US-Autobauer

Elon Musk kann bald loslegen: Tesla-Fabrik ist genehmigt

Dominik Bath und Tobias Kisling
| Lesedauer: 4 Minuten
The Boring Company: Elon Musks Plan gegen Verkehrsstau

The Boring Company- Elon Musks Plan gegen Verkehrsstau

Tesla-Chef Elon Musk setzt sich gegen Umweltverschmutzung ein. Doch nicht nur seine Elektroautos sollen für saubere Luft in den Städten sorgen. Mit “The Boring-Company” will er Verkehrsstaus den Garaus machen.

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Berlin.  Lange musste sich Elon Musk gedulden, doch nun ist Tesla-Fabrik nahe Berlin genehmigt. In wenigen Wochen soll die Produktion starten.

Die Fabrik ist bereits fertiggebaut, nun hat der US-Autobauer Tesla auch offiziell grünes Licht erhalten: Das brandenburgische Landesamt für Umwelt hat die sogenannte Gigafactory unter Auflagen genehmigt.

In einigen Wochen soll die Produktion der ersten Autos beginnen. Tesla will im brandenburgischen Grünheide (Landkreis Oder-Spree) pro Jahr eine halbe Million Autos herstellen. 12.000 Beschäftigte sollen in dem Werk arbeiten. Angeschlossen ist auch eine Batteriezellfabrik, in der 3000 Beschäftigte arbeiten sollen.

Tesla will ausstehende Auflagen schnell erfüllen

Kurz vor dem Produktionsstart will der US-Elektroautobauer an dem festhalten, was das Großprojekt in Grünheide seit zwei Jahren auszeichnet: Tesla-Tempo. Lediglich zwei Wochen Zeit habe sich der Konzern gegeben, um die letzten Auflagen zu erfüllen, die in der abschließenden Genehmigung genannt werden, sagte Brandenburg Umweltminister Axel Vogel (Grüne) am Freitagmittag.

Erst dann gebe es vom Land grünes Licht für die Inbetriebnahme – und damit auch für den Bau der ersten regulären Fahrzeuge in dem Werk.

Tesla und die Bürokratie: Eine Lastwagenladung voller Akten

Vogels Behörde, das Landesamt für Umwelt hatte dem US-Konzern zuvor die langersehnte Genehmigung nach dem Immissionsschutzgesetz für die Fabrik erteilt. „Das war eine Mammutaufgabe“, so Vogel. Der Genehmigungsbescheid der Landesbehörde für den US-Autobauer umfasse 536 Seiten zuzüglich 23.700 Seiten Anlagen – 66 Aktenordner oder die Ladung eines Kleinlastwagens, wie Vogel sagte. Einwände von mehr als 800 Personen und Organisationen seien geprüft worden.

Nun müssten noch Auflagen wie das Anbringen von Geräten zum Messen der Luftqualität, das Vorlegen eines Konzeptes zur Verhinderung von Störfällen oder sogenannte baustatische Prüfnachweise durch Tesla erbracht werden, sagte der zuständige Abteilungsleiter des Amts, Ulrich Stock. Beobachter rechnen damit, dass es sich dabei um reine Formalitäten handelt.

Tesla-Chef Elon Musk hatte im Laufe des Verfahrens immer wieder über die deutsche Bürokratie geklagt – und war dabei auf ein offenes Ohr der deutschen Industrie gestoßen. Es war befürchtet worden, dass Deutschland aufgrund seiner kostspieligen Bürokratie den Anschluss an Zukunftstechnologien verlieren könne.

DIHK begrüßt Entscheidung

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) begrüßte die Entscheidung. „Die Genehmigung der Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg ist eine gute Nachricht für den Wirtschaftsstandort Deutschland. In unter drei Jahren ist es gelungen, ein Investitionsprojekt von mehreren Milliarden Euro zu genehmigen und gleichzeitig zu bauen“, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben unserer Redaktion.

Das Projekt zeige, dass es auch in Deutschland mit Genehmigungsverfahren schnell gehen könne. „Aber das ist leider nicht der Regelfall. Viele Unternehmen haben nicht die finanziellen Ressourcen, die Risiken langer Genehmigungsverfahren zu stemmen“, führte Wansleben aus. Der DIHK-Hauptgeschäftsführer sprach sich daher für eine Erleichterung und Vereinfachung der Genehmigungsverfahren aus.

Es brauche einen „verbindlichen Fahrplan, was Stichtage und Fristen angeht“, forderte Wansleben. Auch müssten die Genehmigungsbehörden personell und technisch besser aufgestellt werden als bisher.

Tesla baute Werk zunächst auf eigenes Risiko

Tesla hatte die Produktionsstätte zuvor auf eigenes Risiko gebaut – mithilfe einzelner, vorläufiger Genehmigungen. Die finale Genehmigung des Tesla-Werks hatte sich in den vergangenen Monaten immer wieder verschoben, auch, weil Tesla seinen Antrag zur Genehmigung um die Errichtung und den Betrieb einer Batteriefabrik ergänzt hatte.

Nach der Auslegung des aktualisierten Antrags begann eine Erörterung Hunderter Einwände von Kritikern, die das Land nach Kritik von Umweltverbänden wegen einer Frist wiederholte. Naturschützer und Anwohner befürchten Umweltschäden. Sie halten die Wasserversorgung für gefährdet. Ein Teil des Geländes liegt im Wasserschutzgebiet. Tesla hat die Bedenken zurückgewiesen und den geplanten Wasserverbrauch gesenkt.

Trotzdem gibt es einen Gerichtsstreit über die Wasserförderung aus dem Wasserwerk Eggersdorf, das auch Tesla beliefert. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) verhandelte am Freitag über eine Klage der Grünen Liga und des Naturschutzbundes Brandenburg gegen eine Bewilligung zusätzlicher Wasserentnahme.