Zu wenige Unterstützer für die Geraer Piraten

Gera  Die Stadtratswahl in Gera wird ohne Piratenpartei stattfinden. Es fehlten die nötigen Unterstützungsunterschriften. Damit stehen zwölf Wahlvorschläge am 26. Mai auf dem Stimmzettel.

Für die Piraten können die Geraer am 26. Mai kein Kreuzchen machen. Symbolfoto: Peter Endig

Für die Piraten können die Geraer am 26. Mai kein Kreuzchen machen. Symbolfoto: Peter Endig

Foto: Peter Endig

Die Piraten schaffen es nicht auf die Stimmzettel für die Geraer Stadtratswahl am 26. Mai. Dafür haben sie zu wenige Unterstützungsunterschriften gesammelt. Von 168 nötigen wurden von der Stadtverwaltung nur 61 gültige gezählt. Damit werden nun voraussichtlich zwölf Parteien und Wählergruppen antreten.

Der Wahlausschuss erklärte am Dienstag einstimmig den Wahlvorschlag der Partei Die Piraten für ungültig. Unter Vorsitz von Wahlleiter Norbert Gleinig hatten Corinna Klein, Dirk Bogisch und Hans-J. Noczenski die Unterlagen begutachtet.

Vier weitere Vorschläge schafften die Hürde

Insgesamt fünf Wahlvorschläge mussten Unterstützungsunterschriften vorlegen. Dabei handelte es sich um alle die Parteien und Wählergruppen, die nicht ununterbrochen im Bundestag, Landtag oder Stadtrat vertreten waren. Die geforderte Anzahl ergibt sich aus dem Vierfachen der 42 möglichen Geraer Stadtratssitze – und beträgt folglich 168.

Für Die Partei wurden 181 gültige Unterstützungsunterschriften eingereicht, für die Freien Wähler waren es 172 gültige Unterschriften, 177 wurden für die Wählervereinigung Für Gera als gültig angerechnet und für die Liberale Allianz hatten Wähler 191 gültige Unterschriften geleistet.

Kreisvorsitzender kritisiert Unterschriftenabgabe

Wahlleiter Norbert Gleinig räumte Ernst-Dietrich Färber, dem anwesenden Kreisvorsitzenden der Piraten, die Möglichkeit ein, sich in der Sitzung des Wahlausschusses zu äußern. Der Angesprochene lehnte das ab und meinte, er habe sich „bereits schriftlich geäußert“. Damit nahm er Bezug auf eine E-Mail, die er Dienstagmittag versendet hatte und in deren Betreff er schon einen Vorwurf formuliert: „Kommunalwahl 2019 – wie organisiert man Demokratiebehinderung in Zeiten der Digitalisierung?“, heißt es da.

Färber kritisiert darin die Organisation der Unterschriftenabgabe im Stadtservice H 35 in der Heinrichstraße und behauptet, dass „mehrere Listen, vermutlich sogar alle, nicht korrekt geführt wurden“ und dass die Zeit zu knapp bemessen gewesen sei.

Widerspruch gegen die Entscheidung möglich

Gegen die Entscheidung des Wahlausschusses, die Piraten nicht zur Wahl zuzulassen, sei eine Einwendung bis 29. April, 18 Uhr, möglich, unterrichtete Wahlleiter Gleinig. Liege eine solche fristgemäß vor, müsse der Wahlausschuss bis 30. April erneut entscheiden. „Bleibt er bei seiner Einschätzung, gibt es noch die Wahlanfechtung nach der Wahl“, so Gleinig.

Inzwischen sind die Wahlvorbereitungen längst angelaufen. Erste Wahlbenachrichtigungen seien versendet und erste Schreiben zur Ernennung von Wahlvorstehern sind verschickt. Ab 6. Mai ist die Briefwahl in der neuen Turnhalle auf dem Campus Rutheneum möglich.

Meine Meinung: Sylvia Eigenrauch vermisst die Selbstkritik der Piraten

Die bestätigten Listen

  • CDU
  • Die Linke
  • SPD
  • AfD
  • Bündnis 90 / Die Grünen
  • NPD
  • FDP
  • Die Partei
  • Bürgerschaft Gera
  • Freie Wähler
  • Für Gera
  • Liberale Allianz

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