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Politik

Politik in Thüringen 57 Projekte bangen in Thüringen um ihre Zukunft

Durch den fehlenden Bundeshaushalt fehlen auch in Thüringen Millionen.

Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr wird 2023 nicht mehr beschlossen. Das könnte drastische Auswirkungen für Thüringen haben, weil Millionen für Finanzierungen fehlen. mehr

Politik in Thüringen
Der ehemalige Rabbiner der Landesgemeinde Alexander Nachama entzündete das dritte Licht am Chanukka-Leuchter.
Chanukka-Fest Ein Licht im Dunkel: Jüdische Landesgemeinde in Thüringen trifft sich

Die Jüdische Landesgemeinde begeht mit ihren Gästen ein verhaltenes Chanukka-Fest in schweren Zeiten

In Erfurt ist ein BMW-Fahrer gegen eine Ampel gefahren und hat diese komplett zerstört.
BMW vs. Ampel BMW-Fahrer kracht in Erfurt gegen Ampel

Eine Ampel stoppte am Samstag in Erfurt die Fahrt eines BMW-Fahrers - allerdings nicht mit rotem Signal. Die Ursache für das Fahrmanöver brachte ein Test zum Vorschein.

Blicks ins alte Weimarer Funkhaus während einer Vernissage von Kunst-Studenten der Bauhaus-Uni.
Debatte um Erinnerungskultur Nach Kritik an Sendehalle Weimar: NS-Kult um Nietzsche im Fokus

Fachlich verrissen hatte Buchenwald-Chef Jens-Christian Wagner die „Stiftung Sendehalle Weimar“ von und um Martin Kranz. Nun redeten beide darüber. Was dabei rauskam, lesen Sie hier.

Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos

Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.

1250 Menschen demonstrierten am Samstag in Gera.
Demonstration gegen Erstaufnahme in Gera – zwei Ermittlungsverfahren eingeleitet

1250 Menschen haben in der Spitze gegen die Einrichtung eines Flüchtlingsheims in Gera demonstriert. Es könnten weitere folgen.

1250 Menschen haben in der Spitze gegen die Einrichtung eines Flüchtlingsheims in Gera demonstriert.
Nachrichten für Thüringen Thüringen-Ticker: Ermittlungsverfahren nach Demo gegen Erstaufnahme +++ Unfall bei Nordhausen führt zu explosivem Fund

Nach einer Demonstration gegen eine Erstaufnahme in Gera ermittelt die Polizei. +++ Bei einem Unfall nahe Nordhausen sind am Freitagabend drei Menschen teils schwer verletzt worden.

Heike Taubert (SPD), Finanzministerin von Thüringen, begrüßt trotz schwieriger Haushaltslage den Abschluss bei der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst der Länder.
Taubert zu Tarifeinigung: „Fairer Abschluss“ in dieser Zeit

Die finanziellen Auswirkungen der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst der Länder auf den Thüringer Landeshaushalt sind noch unklar. Der Abschluss sei schwierig, aber für die Beschäftigten fair,…

Der Demonstrationszug hat sich am Samstagabend in Gera in Bewegung gesetzt.
Demonstrationen Großes Polizeiaufgebot in Gera im Einsatz

In Gera will die Landesregierung eine Erstaufnahmeeinrichtung realisieren. Seit Samstagmittag gibt es mehrere Proteste dagegen.

Immer mehr Kommunen planen, öffentlichen Raum mit Kameras zu überwachen. Datenschützer sind alarmiert.
Unter Beobachtung - Videoüberwachung in Thüringer Städten

Die rechtlichen Hürden bei der Einführung von Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen sind hoch. Datenschützern zufolge planen aber immer mehr Kommunen, bestimmte Stellen mit Kameras auszustatten.

Die aktuelle Pisa-Studie erfasst grundlegende Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler. (Symbolbild)
Nach Pisa-Schock: Gymnasiallehrer gegen längeres gemeinsames Lernen

Nach dem schlechten Abschneiden bei der akutellen PISA-Studio will der Philologenverband keine Strukturdebatte führen.

Mit einer Podiumsdiskussion im Studienzentrum der Anna-Amalia-Bibliothek wurde am 7. Dezember 2023 an den 100. Geburtstag des Schriftstellers und ehemaligen Buchenwald-Häftlings Jorge Semprun (10. 12. 2023) erinnert. Zu Gast waren von links die Semprun-Biografin Franziska Augstein, der Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung Martin Schulz, Moderatorin Romy Straßenburg (Arte), der Historiker Volkhard Knigge und die Wissenschaftlerin Teresa Pinheiro.   
Jubiläum Ein eindrucksvoller Mensch und großer Europäer

Zum 100. Geburtstag des Schriftstellers und ehemaligen Buchenwald-Häftlings Jorge Semprun diskutierte ein Podium in Weimar über die Aktualität seines Denkens für die Gegenwart

CDU, FDP und AfD haben die neuen Regelungen für die Verschärfung der Regeln für Windräder im Wald gemeinsam beschlossen.
Politik in Thüringen Windradbau im Wald in Thüringen wird schwerer: CDU, AfD und FDP überstimmen Landesregierung

Mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD ist im Landtag eine Änderung des Waldgesetzes verabschiedet worden. Am Beschluss gibt es Kritik.

Geflüchtete Menschen vor der ehemaligen Lagerhalle, heute genutzt als Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete, in Hermsdorf.
Zuwanderung Hungerstreik, Dreck: Schwere Vorwürfe gegen Flüchtlingsheim

Warum eine Aktivistin aus Erfurt für Geflüchtete in Hermsdorf kämpft. Und was Bewohner der Einrichtung von den Zuständen vor Ort berichten.

Bezahlkarte statt Geld: Eine Einführung wollen Bund und Länder regeln.
Politik Bezahlkarten für Geflüchtete: Warum der AfD-Antrag im Saale-Holzland abgelehnt wurde

Landrat Andreas Heller befürwortet die Geldersatzleistungen, weist einen AfD-Antrag im Kreistag aber ab.

Der Verfassungsschutz in Sachsen hat den Landesverband der AfD im Freistaat als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.
AfD-Einstufung als rechtsextrem: Thüringen sieht sich bestätigt

In der Einstufung der sächsischen AfD als rechtsextremistisch sieht Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer auch eine Bestätigung des Vorgehens seiner Behörde.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat eine weitere Aufarbeitung der Corona-Pandemie versprochen.
Fehler in der Corona-Pandemie Ramelow verspricht weitere Corona-Aufarbeitung

Thüringens Ministerpräsident Ramelow hat die Aufarbeitung von Fehlern in der Pandemie zugesagt. Die FDP will ihn beim Wort nehmen.

Bildergalerien und Videos
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Polarlichter gibt es nicht nur im hohen Norden. Auch über Deutschland leuchten sie regelmäßig, wie hier am Himmel über Schillig (Kreis Friesland).

01.12.2023 8 Bilder Polarlichter über Deutschland: Die schönsten Bilder

Besondere Ehre: Zum 100. Geburtstag erhielt Henry Kissinger den Bayerischen Maximiliansorden, überreicht von Ministerpräsident Markus Söder.

30.11.2023 10 Bilder Zum Tod von Henry Kissinger: Sein Leben in Bildern

Obwohl der Erfurter Weihnachtsmarkt noch gar nicht eröffnet ist, sieht man schon den ersten Glanz der kommenden besinnlichen Tage. Auf Domplatz, Fischmarkt, Schlösserbrücke und Rathausbrücke wird gewerkelt und die üblichen Buden für Süßes, Geschenke und Märchenfiguren aufgebaut.

21.11.2023 14 Bilder Die ersten Buden stehen: Erste Bilder vom Erfurter Weihnachtsmarkt

An der Kaplanstraße in Tel Aviv halten seit einigen Tagen Menschen eine Mahnwache für die Kinder, Frauen und Männer ab, die am 7. Oktober von der Terrororganisation Hamas in den Gazastreifen verschleppt wurden.

18.10.2023 8 Bilder Israel: Menschen kämpfen für die Freilassung der Geiseln

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlegt im Rahmen von „Ortszeit Deutschland“ seinen Amtssitz für drei Tage nach Meiningen.

17.10.2023 36 Bilder Fotos: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Meiningen

Hamas-Geiseln: Baerbock fordert Katar zur Vermittlung auf

11.10.2023 Hamas-Geiseln: Baerbock fordert Katar zur Vermittlung auf

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Nationale und internationale Politik
Demonstration gegen Antisemitismus in Berlin unter dem Motto «Deutschland steht auf - Nie wieder ist jetzt!».
Protest „Zu wenige“: Demonstration in Berlin gegen Antisemitismus

Im Kampf gegen Antisemitismus gehen zahlreiche Menschen in Berlin auf die Straße. Die Menge vor dem Brandenburger Tor bleibt überschaubar. Nur wenige Kilometer entfernt haben kaum weniger Menschen…

Javier Milei (l) erhält den Präsidentenstock von seinem Amtsvorgänger Alberto Fernandez.
Südamerika Ultraliberaler Milei als Präsident Argentiniens vereidigt

Mit exzentrischem Gebaren und radikalen Forderungen hatte Javier Milei die Wahl gewonnen. Nun beginnt seine Amtszeit. Was wirklich von dem ultraliberalen Ökonom zu erwarten ist, weiß niemand.

Menschen bitten an einer Essensausgabe in Rafah um Lebensmittel.
Krieg in Nahost Hunger quält Menschen in Gaza - Israel sieht Hamas angezählt

Die Versorgung der Zivilisten im Gazastreifen wird immer prekärer. Wer die Bombardierungen überlebt hat, leidet Hunger und Durst. Außenministerin Baerbock warnt vor den möglichen Folgen. Die News im…

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (l.) trifft in Praia den kapverdischen Premierminister Ulisses Correia e Silva.
Russische Invasion Krieg gegen die Ukraine - So ist die Lage

Kap Verde ist für den ukrainischen Präsidenten nur ein Zwischenstopp auf dem Weg nach Argentinien. Dort steht künftig ein entschlossener Unterstützer der Ukraine an der Spitze des Landes. Der…

Kiana (l) und Ali Rahmani halten die Medaille und die Urkunde während der Verleihung des Friedensnobelpreises 2023 im Rathaus von Oslo. Die Zwillinge nehmen den Friedensnobelpreis stellvertretend für ihre inhaftierte Mutter entgegen.
Oslo Iranerin Narges Mohammadi mit Friedensnobelpreis geehrt

Die 51-Jährige ist wegen ihres Einsatzes für Frauenrechte im Iran zu Peitschenhieben und Gefängnis verurteilt worden. Ihre Nobelpreisrede verfassste sie in Haft - und zeigt sich darin zuversichtlich.

«Wir stehen nicht vor einer unlösbaren Aufgabe. Es müssen sich jetzt nur alle verständigen», sagt der Bundeskanzler.
Etat Nächste Runde im Ampel-Haushaltsringen

Schon seit Tagen blockiert der Konflikt um den Etat 2024 das Bündnis von SPD, Grünen und FDP. Die Verhandlungen über Einsparungen und die Schuldenbremse gehen weiter. Die SPD hat nun Leitplanken…

18.11.2023, Polen, Warschau: Menschen nehmen an einer pro-palästinensischen Kundgebung teil. Der Slogan «From the river to the sea, Palestine will be free» wird von vielen als Verneinung des Existenzrechts Israels angesehen. Foto: Czarek Sokolowski/A
Gaza-Krieg Denn sie wissen nicht, was sie rufen: Anti-Israel-Slogan

Auf pro-palästinensischen Demos wird oft „vom Fluss bis zum Meer“ skandiert. Ein Politologe fragte, ob die Leute wissen, was sie rufen.

Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt nach seiner Rede beim Bundesparteitag der SPD in Berlin den Applaus entgegen.
Bundesparteitag Die SPD rauft sich zusammen - Schafft die Ampel das auch?

Wo ist das Ventil für den Frust? Das war die zentrale Frage vor dem Parteitag einer angeschlagenen SPD. Nach drei Tagen lautet die Antwort: Es gab kein Ventil. Die Partei hat sich hinter ihrem…

Teilnehmer der Thora-Überführung vor wenigen Tagen in Magdeburg.
Religion Magdeburg hat wieder eine Synagoge

Magdeburger Bürger haben im Nationalsozialismus 1938 die Synagoge in ihrer Stadt zerstört. Jetzt ist ein neues jüdisches Gotteshaus entstanden - dank des jahrzehntelangen Engagements von Magdeburgern.

TOPSHOT - This picture taken from the Israeli side of the border with the Gaza Strip on November 2, 2023, shows Israeli bombardment in the Gaza Strip, amid ongoing battles between Israel and the Palestinian Hamas movement. (Photo by FADEL SENNA / AFP)
Nahost-Krieg Israel: Künstliche Intelligenz liefert Ziele im Bomben-Krieg

Im Krieg gegen die Hamas setzt Israel auf High-Tech. Erhöht das die Opferzahlen? Auch der Ukraine-Krieg ist Testfeld für KI-Waffen.

Zwei Monate Krieg in Nahost - Menschen auf beiden Seiten sind zermürbt
Israel-Newsblog Israel: Bisher etwa 7000 Hamas-Terroristen getötet

Die Kämpfe im Gazastreifen gehen unvermindert weiter. Laut Israel wurden bereits tausende Hamas-Terroristen getötet. Die News im Blog.

Verdi-Chef Frank Wernicke (l) und der Verhandlungsführer der Länder, Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel in Potsdam.
Öffentlicher Dienst Durchbruch im Tarifpoker: Mehr Geld für Landes-Beschäftigte

Noch vor Weihnachten soll es für die Beschäftigten der Länder mehr Geld geben. Sonderzahlungen, 200 Euro und 5,5 Prozent mehr Lohn - das ist das Tarifergebnis nach zähen Verhandlungen.

Saskia Esken beim Bundesparteitag der SPD auf dem Berliner Messegelände.
SPD-Bundesparteitag Esken will Deutschlandpakt für besseres Bildungssystem

„Ich bin nicht mehr bereit hinzunehmen, dass in diesem reichen Land für unser wichtigstes Gut, für die Köpfe der Kinder und ihre Bildung, kein Geld da sein soll“, sagt die SPD-Parteichefin - und hat…

Aktivisten der Umweltorganisation Greenpeace protestieren Anfang Dezember vor dem italienischen Öl- und Gaskonzern ENI in Rom.
Klimakonferenz Greenpeace zur COP28 : Nah dran, Geschichte zu schreiben

Noch gebe es erheblichen Widerstand gegen ehrgeizige Beschlüsse zum Ausstieg aus den fossilen Energien, doch zugleich gebe es in Dubai auch Grund zur Hoffnung, so Greenpeace.

Fachleute vermuten, dass KI künftig praktisch alle Aspekte in der Wirtschaft, aber auch im Alltag betreffen könnte. Die EU hat sich nun auf Richtlinien geeinigt.
„AI Act“ EU einigt sich auf neue Regeln für KI: Was jetzt gilt

Die EU will Künstliche Intelligenz stärker regeln. Ein neues Gesetz soll Überwachungen wie in China verhindern. Aber es gibt Ausnahmen.

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Meinungen
Nils R. Kawig, Chefredakteur der Ostthüringer Zeitung
Leitartikel: Alles verboten, oder was?
Elmar Otto, Landespolitischer Korrespondent
Kommentar: Qualität und Kosten
Bereits im August 2021 recherchierte unsere Redaktion zu den Absichten von Prinz Reuß Heinrich XIII., als verdeckt diese Aufnahme auf dem Markt in Bad Lobenstein entstand.
Nach Razzien auch im Saale-Orla-Kreis begann AfD schnell mit Verharmlosung
22.11.2023, Russland, Moskau: Auf diesem, vom staatlichen russischen Nachrichtenportal Sputnik herausgegebenen Bild nimmt Wladimir Putin, Präsident von Russland, per Videokonferenz an einem außerordentlichen G20-Gipfel teil. Er hat Vorwürfe wegen seines Angriffskrieges gegen die Ukraine zurückgewiesen. Foto: Mikhail Klimentyev/Sputnik Kremlin Pool via AP/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits +++ dpa-Bildfunk +++
Russland: Putin will punkten – und befeuert Hass auf Schwule
Elmar Otto, Landespolitischer Korrespondent
Kommentar: Maiers Spagat
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