Innenminister muss sich Kritik der Oberländer Feuerwehren anhören

Bad Lobenstein  Probleme durch fehlende Führung und zu viele Aufgaben.

Das Gespräch über die Probleme der Feuerwehren ist für Innenminister Georg Maier sichtlich kraftraubend.

Das Gespräch über die Probleme der Feuerwehren ist für Innenminister Georg Maier sichtlich kraftraubend.

Foto: Oliver Nowak

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Keinen einfachen Stand hatte am Freitagabend der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) als er sich die Probleme der Feuerwehren im Oberland anhören wollte. Zu einem solchen Termin gebeten wurde er von der SPD-Landtags-Direktkandidatin Christel Werner (SPD).

Dass einiges an Kritik an den Innenminister herangetragen wurde, machte der Bad Lobensteiner Wehrführer Denny Franz schon in seinen einleitenden Worten klar. „Ich nehme kein Blatt mehr vor den Mund“, begann er und schlug kurz dar­auf das Deckblatt eines DIN-A4-Notizblockes zurück, woraufhin mehrere dicht beschriebene Seiten mit Kritikpunkten zum Vorschein kamen.

Den Anfang machte Franz‘ Kritik mit uneindeutigen Formulierungen im Thüringer Brandschutzgesetz bezüglich eines „angemessenen Zeitraums“ zur Erholung nach Einsätzen. Woraufhin sich die Frage nach der Möglichkeit zur Schaffung von hauptamtlichen Stellen, zum Beispiel für Gerätewarte, in den freiwilligen Feuerwehren nachzogen. Die Tageseinsatzbereitschaft sei vielerorts sehr gering. Die Möglichkeit, Feuerwehrkräfte im Bauhof einzustellen sei eher halbseiden, da diese zum Dienst damit nicht verpflichtet seien. Die Arbeits­intensität der Ehrenamtlichen nähme immer weiter zu. Unter anderem wegen zusätzlicher Aufgaben, die erfüllt werden müssen. Zum Beispiel die Verpflichtung zur Brandschutz­erziehung oder die unkontrollierte Führung von Einsatzstatistiken in jeder Wehr mit unterschiedlichen Programmen. Vormals übernahmen diese Aufgabe die Rettungsleitstellen. Am Schlimmsten aber sei, dass zahlreiche Fahrzeuge nicht einsatzbereit, jedoch als einsatzbereit registriert seien. Seit sechs Wochen sei das Tanklöschfahrzeug nicht einsatzfähig, doch keine Stelle kontrolliere die tatsächliche Einsatzfähigkeit der Feuerwehrfahrzeuge.

Für Maier gehe mit letzterer Neuigkeit ein Alarmsignal an, wenn er höre wie es um die Einsatzbereitschaft wirklich gestellt ist. Die Vielzahl der Probleme auf den Punkt bringend, schaltete sich der Schleizer Stadtbrandmeister Ronny Schuberth in den offenen Dialog ein. Das grundsätzliche Problem sei, dass es keine Führung für die Thüringer Feuerwehren gebe, die solche Punkte und Probleme prüft und Abhilfe schafft. Der Feuerwehrverband sei für feuerwehrtechnische Fragen nicht zuständig ­sondern der Dachverband für Feuerwehrvereine, was allzu oft verkannt werde. Der Feuerwehrverband beschäftige sich ohnehin eher um neue Auszeichnungen, Orden und Uniformen. Damit ließen sich die Probleme der Feuerwehren jedoch nicht lösen. Benötigt werde eine Führung der Thüringer Feuerwehren mit einem Gremium, dass einen direkten Draht zwischen den Wehren und der Politik unterhält, um die Probleme zu lösen.

Innenminister Maier entgegnete daraufhin, dass er nach der Landtagswahl einen Feuerwehrtag mit Praktikern anstrebe. Er erinnere sich, dass der Feuerwehrverband nach seinem Amtseintritt auf seine Frage nach etwas Notwendigen als Antwort neue Uniformen erhielt. Er stehe so manchem ­Handeln des Feuerwehrverbandes ebenfalls sehr kritisch gegenüber.

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