Berlin. Olaf Scholz und Klara Geywitz wollen die SPD führen. Am Mittwoch haben sie sich zu ihrer Bewerbung um die Parteispitze geäußert.
Olaf Scholz wird bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz zusammen mit der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Klara Geywitz antreten – und sie wollen ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht an ein Bekenntnis zur großen Koalition knüpfen. „Wir werben dafür, dass die SPD stärker wird“, sagte Geywitz am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt in Berlin.
Die Probleme im Land könne man am besten in einer Regierung lösen. Die SPD zu stärken, sei die einzige Möglichkeit, eines Tages auch wieder auf Bundesebene Optionen jenseits der großen Koalition zu haben.
Scholz betonte, bei der gemeinsamen Kandidatur gehe es ausschließlich um die SPD. Es gehe nicht um die Frage, was aus der Regierung oder aus ihm als Finanzminister werde. „Ich kandidiere hier ohne Netz.“ Bei der Vorsitzendenwahl werde nicht über das Regierungsbündnis entschieden. Der SPD zu alter Stärke zu verhelfen, sei eine Verpflichtung für ihn, sagte Scholz.
Scholz: SPD muss Menschen in Zeiten des Wandels Sicherheit geben
Geywitz begründete die gemeinsame Bewerbung auch damit, dass Scholz und sie „ganz unterschiedliche Personen mit ganz unterschiedlichen Biografien“ seien. „Ich bin eine junge Frau aus dem Osten.“ Scholz kündigte an, die SPD solle den Menschen angesichts des vielfältigen Wandels Sicherheit geben. Zentral seien zudem die Klimapolitik, die Gleichstellung von Frauen und Männern, die digitalen Lebensfragen und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse.
Vor einigen Tagen war bekannt geworden, dass der Finanzminister und Vizekanzler überhaupt kandidieren möchte – nachdem er vor wenigen Wochen eine mögliche Kandidatur noch ausgeschlossen hatte. Seinen Sinneswandel hatte er mit seinem Verantwortungsgefühl begründet.
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Klingbeil und Weil wollen nicht für SPD-Vorsitz kandidieren
Zwei weitere führende SPD-Politiker haben dagegen am Dienstag deutlich gemacht, dass sie nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren werden: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
„Ich selbst habe mich entschieden, dass ich nicht zu denen gehören werde, die auf der Bühne stehen und sich um den Parteivorsitz bewerben“, sagte der 41-jährige Klingbeil am Dienstag in einem auf YouTube verbreiteten Video.
Er brenne für die SPD und übernehme sehr gerne Verantwortung. Aber er habe keine Partnerin gefunden, mit der es zu 100 Prozent gepasst habe.
Auch Stephan Weil hatte sich eine Kandidatur lange offen gelassen, verzichtet nun aber, wie die Deutsche Presse-Agentur in Hannover aus Parteikreisen erfuhr. Zuvor hatte die Zeitung „Welt“ online darüber berichtet.
Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden. Bislang haben diese Duos und Einzelbewerber ihre Kandidaturen angekündigt:
- Olaf Scholz und Karla Geywitz
- Boris Pistorius und Petra Köpping
- Gesine Schwan und Ralf Stegner
- Karl Lauterbach und Nina Scheer
- Simone Lange und Alexander Ahrens
- Hilde Mattheis und Dierk Hirschel
- Michael Roth und Christina Kampmann
- Karl-Hein Brunner
- Robert Maier
- Hans Wallow
Die zuletzt gewählte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles war nach der Europawahl im Juni zurückgetreten, ob Nahles ihr Bundestagsmandat behält oder sich komplett aus der Politik zurückzieht, ist noch offen. Seitdem wird die SPD von einer kommissarisch eingesetzten Dreierspitze aus Malu Dreyer (Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern) und Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD-Chef in Hessen) geführt. (dpa/rtr/moi/ba)