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Politik

Update vor 9 Min. Thüringen-Ticker: Mehrere Rodel-Unfälle in Thüringen +++ Rot-Weiß Erfurt erobert Tabellenspitze der Regionalliga

In Thüringen haben sich am Wochenende mehrere Menschen beim Wintersport verletzt.

Bei mehreren Unfällen beim Schlittenfahren sind Personen teilweise schwer verletzt worden. +++ Rot-Weiß Erfurt gewinnt beim Lichtenberg 47 mit 4:3. mehr

Politik in Thüringen
Marius Koity ist der OTZ-Redaktionsleiter im Saale-Orla-Kreis.
Meine Woche: Viel Lärm um nichts

Marius Koity über eine Ausbildungsfahrt der Bundeswehr durch den Saale-Orla-Kreis.

In Thüringen sollen in diesem Jahr erstmals seit dem Beginn der Corona-Pandemie wieder alle Schulanfänger ärztlich untersucht wreden. (Symbolbild)
Schuleingangsuntersuchung: In Thüringen sollen wieder alle Erstklässler untersucht werden

Wegen der Corona-Pandemie waren in den vergangenen Jahren Tausende Schulanfänger nicht untersucht worden. Das sind laut Ärzten die häufigsten Probleme.

Schwangerschaft ist keine Krankheit. Deshalb dürfen schwangere Lehrerinnen nach dem Ende der Pandemie nicht mehr pauschal ins Beschäftigungsverbot geschickt werden.
Schwangere Lehrerinnen dürfen in Thüringen wieder in Präsenz unterrichten

Das während der Pandemie geltende Beschäftigungsverbot für schwangere Lehrerinnen fällt weg. Maßgeblich ist künftig wieder die sogenannte Gefährdungsbeurteilung.

Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos

Die Hauptstadt Berlin – für Außenstehende ein politischer Dschungel aus Regierung, Opposition, 736 Abgeordneten, Verbänden, und Lobbyisten.

„Auch wenn Luft eine höhere Dichte hat. Es bleibt Luft.“ FDP-Landtagsabgeordnete Franziska Baum kritisierte den Gesetzentwurf der AfD zu Sportstätten scharf.
AfD läuft im Erfurter Landtag mit Sportfördergesetz auf

Die AfD wollte pauschal mehr Geld locker machen. Warum Linke, FDP und CDU den entsprechenden Gesetzentwurf auseinander genommen haben:

Christoph Heuing, Geschäftsführer Verkehrsverbund Mittelthüringen (links), und Bernhard Schmidt, Vorsitzender des Zweckverbandes ÖPNV Saale-Orla
In Thüringen ist vieles beim 49-Euro-Ticket noch unklar

Smartphone, Chipkarte oder Papierfahrschein? Beim geplanten Deutschlandticket sind die Details derzeit noch unbekannt.

Dirk Bergner (FDP), Vizepräsident des Thüringer Landtags, trägt im September 2020 während der Sitzung eine Maske.
Mehr Attacken gegen ehrenamtliche Politiker in Thüringen

Die aktuellen Zahlen sind alarmierend: Verantwortlich für die Fülle der Attacken auf Kommunalpolitiker könnte eine bestimmte Gruppe von Personen sein:

Kriegsruinen in Borodjanka nordwestlich von Kiew. Die russische Armee hatte die Stadt im März 2022 besetzt, sie wurde nach vier Wochen von der ukrainischen Armee zurückerobert. Die Russen ermordeten und folterten viele Zivilisten. Hunderte Häuser wurden beschädigt und ganz zerstört
Zwischen Alltag und Ausnahmezustand: Thüringer Politikerin besucht die Ukraine

Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, trifft ein Jahr nach Kriegsbeginn auf Opfer, Politiker und einen Lyriker.

Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat am Freitag die engere Regierungsspitze über den Jahresüberschuss 2022 informiert.
Überschuss von rund 362 Millionen Euro: Thüringer Finanzreserve wird größer

Land erwirtschaftete mehr als 362 Millionen Euro Überschuss. Vom Landtag verschobene Tilgung findet statt.

Vor der Abschaffung der Wehrpflicht war der Zivildienst ein möglicher Ersatz für junge Menschen. (Archivbild)
Thüringen-Ticker: Lesen Sie hier alle Nachrichten vom 25. Januar bis 3. Februar 2023

Das waren die wichtigsten Nachrichten für Thüringen vom 25.01. bis 03.02.2022.

Vor der Abschaffung der Wehrpflicht war der Zivildienst ein möglicher Ersatz für junge Menschen. (Archivbild)
Thüringer Landtag debattiert über Gesellschaftsjahr: Kaum Zustimmung für CDU-Vorschlag

Die CDU schlägt vor, dass junge Menschen nach Abschluss ihrer Schulausbildung ein Jahr für die Gesellschaft arbeiten sollen. Das kommt in der Landespolitik überwiegend nicht gut an.

Hans-Georg Maaßen (CDU) steht symbolisch für die Suche der Mitte in der Thüringer CDU.
Letzte Frist für Maaßen: CDU sucht ihre Mitte

Ein prominentes Mitglied der CDU, das vor allem in Südthüringen viele Unterstützer hat, soll aus der Partei fliegen:

An einem Gesetzesentwurf der FDP flammt die Debatte über Windkraft im Thüringer Wald wieder auf. (Symbolbild).
Windkraft im Wald: FDP sorgt erneut für Debatte

Die FDP in Thüringen ist weiterhin gegen Windräder im Wald und hat mit einem neuen Gesetzesentwurf die Debatte erneut im Thüringer Landtag entfacht.

Die Wahl der Parlamentarischen Kontrollkommission ist abgesagt worden
Unsichere Mehrheiten: Wahl der Verfassungsschutzkontrolle verschoben

Heute wollte das Parlament die neuen Mitglieder der Landtagskommission, die den Thüringer Verfassungsschutz kontrolliert, bestimmen. Doch mehrere Abgeordnete - u.a. bei der CDU - sind erkrankt.

Bei der Regierungsmedienkonferenz im Haus Dacherröden trägt auch Heike Werner (Die Linke), Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, im Jahr 2021 eine Maske. Im Rückblick sagt sie zur Pandemie: Wir haben zum Beispiel gesehen, was die Herausforderungen und Probleme in unserem Gesundheitssystem sind.
So viel kostet die Corona-Pandemie Thüringen

Die vorläufigen Summen für die Corona-Pandemie für Thüringen liegen jetzt vor. Die Statistik zeigt auch, wo die meisten Menschen starben.

Seit Jahren wird in Thüringen über einen Härtefallfonds für Bürger gestritten, die sehr hohe Straßenausbaubeiträge nicht zahlen können.
Rot-Rot-Grün will nun doch Härtefallfonds für Straßenbeiträge vorlegen

Thüringer Koalitionsfraktionen erarbeiten Gesetzentwurf, um Bürger zumindest teilweise zu entlasten.

Bildergalerien und Videos
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Ein Mann steht in seiner Wohnung in Cherson nach einem russischen Beschuss.

05.02.2023 2 Bilder Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

War es Spionage? Die Ballon-Affäre zwischen den USA und China verdichtet sich.

05.02.2023 3 Bilder China empört über Ballon-Abschuss durch USA

Die Ukraine will Teil der EU werden - doch wie schnell kann der Wunsch in Erfüllung gehen?

04.02.2023 2 Bilder Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Pentagon: Weiterer Spionage-Ballon aus China über Lateinamerika gesichtet

04.02.2023 Pentagon: Weiterer Spionage-Ballon aus China über Lateinamerika gesichtet

US-Außenminister Antony Blinken hat eine geplante Reise nach Peking abgesagt.

03.02.2023 2 Bilder Spionageverdacht: US-Außenminister verschiebt Peking-Reise

EU-Ratspräsident Charles Michel, Ukraine-Staatschef Wolodymyr Selenskyj und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprechen nach einer Pressekonferenz im Rahmen des EU-Ukraine-Gipfels miteinander.

03.02.2023 2 Bilder Gipfel mit Luftalarm: EU verspricht Ukraine weitere Hilfe

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Nationale und internationale Politik
Ist sich bewusst, dass es ein weiter Weg ist für den Südsudan hin in eine Zukunft ohne Kämpfe und Gewalt: Papst Franziskus.
Afrika-Reise Papst setzt Politik im Südsudan unter Druck

Jahrelanges Blutvergießen und eine der größten Flüchtlingskrisen: Papst Franziskus zeigt im Süsudan den Menschen sein Mitgefühl. Nun sind die Politiker an der Reihe. Es besteht Hoffnung.

Die USA haben den mutmaßlichen Spionage-Ballon aus China abgeschossen. Warum das richtig gewesen ist. Und wie es nun weitergehen sollte.
Kommentar Chinesischer Spionage-Ballon: Heiße Luft und kalter Krieg

Joe Biden muss ab sofort ein schwer gedemütigtes China durch heikle Konflikte navigieren. Worauf es jetzt ankommt.

Die Ampel-Koalition hat Mietern viele Versprechen gemacht. Gehalten hat sie davon bisher wenig. Ein Kommentar.
Kommentar Warum die Ampel bei der Entlastung für Mieter versagt

Die Ampel-Koalition wollte den Eigentumserwerb fördern und Mieter schützen. Doch ihre Bilanz fällt mau aus. Woran es derzeit scheitert.

War des Zögerns in der Kampfpanzer-Frage stark in Kritik geraten: Bundeskanzler Olaf Scholz.
Krieg in der Ukraine Scholz: Putin hat Deutschland nicht gedroht

Die Ukraine erhält Leopard-2-Panzer aus Bundeswehrbeständen. Die Angst der Menschen in Deutschland ist groß, in den Krieg hineingezogen zu werden. Ist diese Sorge berechtigt?

Fordert einen Gipfel, bei der es nicht nur um eine Verteilung der Kosten für die Aufnahme und Unterbringung Flüchtlingen gehen soll: CDU-Politiker Thorsten Frei.
Migration Union fordert Flüchtlingsgipfel

Immer wieder warnen Länder und Kommunen vor einer Überlastung bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Die Unionsfraktion sieht nun Kanzler Scholz in der Pflicht.

«Der Feind versucht, die Gehirne zu beherrschen» :Ajatollah Ali Chamenei.
Demonstrationen Irans Religionsführer begnadigt Zehntausende Gefangene

Wie iranische Staatsmedien berichten, soll das Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei Zehntausende Gefangene begnadigt haben. Doch es gibt Bedingungen.

Zehntausende von Israelis demonstrierten den fünften Samstagabend in Folge gegen die Justizreform im Land.
Demonstrationen Justizreform in Israel: Warnungen vor gewaltsamem Widerstand

Die Demonstrationen gegen eine Justizreform in Israel dauern an und der Ton in dem Streit wird immer schärfer. Regierungschef Netanjahu spricht von gefährlicher Hetze gegen ihn und sogar einer…

Wer eine Indexmiete hat, könnte bald eine heftige Mieterhöhung bekommen. Die Grünen wollen mehr Regulierung.
Inflation Wohnen: Warum Indexmieten für Mieter zum Problem werden

Indexmieten werden für viele Mieter zum Problem. Die Grünen wollen dagegen vorgehen, doch die Ampel ist in der Mietenpolitik blockiert.

Ein Mann steht in seiner Wohnung in Cherson nach einem russischen Beschuss.
Russische Invasion Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Im Osten der Ukraine haben russische Truppen die Stadt Bachmut beinahe eingekreist. Zugleich sollen neue EU-Sanktionen Moskau weiter schaden. Die News im Überblick.

Ein mutmaßlicher chinesischer Spionage-Ballon sorgt in den USA für eine hitzige Debatte. Dabei spielt auch Donald Trump eine Rolle.
Spionage-Verdacht Ballon-Drama: Republikaner fordern Rücktritt von Biden

Republikaner fordern nach dem Ballon-Abschuss Bidens Rücktritt. Dabei flogen auch zu Trumps Amtszeit chinesische Ballons über die USA.

Wehrpflichtige in der Grundausbildung auf einem Truppenübungsplatz.
Bundeswehr Marineinspekteur findet Wehrpflicht-Debatte nicht abwegig

Wie private Unternehmen und öffentliche Arbeitgeber plagt auch die Bundeswehr die Sorge um Nachwuchs. Sollte die Wehrplficht wieder eingeführt werden?

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hält bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst des Aachener Karnevalsvereins (AKV) eine Rede.
Karneval Strack-Zimmermann: "Weil ich die Allergeilste bin"

Außenministerin Baerbock bekam in Aachen den "Orden wider den tierischen Ernst". FDP-Politikerin Strack-Zimmermann stahl ihr die Show.

War es Spionage? Den Abschuss des Ballons über den USA befahl US-Präsident Joe Biden.
Konflikte US-Militär schießt mutmaßlichen Spionageballon ab

Mit einer Rakete holen US-Kampfflieger den mutmaßlichen chinesischen Spionageballon vom Himmel. Die USA beklagen eine Verletzung ihrer Souveränität. Peking protestiert gegen die „Überreaktion“.

Asia Power Index: China wird in Asien nicht so dominant sein, wie vielleicht einige einst befürchtet haben.
Australien Thinktank zerstreut den Mythos des dominanten Chinas

Nirgendwo ist die Macht so stark zurückgedrängt worden wie in China. Corona beschleunige die Entwicklung, so ein Thinktank.

Ukraine-Krieg EU sperrt Diesel aus Russland: Was der Importstopp bedeutet

Diesel & Co. kommen ab sofort nicht mehr aus Russland in die EU. Die neue Sanktion dürfte weitreichende Folgen haben - auch für Deutschland.

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Kommentar: Bob-WM als Meilenstein
Nils Kawig Chefredakteur OTZ Ostthüringer Zeitung Kommentar Portrait
Leitartikel: Wer Bus und Bahn nutzt, kann kräftig sparen
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Leitartikel: Vertretbarer Kompromiss
Ganze 37 Mal konnte Rot-Weiß Erfurt diese Saison ein Tor bejubeln – so viel wie kein anderer Verein in der Regionalliga Nordost. Wird am Saisonende auch der Aufstieg gefeiert?
Kommentar: Rot-Weiße Angriffslust
Fabian Klaus 
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