätte man die Resolution umgesetzt, hätte man den Zivilisten in Gaza angesichts des andauernden Bombardements eine dringend benötigte Ruhepause verschafft. Es sei eine Gelegenheit gewesen, die Gewalt zu stoppen. „Gaza ist heute der tödlichste Ort für Zivilisten auf der Welt“, hieß es weiter.

Iran warnt nach US-Veto zu UN-Resolution für Waffenruhe vor „Explosion“ in Nahost

10.06 Uhr: Nach dem US-Veto im UN-Sicherheitsrat zu einer Resolution mit der Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen hat der Iran vor einer „unkontrollierten Explosion“ im Nahen Osten gewarnt. Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian rief überdies am Samstag in einem Telefonat mit UN-Generalsekretär António Guterres nach Angaben seines Ministeriums dazu auf, den Rafah-Grenzübergang zwischen Ägypten und dem Gazastreifen unverzüglich zu öffnen, damit humanitäre Hilfe in das Palästinensergebiet gelangen könne.

Neuer Beschuss an Israels Grenze zum Libanon

8.55 Uhr: Der Beschuss an Israels Grenze zum Libanon geht weiter. Nach neuen Raketenangriffen aus dem Libanon auf israelisches Gebiet habe die Armee auf die Orte zurückgefeuert, von denen aus die Angriffe erfolgt seien, teilte das israelische Militär am Samstag mit. Aus libanesischen Sicherheitskreisen hieß es, dass das Grenzdorf Aita al-Schaab in der Nacht von heftigen Luftangriffen getroffen wurde. Zu dem Zeitpunkt sollen sich dort hauptsächlich Hisbollah-Mitglieder aufgehalten haben. Der Hisbollah-nahe TV-Sender Al-Majadin berichtete, dass in dem Ort einige Häuser zerstört wurden. Der von der pro-iranischen Hisbollah geführte libanesische Fernsehsender Al-Manar meldete, dass weitere Dörfer im Grenzgebiet von israelischen Beschuss getroffen wurden. Die Schiitenorganisation äußerte sich zunächst nicht.

In der Nacht hätten israelische Kampfjets außerdem eine Reihe von Zielen der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah angegriffen. Das Militär sprach von „Terrorzielen“, darunter Kommando- und Kontrollzentralen der Hisbollah. Es gab zunächst auf beiden Seiten keine Berichte über mögliche Opfer.

WFP: Versorgung der Menschen in Gaza ist „nicht mehr haltbar“

1.20 Uhr: Im Gaza-Krieg steht die Versorgung der palästinensischen Zivilbevölkerung mit dem Lebensnotwendigsten nach Darstellung des Welternährungsprogramms (WFP) vor dem Kollaps. „Es gibt nicht genug Essen. Die Menschen hungern“, schrieb der Vize-Direktor des WFP, Carl Skau auf X. Sein Team habe mehr als eine Million Menschen erreicht, „aber die Situation ist unhaltbar. Wir brauchen unsere Hilfsgüter und einen humanitären Waffenstillstand“, schrieb Skau, nachdem er sich am Freitag in Gaza ein Bild von der katastrophalen Lage gemacht hatte. Es herrsche Chaos und Verzweiflung, Familien lebten auf den Straßen.

Da nur ein Bruchteil der nötigen Nahrungsmittel in das von Israel abgeriegelte Küstengebiet gelange, es an Treibstoff mangele und niemand sicher sei, „können wir unsere Arbeit nicht machen“, fuhr Skau in einer Mitteilung des WFP weiter fort. An den Verteilungsstellen für humanitäre Hilfsgüter drängten sich Tausende verzweifelter, hungernder Menschen. In den Lagerstätten herrsche Verwirrung, die Notunterkünfte seien überfüllt. In einem entsprechenden Zustand befänden sich die Toiletten. Dazu jeden Tag im Hintergrund das dumpfe Donnern der Bombenangriffe, schildert Skau.

„Da Recht und Ordnung zusammengebrochen sind, ist jede sinnvolle humanitäre Aktion unmöglich“, bilanzierte Skau seine Beobachtungen. Die Menschen im Gazastreifen lebten unter ungesunden Bedingungen in Notunterkünften oder auf der Straße, während der Winter nahe. „Sie sind krank und haben nicht genug zu essen“, beklagte Skau. „Bei einer Lebensmittelausgabe erzählte mir eine Frau, dass sie mit neun anderen Familien in einer Wohnung lebt. Sie wechseln sich nachts beim Schlafen ab, weil sich nicht alle gleichzeitig hinlegen können“, berichtet der WFP-Vizedirektor. Auf einem Friedhof habe er gesehen, wie Menschen die Bäume fällten, um sie als Brennholz zu verwenden.

Israel-News vom 8. Dezember: Waffenstillstands-Resolution zu Gaza im Sicherheitsrat gescheitert

22 Uhr: Im UN-Sicherheitsrat ist ein Resolutionsentwurf für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gaza-Krieg gescheitert. 13 der 15 Mitglieder des Gremiums stimmten am Freitag in New York zwar dafür, aber die USA legten ihr Veto gegen den von den Vereinigten Arabischen Emiraten eingebrachten Entwurf ein. Großbritannien enthielt sich. Zuvor waren bereits ähnliche Vorstöße am Widerstand der USA gescheitert. Die USA hatten sich stets hinter Israel gestellt und angegeben, dass solche Vorstöße per Resolution die laufenden diplomatischen Bemühungen vor Ort gefährden könnten.

Armee: Zwei israelische Soldaten bei misslungener Geiselbefreiung verletzt

21.22 Uhr: Bei einer versuchten Geiselbefreiung im Gazastreifen sind israelischen Angaben zufolge zwei israelische Soldaten „schwer verwundet“ worden. Bei dem Einsatz seien „zahlreiche Terroristen“, die an der Entführung und Bewachung der Geiseln beteiligt gewesen seien, getötet worden, erklärte Israels Armee am Freitag. Es seien bei dem Vorgang jedoch keine Geiseln befreit worden. Die radikalislamische Hamas hatte zuvor erklärt, ihre Kämpfer hätten „einen israelischen Versuch, einen gefangenen Israeli zu befreien“, vereitelt. Die Geisel sei „für tot erklärt“ worden, hieß es in einer Erklärung. Die israelische Armee wollte die Erklärung der Hamas weder bestätigen noch dementieren. „Bitte unterlassen Sie es, unbestätigte Gerüchte zu verbreiten und den psychologischen Terror der Hamas zu unterstützen“, forderten Israels Streitkräfte.

USA und Frankreich kritisieren Israel

21.04 Uhr: Die USA reagieren zunehmend besorgter auf die Bodenoffensive im Süden des Gaza-Streifens. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, sagte am Freitag, dass Israel mehr tun könne, um zivile Opfer zu reduzieren.

Die USA teilten die internationalen Bedenken hinsichtlich der humanitären Lage in Gaza. „Wir sind uns alle bewusst, dass mehr getan werden kann, um die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung zu verringern“, sagte Kirby.

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mahnte in einem Telefonat mit Israels Premierminister Benjamin Netanyahu den Schutz der Zivilbevölkerung im Gazastreifen an. Außerdem plädierte er für ein dauerhaftes Waffenstillstandsabkommen.

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Macron bekräftigte zwar die Solidarität im Kampf gegen den Terrorismus. Er forderte von Netanjahu aber auch, „die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“, um die Angriffe von Siedlern auf Palästinenser im Westjordanland zu beenden.

Netanjahu lehnt Beteiligung der Hamas an künftiger Gaza-Führung ab

16.49 Uhr: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine Beteiligung der Hamas an einer zukünftigen Regierung im Gazastreifen vehement ausgeschlossen. „Es wird keine Hamas geben – wir werden sie beseitigen“, schrieb Netanjahu am Freitag auf X.

Er reagierte damit auf einen Vorschlag des palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtaje. Dieser hatte in einem Interview der Nachrichtenagentur Bloomberg gesagt, in dem von ihm bevorzugten Szenario werde die Hamas nach Ende des Kriegs Juniorpartner der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) im Gazastreifen.

„Allein die Tatsache, dass dies der Vorschlag der Palästinensischen Autonomiebehörde ist, stärkt nur meine Politik: Die Palästinensische Autonomiebehörde ist nicht die Lösung“, schrieb Netanjahu auf X.

Was die Lösung sein soll, verriet Netanjahu nicht. Insbesondere die Amerikaner mahnen seit Langem einen Plan für die Zeit nach dem Krieg an – eine Exitstrategie. Netanjahu hat sowohl die Hamas als auch die Palästinenserbehörde abgeschrieben.

Die USA wollen, dass die im Westjordanland regierende PA, die die Hamas 2007 gewaltsam aus dem Gazastreifen vertrieben hatte, dort nach dem Krieg wieder die Kontrolle übernimmt. Israel ist dagegen. Die PA ist eigenen Angaben nach dazu bereit, sollte es eine Zweistaatenlösung geben. Die Islamisten könnten beim Aufbau eines unabhängigen Palästinenserstaates helfen, sagte Schtaje im Interview mit Bloomberg weiter.

Bericht: 150 Zufluchtsorte im Gazastreifen – dort keine Armeeangriffe

14 Uhr: Im Gazastreifen gibt es einem israelischen Medienbericht zufolge rund 150 Zufluchtsorte für schutzsuchende Zivilisten. Diese würden nicht von der Armee angegriffen, meldete die „Times of Israel“ am Freitag unter Berufung auf die für Kontakte mit den Palästinensern zuständige israelische Cogat-Behörde. Dazu zählten etwa Schulen und andere öffentliche Einrichtungen. Die UN geben demnach die Koordinaten dieser Gebäude an Israel weiter.

Zusätzlich dazu gibt es dem Bericht zufolge noch die rund 20 Quadratkilometer große „humanitären Zone“ in Al-Mawasi, die die Armee demnach ebenfalls nicht attackiert. Die Hamas hatte aus dem Gebiet zuvor laut Armee aber Raketen Richtung Israel abgefeuert.

Die Situation in Al-Mawasi ist Augenzeugenberichten zufolge sehr prekär, es fehlt demnach an Lebensmitteln und Unterkünften. Nach Aufforderung der israelischen Armee flüchteten Hunderttausende Schutzsuchende aus dem zunächst heftiger umkämpften Norden in den Süden des abgeriegelten Küstengebiets. Inzwischen hat die Armee ihre Kämpfe auch im Süden des Gazastreifens verstärkt.

Baerbock erwartet von Israel mehr Schutz von Zivilisten

13.20 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock verlangt von der israelischen Regierung einen stärkeren Einsatz für den Schutz von Zivilisten im Gazastreifen. „Wir erwarten, dass Israel sein militärisches Vorgehen anpasst, um ziviles Leid zu lindern, dass es mehr humanitäre Hilfe zulässt, gerade auch in den Norden, dass es militärisch gezielter vorangeht und weniger zivile Opfer in Kauf nimmt“, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag am Rande der Weltklimakonferenz in Dubai. „Der Kampf gilt der Hamas und nicht den unschuldigen Palästinenserinnen und Palästinensern.“

Dem Konflikt seien schon zu viele Zivilisten in Gaza zum Opfer gefallen, betonte Baerbock. Wie Israel den Kampf führe, sei auch zentral, „um die Perspektive auf eine politische Lösung zu erhalten“. Sie erklärte: „Es gehört zur Wahrheit dazu: Der Krieg ist nicht gewonnen, wenn man den Frieden dabei verliert.“

Humanitäre Hilfsgüter kämen kaum noch über Rafah an der Grenze zu Ägypten hinaus und im Norden Gazas schon seit Tagen nicht mehr an. „Für die Menschen in Gaza, insbesondere die Kinder, ist das Leben einfach nur die Hölle.“ Zugleich wies sie auf die Raketenangriffe auf Israel durch die Hamas, die Hisbollah und die Huthi-Rebellen hin. Angehörige in Israel sorgten sich um Geiseln in den Händen der Hamas.

Israels Armee meldet Fund von Waffen und Tunneln auf Uni-Campus

13.10 Uhr: Israels Militär hat eigenen Angaben zufolge auf dem Gelände der Al-Azhar-Universität im Gazastreifen Waffen und Tunnel gefunden. Die Hamas nutze den Campus für ihre Aktivitäten, teilte die Armee am Freitag mit. Ein unterirdischer Tunnel soll den Angaben nach vom Universitätsgelände zu einer einen Kilometer entfernten Schule führen. Soldaten hätten bei ihrem Angriff am Donnerstag auf dem Campus unter anderem Sprengsätze und Raketen entdeckt. Die Hamas missbraucht der Armee zufolge auch das Universitätsgebäude für Angriffe gegen israelische Soldaten. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

WHO-Sprecher kritisiert Israel: Mehr als Selbstverteidigung

13.04 Uhr: Ein Sprecher der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die israelischen Angriffe im Gazastreifen am Freitag scharf kritisiert. Bei den seit zwei Monaten andauernden Angriffen gehe es nicht nur um Selbstverteidigung gegen extremistische Palästinensergruppen wie die Hamas, sondern dies betreffe die gesamte Bevölkerung, sagte Christian Lindmeier im UN-Briefing, das zweimal in der Woche in Genf stattfindet. Unschuldige Zivilisten würden von den Angriffen getroffen, selbst enge Verbündete Israels hätten von „willkürlicher Bombardierung“ gesprochen.

Der Gesundheitssektor sei schwer beschädigt, die Versorgung der Menschen praktisch unmöglich geworden, sagte Lindmeier. Die WHO fordert wie alle anderen humanitären UN-Organisationen ein Ende der Angriffe.

Israels Armee reagiert auf Meldung über Journalisten in Kampfzone

13.01 Uhr: Die israelische Armee hat auf eine Recherche der Nachrichtenagentur AFP reagiert, wonach Mitte Oktober sieben Journalisten bei Beschuss im Südlibanon von einem israelischen Panzergeschoss getroffen wurden. Der Beschuss habe sich „in einer aktiven Kampfzone“ ereignet, „in der es zu Feuergefechten kommt“, teilte die israelische Armee am Freitag mit. „Der Aufenthalt in diesem Gebiet ist gefährlich“, sagte ein Armeesprecher. Der Vorfall werde untersucht.

Der Armeesprecher wies zudem darauf hin, dass die israelische Armee am Vortag die UN-Mission Unifil im Libanon gebeten habe, „nachzuprüfen, dass sich keine Zivilisten in der Kampfzone befinden“.

Am 13. Oktober, dem Tag des Beschusses, habe die mit der radikalislamischen Hamas verbündete pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon „einen Angriff auf mehrere Ziele auf israelischem Gebiet entlang der libanesischen Grenze gestartet“, erklärte die Armee weiter. Die Streitkräfte hätten darauf mit Artillerie- und Panzerangriffen reagiert. Israel habe damit „eine mögliche Infiltration von Terroristen“ aus dem Libanon nach Israel verhindern wollen.

Die am Donnerstag in Paris veröffentlichte AFP-Untersuchung hatte ergeben, dass die Journalisten von einem 120-Millimeter-Panzergeschoss getroffen wurden, das in der Region allein von der israelischen Armee verwendet wird. Eine ebenfalls am Donnerstag veröffentlichte Untersuchung der Nachrichtenagentur Reuters kam gleichfalls zu dem Schluss, dass es sich um israelischen Panzerbeschuss gehandelt habe.

Wieder Raketenalarm an Israels Grenze zum Gazastreifen

10.44 Uhr: Während Israels Armee weiter gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen vorgeht, hat es in Israel erneut Raketenalarm gegeben. An der Grenze zum Gazastreifen heulten am Freitagmorgen wieder die Sirenen, wie die israelische Armee meldete. Die Raketenangriffe aus dem Gazastreifen nähmen aber inzwischen spürbar ab, meldeten israelische Medien. Den letzten Angriff hatte es Armeeangaben zufolge 15 Stunden zuvor am Donnerstagabend gegeben.

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