Parteien in Thüringen verhandeln über Neuwahltermin Regierungskrise: Rot-Rot-Grün und CDU nähern sich an. Neuwahlen sind in diesem Jahr, 2021 oder 2022 vorstellbar. mehr
Steudtner-Prozess vertagt Nach Kavala-Freispruch in Türkei: Ermittlung gegen Richter Neue Wendung im Kavala-Prozess: Nach den Freisprüchen werden nun die zuständigen Richter von anderen Juristen überprüft. Der freigesprochene Intellektuelle Kavala sitzt schon wieder in U-Haft - die…
Regierungskrise Thüringen: Parteien verhandeln über Neuwahl Eine Übergangsregierung unter Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht wird es in Thüringen nicht geben. Aber was ist der Ausweg aus der Regierungskrise? Rot-Rot-Grün will noch einmal auf die…
Schäuble: Regeln der Demokratie mutwillig zerstört Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nahm bei der Ringvorlesung in Erfurt auch Bezug auf die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.
Ermittlungen Kollege ein Rechtsterrorist? Polizei Hamm ist „bestürzt“ Ein Beamter der Polizei Hamm soll Teil einer rechten Terrorzelle sein. Die Behörde äußert nun ihre Bestürzung – und räumt Fehler ein.
Demokraten TV-Debatte der Demokraten: Wie schlägt sich Bloomberg? Noch sind acht Demokraten dabei, die Vorwahlen laufen: Welcher Kandidat hat die besten Chancen gegen Trump bei der US-Wahl 2020?
Rechtsextremismusverdacht Prepper-Verein „Uniter“ im Visier des Verfassungsschutzes Ist „Uniter“ rechtsextremistisch? Der Verfassungsschutz beschäftigt sich genauer mit dem „Prepper“-Verein und seinen Mitgliedern.
Ruhestand Kabinett beschließt Grundrente: Was Sie jetzt wissen müssen Die Grundrente ist beschlossene Sache. Der Aufschlag auf Minirenten kommt 2021. Aber wer kriegt sie und unter welchen Voraussetzungen?
Ruhestand Die Grundrente kommt – wer erhält wie viel? Es wurde verhandelt und gestritten. Aber nun ist es so weit: Die Grundrente ist beschlossen. Aber die Begeisterung ist überschaubar.
Rückkauf des Schleizer Krankenhauses vorerst ausgeschlossen Kein Geld im Kreishaushalt für Erwerb des Schleizer Krankenhauses.
Das Leiden der Thüringer CDU Der Vorsitzende geht, die Ex-Ministerpräsidentin verzichtet und die Angst vor Neuwahlen steigt. Ein Blick auf den prekären Zustand der CDU Thüringen.
Landrat Werner Henning: „Meine Haltung bleibt die gleiche“ Der Eichsfelder Landrat Werner Henning (CDU) reagiert auf die aktuelle Situation in der Landeshauptstadt Erfurt und auf Vorwürfe hinsichtlich seiner Wortmeldungen.
Erziehung Schüler in Whatsapp-Chats: Hohe Strafen für brutale Inhalte Hasskommentare, Mobbing und sogar Kinderpornos – Polizei und Schulen sind alarmiert wegen sinkender Hemmschwellen in Schülerchats.
Rassismus-Vorwurf Rassismus-Vorwürfe: AfD entschuldigt sich für „Malbuch“ Die AfD-Fraktion im NRW-Landtag distanziert sich von einem hetzerischen „Malbuch“, das sie am Vortag noch vehement verteidigt hatte.
VG Hanstein-Rusteberg: Der neue Chef ist der alte Die Gemeinschaftsversammlung wählt Falko Degenhardt mehrheitlich zum Vorsitzenden. Er war bereits seit Jahren der staatlich beauftragte Verwaltungsleiter.
Gynäkologie-Schließung: Das sollen die Gründe sein Die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg bestätigt es: Die Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe des Schleizer Krankenhauses wird am Freitag geschlossen.
Linke plant Stammtische für interessierte Eichsfelder Die Partei Die Linke im Eichsfeld lädt erstmals zu offenen Gesprächsrunden ein.
Kommentar Diskriminierung und Hass schrecken Frauen von der Politik ab Vier Männer, keine Kandidatin in Sicht: Hat die CDU ein Frauenproblem? Tatsächlich werden Frauen überall in der Politik diskriminiert.
Reform Neues Elterngeld: Wer von Reform profitiert – und wer nicht Anfang 2021 soll es ein neues Elterngeld geben. Es greift viele Wünsche von Mamas und Papas auf. Topverdiener hingegen gehen leer aus.
Anzeige gegen Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung Nach seiner Rede auf der jüngsten Dresdner Pegida-Kundgebung ist Thüringens AfD-Chef Björn Höcke mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft prüft den Fall.
Mohring bleibt vorerst Fraktionschef der CDU Die Wahl zu einem neuen Fraktionschef der Thüringer CDU ist vertagt. Die Vertrauensfrage gegen Mike Mohring wurde nicht gestellt.
Rechtsextremismus Härtere Strafen für Hetze und grobe Drohungen im Netz Mit einem neuen Gesetz will die Justizministerin vor allem Frauen besser gegen Hetze im Netz schützen. Kritik kommt von den Grünen.
Mobilität Regionalverkehr: Bund gibt Milliarden für Bahnen und Busse Der öffentliche Nahverkehr soll attraktiver werden und mehr Fahrgäste locken. Der Bund gibt weitere Milliarden. Dafür sind sie gedacht.
SPD Eichsfeld unterstützt Forderung nach Neuwahlen Sozialdemokraten berufen außerordentliche Sitzung ein. Auch CDU und FDP sollen ihre Geschichte aufarbeiten.
Kanzlerkandidatur Warum der CSU-Vorsitzende Markus Söder der Kanzlermacher ist CSU-Chef Markus Söder wird bei der Besetzung der wichtigsten Posten der christlichen Schwesterpartei ein gewichtiges Wort mitreden.
„Es geht hier um Realpolitik!“ - Das sagt Lieberknecht zum Rückzug Nachdem Christine Lieberknecht erklärte, nicht mehr als Übergangsministerpräsidentin bereitzustehen, sieht sie CDU und Linke in der Pflicht, sich endlich zu einigen.
Expertenrat: Besondere ostdeutsche Innovationsförderung abschaffen Wissenschaftler schlagen einen Umbau vor: Strukturschwache Regionen jenseits der Bundesländer-Grenzen sollten von besonderen Programmen profitieren.
Liveblog Thüringen-Wahl: CDU-Parteitagsbeschluss passt laut Mohring nicht mehr zur Realität Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat erneut den CDU-Parteitagsbeschluss kritisiert, wonach Christdemokraten weder mit der Linken noch mit der AfD kooperieren dürfen.
Absage: Lieberknecht steht für Übergangsregierung nicht zur Verfügung Das Modell einer Übergangsregierung für Thüringen unter der Leitung von Christine Lieberknecht ist geplatzt. Stattdessen spricht sich die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin für eine Wahl Ramelows aus.
CDU-Kreise: Mohring soll in der Fraktion Vertrauensfrage stellen Acht CDU-Abgeordnete haben beantragt, dass Mike Mohring am heutigen Mittwoch die Vertrauensfrage stellt. In einer geheimen Abstimmung soll über die Zukunft des Fraktionschefs entschieden werden.
Thüringer Regierungskrise: Ramelows Coup, Mohrings Konter Im neuesten Akt des Thüringer Politdramas schlägt die Linke eine CDU-Übergangsregierungschefin vor.
