Thüringen-Ticker: Mann landet nach Oktoberfest-Besuch im Polizeigewahrsam +++ Vorwürfe gegen Innenminister Maier Ein Besucher des Erfurter Oktoberfests hat Passanten attackiert. +++ Wollte Thüringens Innenminister einen kritischen Bericht verhindern und hat Journalistinnen unter Druck gesetzt? mehr
Ramelow fordert Klarheit von Wagenknecht: „Gründe deine Partei, aber dann mach es jetzt.“ Die Thüringer Linke hat inhaltliche Beschlüsse getroffen – und doch spielte auch eine berühmte Genossin eine Rolle.
Innenminister Georg Maier unter Druck: Wollte er kritische Berichterstattung über Polizeischule verhindern? Wollte Thüringens Innenminister einen kritischen Bericht verhindern und hat Journalistinnen unter Druck gesetzt?
Gesetzentwurf für Gesundheitsdienst: FDP will Gesundheitsämter durch Landeszentrum entlasten Während der Pandemie stand der öffentliche Gesundheitsdienst immer wieder im Fokus. Nicht alles lief glatt. Die FDP macht jetzt Vorschläge, wie es künftig besser laufen soll.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.
Sahra Wagenknecht über ihre Parteigründung: „Wir prüfen, ob es funktioniert“ Sahra Wagenknecht steckt in der Vorbereitung für eine neue Partei. Sie sieht dafür gute Gründe.
Thüringer Linke schwört sich auf das Wahljahr ein Beim Landesparteitag in Erfurt wird der komplette Vorstand neu gewählt. Wie die Thüringer Linkspartei ins Wahljahr starten will.
In Triptis steht der erste Kandidat um das Amt des Bürgermeisters fest Wer er ist, was seine Mutter dazu gesagt hat und warum er sich bei vielen Leuten „fast schon entschuldigen“ müsste.
Bausewein, CDU und Grüne in Erfurt: Armdrücken zu Videoüberwachung am Anger Die Kameras sind das Top-Thema im OB-Wahlkampf. Vor dem ersten Schlagabtausch im Erfurter Stadtrat beginnen schon die Sticheleien.
Ideen für EU-Führerschein stoßen in Thüringen auf Ablehnung In Brüssel wird derzeit an einem einheitlichen Führerschein für die EU gearbeitet. Die Thüringer EU-Abgeordnete Marion Walsmann (CDU) kritisiert "absurde und autofeindliche Ideen".
Wer arbeitet, ist der Dumme? Thüringer SPD-Abgeordnete widerspricht Eisenacher Oberbürgermeisterin nach Interview Lohnt sich Arbeit noch? In Thüringen gibt es darüber eine Debatte, nachdem Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) die Bürgergeld-Erhöhung kritisiert hat.
Stichwahl in Nordhausen: Jörg Prophet (AfD) oder Kai Buchmann (parteilos) – Wer wird Oberbürgermeister? Am 24. September 2023 treten AfD-Kandidat Jörg Prophet und Amtsinhaber Kai Buchmann zur Stichwahl in Nordhausen an. Prophet könnte der erste AfD-Oberbürgermeister in Deutschland werden. Wie stehen…
Thüringer Rechnungshof lehnt CDU-Antrag für kommunalen Investitionsfonds ab Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion fordert einen Investitionsfonds für die Kommunen, die dadurch mehr Geld bekommen sollen. Der Landesrechnungshof lehnt das Vorhaben ab.
Versorgte die Thüringer Polizei rechtsextreme Schläger mit sensiblen Informationen? Im "Knockout51"-Prozess ergeben sich Hinweise, dass aus der Thüringer Polizei Informationen an Rechtsextremisten weitergegeben worden sein könnten. Das Innenministerium hält sich bedeckt.
Der Protest zeigt: Nordhausen bleibt bunt, weltoffen und demokratisch Die Grünen-Sprecherin Sylvia Spehr verweist auf den breiten Protest der Nordhäuser gegen den AfD-Kandidaten Jörg Prophet. Auch ein Altstadt-Original zeigt klare Kante.
Ministerium: Finanzplan weist jährliche Lücke von mehr als einer Milliarde Euro auf Schwierige wirtschaftliche Zeiten, steigende Personalkosten und aufgebrauchte Rücklagen: Den Thüringer Finanzen droht in den kommenden Jahren ein Milliardenloch.
Hammerskins in Thüringen: Rechtsrocker und NSU-Unterstützer Wo die Hammerskins in Thüringen aktiv waren und wie die Politik auf das Verbot für den rechtsextremen Verein reagiert.
Terrorismus Mindestens 16 Tote nach Explosion einer Lkw-Bombe in Somalia Noch hat sich niemand zu dem Angriff bekannt, in der Vergangenheit reklamierte aber Al-Shabaab ähnliche Anschläge für sich. Die islamistische Terrormiliz kontrolliert Teile des ostafrikanischen…
London Brexit-Gegner protestieren für britischen EU-Wiederbeitritt 2016 stimmte eine knappe Mehrheit in Großbritannien für den Brexit. Unter dem Motto „We want our star back!“ wollen Gegner des damaligen Votums den daraus resultierenden EU-Austritt rückgängig machen.
Thüringen AfD-Kandidat kann in Nordhausen Oberbürgermeister werden Nach der gewonnenen Landratswahl im Kreis Sonneberg könnte die AfD bald ein weiteres Amt in Thüringen bekleiden. Der dortige Landesverfassungsschutz stuft die Partei als erwiesen rechtsextrem ein.
Kirchenoberhaupt Papst mahnt Europa zu Aufnahme und Integration von Migranten Während sich Migranten nach riskanter Überfahrt auf Lampedusa drängen, hat der Papst in Marseille eine klare Botschaft. Weder gehe es um eine Invasion noch um eine Notlage, sondern um die…
Die Linke Ramelow will von Wagenknecht Entscheidung zu Parteigründung Eine von Sahra Wagenknecht gegründete Partei stände in Konkurrenz zur Linken - doch bislang gibt es sie nicht. „Gründe Deine Partei, aber dann mache es jetzt“, fordert Bodo Ramelow.
Flüchtlinge Scholz für stärkere Kontrolle der irregulären Migration Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen. Kommen dazu jetzt parteiübergreifende Ansätze in Sicht?
Gesellschaft Tausende Menschen demonstrieren für besseres Bildungssystem Zu wenig Lehrkräfte und Erzieherinnen, schlechte Ausstattung von Schulen, Mängel bei der Inklusion von Kindern mit Behinderungen: Bundesweit gehen Lehrer, Schüler, Eltern und Gewerkschaften auf die…
Politik-News im Überblick Baubranche in der Krise: Forderungen nach Hilfspaket Angesichts der anhaltenden Krise fordert die Baubranche ein Hilfspaket von der Bundesregierung. Die aktuellen Politik-News im Blog.
Bayern CSU-Chef: Parteitag bestätigt Söder mit persönlichem Rekord Die Umfragewerte der CSU sind kurz vor der Bayern-Wahl alles andere als gut. Parteichef Söder gibt sich in München kämpferisch. Seine Partei stellt sich kurz vor dem Wahltag demonstrativ hinter ihn.
CSU Nachhaltig verunsichert? Söders Kursdilemma Nach den hohen Verlusten bei der Wahl 2018 kündigte Markus Söder eine ehrliche Analyse an. Fünf Jahre später steht seine CSU aber noch schlechter da. Nicht nur Söders Zukunft ist ungewisser denn je.
Kommentar Warum ausgerechnet Söder nicht vor Weimar warnen sollte Der CSU-Chef ist ein Meister der Polarisierung. Genau die beklagt er jetzt. Es ist eine typische Söder-Wende, findet unsere Autorin.
Bayern CSU-Parteitag: Wie Markus Söder um seine Zukunft kämpft Ist der CSU-Chef nach der Bayern-Wahl noch der Mann, den sich viele Menschen als Kanzlerkandidat der Union wünschen? Es wird schwierig.
Diplomatie Mysteriöser Mord: Fall Nijjar entzweit Kanada und Indien Ein religiöser Aktivist in Kanada wird von der indischen Regierung als „Terrorist“ bezeichnet - und eines Tages von Unbekannten erschossen. Der Mord an Hardeep Singh Nijjar sorgt nicht nur für…
Bundesregierung Kreise: Einigung bei Details der Kindergrundsicherung Nach langem Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung hakte es zuletzt noch bei Details. Doch jetzt kann die Reform - ein sozialpolitisches Aushängeschild der Ampel - im Kabinett beraten werden.
Ukraine-Krieg Ukraine bombardiert wohl Treffen russischer Marineführung Ukrainische Streitkräfte haben die russische Schwarzmeerflotte in Sewastopol attackiert. Und Russland droht bereits mit Vergeltung.
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