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Politik

Warum in Pößneck-Ost die Straßenbeleuchtung gerade schlecht ist

Pößneck-Ost am Donnerstagabend: Im Bereich Julius-Fucik-/Rosa-Luxemburg-Straße war es recht düster.

Die Stadt Pößneck spart Strom, aber (noch) nicht so, wie manch ein Einheimischer vermutet. mehr

Politik in Thüringen
Bodo Ramelow (rechts) vor einem knappen Jahr auf der damaligen Awo-Sanierungsbaustelle Luther- und Schillerplatz in Pößneck.
Awo Saale-Orla erfüllt Ministerpräsident Bodo Ramelow einen Wunsch in Pößneck

Wie viele Mieter die neue Awo-Wohnanlage Alte Schule in der Pößnecker Stadtmitte bereits zählt und warum es bei der Belegung der zweiten Senioren-Wohngemeinschaft erst einmal nicht weitergeht.

Am Donnerstagmorgen ist eine tote Frau in Geraberg gefunden worden. Ein 29-jähriger Mann wurde festgenommen (Symbolbild).
Thüringen-Ticker: Tausende ukrainische Schüler erwartet – Ermittlungen wegen Mordes in Geraberg

In Thüringen werden weit mehr ukrainische Schüler erwartet als zunächst angenommen – Die Staatsanwaltschaft Erfurt führt ein Ermittlungsverfahren gegen einen 29-jährigen wegen Mordes.

Stephan Kramer, Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes.
Thüringer Verfassungsschutzpräsident rät Linken von Montagsdemos ab

Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz hat der Linken von Montagsdemonstrationen gegen die Gasumlage und hohe Energiepreise abgeraten.

Auch bei Lehrerinnen und Lehrer wird Corona bisher nicht als Berufskrankheit in Thüringen anerkannt.
Infektionen selten als Dienstunfall erkannt - Lehrer und Polizisten scheitern mit Anträgen

Corona-Frust bei den Personal-Vertretern: Corona wird in Thüringen nur selten als Dienstunfall anerkannt. Lehrer und Polizisten gehen oft leer aus.

Kinder und Jugendliche haben insbesondere unter dem zweiten Corona-Lockdown stark gelitten.
Appell des Kinderschutzdienstes: Nie wieder Schulschließungen

Die Thüringer Kinder- und Jugendschutzdienste haben einen dringenden Appell an das Land: Nie wieder Kitas und Schulen zu schließen. Sie berichten von den dramatischen Folgen der Lockdowns.

Die Linke-Abgeordnete Anja Müller möchte, dass die Menschen bei  bestimmten Verfassungsänderungen Mitsprache haben. Allerdings sehe der Gesetzentwurf für ein entsprechendes Referendum „einen Schutzschild vor allem gegen rechtspopulistisches oder rechtsextremes Gedankengut“ vor.
Thüringer Linke will mehr Mitbestimmung bei Verfassungsänderungen

Ein Gesetzentwurf der Linke-Fraktion sieht vor, dass Bürger bei Verfassungsgrundrechten, die geändert werden, künftig mitreden dürfen.

Mittelpunkt des von Chefarzt Thomas Weidermann (links) geleiteten Pößnecker Traumazentrums ist der sogenannte Schockraum der Notaufnahme im Pößnecker Krankenhaus, wo bei Bedarf auch Krankenschwester Carmen Bieder und Krankenpflegehelfer Jonny Ludwig zum Einsatz kommen.
Pößnecker Krankenhaus freut sich über „hohen Qualitätsnachweis“

Warum der Standort Pößneck der Thüringen-Kliniken ein lokales Traumazentrum des Traumanetzwerkes Thüringen bleibt.

Bildungsminister Helmut Holter (Linke) erwartet weit mehr ukrainische Schülerinnen und Schüler in Thüringen als zunächst angenommen.
Thüringen erwartet bis Jahresende 10.000 ukrainische Schüler

Bildungsminister Helmut Holter (Linke) spricht von einer „nie dagewesenen, riesigen Herausforderung“ im kommenden Schuljahr.

CDU-Familienpolitikerin Beate Meißner kritisiert ein „überbürokratisiertes Verfahren“, mit dem die Entwicklung der Familien-App jetzt weiter verfolgt werden soll.
Pleiten, Pech und Pannen bei Thüringer Familien-App

22,5 Millionen Euro standen für das Projekt Familien-App mal zur Verfügung – der Großteil der Summe ist verloren gegangen, weil die digitale Umsetzung nicht gelang.

Der Unternehmer hatte der Thüringer AfD um Landeschef Björn Höcke im Februar 2020 eine hohe Summe gespendet.
Unternehmer zieht Klage gegen AfD Thüringen auf Spenden-Rückzahlung nach Drohungen zurück

Ein Unternehmer wollte mit einer Klage 100.000 Euro an Spendengeldern von der Thüringer AfD zurück. Warum es jetzt doch nicht zur Verhandlung kommt.

Der Chef der Jüdischen Landesgemeinde Reinhard Schramm. (Archivfoto)
Empörung bei Jüdischer Landesgemeinde nach Holocaust-Vergleich von Abbas

Nach den Äußerungen von Palästinenserchef Mahmud Abbas in Berlin zum Holocaust ist die Empörung auch in Thüringen groß. Von Bundeskanzler Olaf Scholz wird eine klare und harte Haltung gefordert.

Der Pokal für den Thüringer Ortsmeister.
Jetzt wird abgestimmt: Das sind die Top 10 der Ortsmeisterschaft

Die Top 10 der Ortsmeisterschaft stehen fest, fünf von ihnen schaffen es ins Finale. Wer das sein wird, entscheiden unsere Leser.

„Wir brauchen eine stärkere Förderung, um mehr Anreize fürdie Gründung von Genossenschaften zu schaffen“, sagt der Linke-Landtagsabgeordnete Andreas Schubert.
Rot-Rot-Grün streitet um Fördergeld für Genossenschaften

Die Linke-Landtagsfraktion fordert von SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) mehr Fördergeld für Neugründungen. Andere Länder seien da weiter.

Die Innenrevision muss per definierter Aufgabe auch schauen, ob Prozesse so laufen, dass kein Geld verschwendet wird.
Keine Vor-Ort-Prüfungen - Korruptionsbekämpfung im Innenministerium gebremst

Bei Nachfragen über die Tätigkeit der Innenrevision in den vergangenen Jahren wird gemauert – das könnten die Gründe sein.

Neugestaltungsidee für den oberen Bereich des Lederwerks-/Getreidewirtschaftsgeländes an der Saalfelder Straße 32-34/Bundesstraße B 281 in Pößneck.
Pößneck: Gebäudeklotz soll für parkähnliche Anlage aufgebrochen werden

Erste Entwicklungsideen für das Lederwerks-/Getreidewirtschaftsgelände in Pößneck: Details, mögliche Kosten und Auswirkungen auf die jetzigen Mieter der städtischen Objekte.

Bildergalerien und Videos
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt mit Regierungssprecher Steffen Hebestreit (dahinter) zum Pressestatement zur Gasumlage.

18.08.2022 2 Bilder Mehr Kinderarmut befürchtet - Scholz kündigt Schritte an

Wolodymyr Selenskyj vor seinem Amtssitz in Kiew. Heute empfängt der Präsident der Ukraine Gäste im westlich gelegenen Lwiw.

18.08.2022 2 Bilder Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Vor dem Auftritt von Kanzler Scholz in Neuruppin hatten Linke und AfD zu Gegendemonstrationen aufgerufen.

18.08.2022 2 Bilder Kanzler Scholz bei Auftritt in Neuruppin niedergebrüllt

Bundeskanzler Olaf Scholz und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (l) während der Pressekonferenz in Berlin.

18.08.2022 2 Bilder Abbas rudert nach Holocaust-Eklat zurück

In der Nacht hatten Unbekannte einen Brandanschlag auf das Büro der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verübt.

17.08.2022 2 Bilder Brandanschlag auf Wahlkreisbüro von Ministerin Paus

Liz Cheney wird dem Repräsentantenhaus von Januar an nicht mehr angehören.

17.08.2022 2 Bilder Trumps brutale Abrechnung: Cheney verliert bei Vorwahl

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Nationale und internationale Politik
Mahmud Abbas' Äußerungen sorgten für Aufsehen.
«Holocaust»-Eklat Berliner Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Abbas

Mit seinen Holocaust-Äußerungen gegen Israel sorgte Palästinenserpräsident Abbas für Empörung. Nun beschäftigt der Vorwurf auch die Polizei in der Bundeshauptstadt.

Die Lage um Europas größtem Atomkraftwerk ist weiter angespannt.
Russische Invasion Moskau warnt erneut vor Katastrophe um AKW Saporischschja

Seit Tagen werfen sich die Ukraine und Russland gegenseitig den Beschuss des Atomkraftwerks Saporischschja vor. Die Folgen einer Katastrophe könnten weltweit zu spüren sein, sagt nun Moskau.

Menschenrechtler werfen Saudi-Arabien vor, dass die Behörden Gesetze gegen Terrorismus und Cyberkriminalität missbrauchen, um sich an Andersdenkende zu rächen.
Saudi-Arabien UN-Menschenrechtsbüro entsetzt über 34 Jahre Haft für Frau

Salma al-Schihab äußerte sich auf Twitter gegen die Unterdrückung von Frauen in Saudi-Arabien und wurde zu einer sehr langen Haftstrafe verurteilt. Das UN-Menschenrechtsbüro zeigt sich schockiert.

Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg erklärt, wie er zu Hause Energie spart.
Energiekrise Kretschmann: «Waschlappen ist auch brauchbare Erfindung»

Wie lässt sich in der Krise Energie sparen? Baden-Württembergs Ministerpräsident verrät seine Tipps - und wo er bei sich selbst noch einen Schwachpunkt sieht.

Bundeskanzler Olaf Scholz soll wieder vor dem «Cum-Ex»-Ausschuss aussagen.
Hamburg «Cum-Ex»-Ausschuss: Scholz weist jede Einflussnahme zurück

Half Scholz, Bankern, die mit «Cum-Ex»-Geschäften zu unrecht Millionen erlangten, diese zu behalten? Die Opposition beklagt Scholz' angebliche Erinnerungslücken. «Ich glaube dem Kanzler kein Wort»,…

Der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina sorgte mit einem Wutausbruch für Aufsehen.
Diplomatie Verständnis für Wutausbruch von Bosnien-Repräsentant Schmidt

Die Schimpftirade von CSU-Politiker Schmidt, der als Hoher Repräsentant in Bosnien-Herzegowina tätig ist, sorgte für Aufsehen. Jetzt meldete sich das Auswärtige Amt zu Wort.

FDP-Politiker Wolfgang Kubicki stößt mit seiner Äußerung zu Nord Stream 2 in seiner eigenen Partei auf Kritik.
Gaskrise Kubicki will Pipeline Nord Stream 2 «schleunigst öffnen»

Es gibt «keinen vernünftigen Grund, Nord Stream 2 nicht zu öffnen», sagt FDP-Vize Kubicki - und sorgt damit für Kontroverse. Gegendwind kommt prompt aus seiner eigenen Partei.

Der Deutsche Richterbund fordert angesichts immer länger dauernder Strafverfahren mehr Personal.
Justiz Strafprozesse dauern immer länger - neuer Höchstwert

Im vergangenen Jahr dauerten Strafverfahren vor Landgerichten durchschnittlich 8,2 Monate - so lange wie noch nie. Eine Trendwende sei nur mit mehr Personal möglich, sagt der Deutsche Richterbund.

Die Sozialhilfeträger verzeichneten bei der Hilfe zur Pflege im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg.
Statistik Deutlich mehr Ausgaben für Sozialhilfe in 2021

Im Jahr 2021 wurden 6,5 Prozent mehr für Leistungen wie Grundsicherung im Alter und Hilfe zur Pflege ausgegeben. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnt: 2022 könnten schlimmste Befürchtungen…

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist von Südkoreas Vorschlag zur Atomabrüstung wenig begeistert.
Konflikt Nordkorea: Südkoreas Wirtschaftshilfe-Vorschlag «kindisch»

Atomare Abrüstung gegen wirtschaftliche Hilfe: Nordkorea zeigt sich von dem Vorschlag eines Tauschgeschäfts des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol wenig begeistert und antwortet harsch.

Experten zufolge kommen die russischen Truppen in Donezk eher schleppend voran.
Donezker Gebiet Prorussische Separatisten: Weitere Orte erobert

Nach eigenen Angaben haben prorussische Separatisten unter anderem die Siedlungen Sajzewe und Datscha im ostukrainischen Gebiet Donezk besetzt. Nun sollen 270 Siedlungen unter russischer Kontrolle…

Die  Cum-Ex-Affäre lässt Kanzler Olaf Scholz nicht los. Worum geht es aber eigentlich? Lesen Sie hier eine verständliche Erklärung der Affäre.
Skandal Scholz vor Cum-Ex-Ausschuss: Worum es geht – einfach erklärt

Die Cum-Ex-Affäre lässt Olaf Scholz nicht los. Vor einem Untersuchungsausschuss steht er heute Rede und Antwort. Worum es geht.

Kremlchef Wladimir Putin will wohl zum G20-Gipfel reisen.
Konflikt Treffen Selenskyj und Putin bei G20-Gipfel aufeinander?

Der ukrainische Präsident Selenskyj ist zum G20-Gipfel nach Bali eingeladen. Nun will auch Kremlchef Putin kommen. Andere Länder drohen deswegen bereits mit Konsequenzen.

Der FDP-Politiker spricht sich für ein Tempolimit auf Autobahnen aus.
Parteien «Nein-Sager-Partei» - FDP-Veteran Baum rügt die Liberalen

«Es ist mir alles zu rational», sagt das FDP-Urgestein über seine eigene Partei. Er selbst hätte etwa beim Tempolimit andere Entscheidungen getroffen. Lob gibt es hingegen für einen Grünen-Politiker.

Kremlkritiker Nawalny wurde bei einem Gitanschlag am 20. August 2020 beinahe getötet.
Kremlgegner Inhaftierter Nawalny kämpft trotz Todesgefahr gegen Putin

Vor zwei Jahren scheiterte das Attentat auf Alexej Nawalny, Putin soll den Giftanschlag befohlen haben. Inzwischen kämpft der Oppositionelle aus dem Straflager heraus - auch gegen den Krieg in der…

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