Besonderes Engagement wird belohnt: Gut integrierte Ausländer bekommen schneller Aufenthaltserlaubnis

Erfurt  Das Thüringer Ministerium regelt, dass Engagement im Verein oder auf Arbeit schneller eine Aufenthaltserlaubnis bringt.

Symbolbild.

Foto: Andreas Arnold

Das Thüringer Migrationsministerium hat einen Erlass in Kraft gesetzt, der regelt, dass sozial engagierte oder beruflich gut integrierte Ausländer schneller eine Aufenthaltserlaubnis bekommen.

„Thüringen braucht aufgrund der demografischen Situation Zuwanderung. Und es ist für alle Beteiligten immer unverständlich, wenn gerade Menschen, die sich gut integriert haben nicht bleiben können“, sagt der zuständige Minister Dieter Lauinger (Grüne). „Wir haben nun eine konkrete und einheitliche Regelung geschaffen, die in solchen Fällen für Sicherheit sorgt.“ Insbesondere solle langjährig Geduldeten, die sich trotz ihres ungesicherten Status integriert haben, eine Perspektive geboten werden.

Mit dem Erlass will das Ministerium regeln, dass Spielräume im Aufenthaltsgesetz von den Thüringer Ausländerbehörden einheitlich ausgelegt werden. Eine Aufenthaltserlaubnis wird dem Gesetz zufolge erteilt, wenn sich der Ausländer seit acht beziehungsweise bei Familien mit Kindern seit sechs Jahren ununterbrochen in Deutschland aufhält. Zudem müssen die Kandidaten über Sprachkenntnisse und Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung verfügen und sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen. Weitere Voraussetzung ist, dass die Personen ihren Lebensunterhalt überwiegend sichern oder die Sicherung zu erwarten steht. Als weiteres Kriterium gilt, dass die Kinder die Schule besuchen.

Neu ist nun, dass das Thüringer Ministerium eine positive Auslegung fördern will. So kann von den geforderten Aufenthaltsfristen bis zu zwei Jahre abgewichen werden, wenn andere Integrationsleistungen vorliegen. Als Beispiel nennt das Ministerium hervorgehobenes soziales Engagement. Eine reine Mitgliedschaft in einem Verein reiche jedoch nicht aus, es müsse sich „vielmehr um die Übernahme von besonderer Verantwortung und Funktionen“ oder sonstiges besonderes Engagement über mindestens ein Jahr handeln. Auch eine besondere berufliche Integration könne die Frist verkürzen, wenn der Ausländer über einen Zeitraum von mindestens einem Jahr „kontinuierlich gute handwerkliche, technische oder andere berufliche Fertigkeiten im Rahmen seiner erlaubten beruflichen Tätigkeit eingebracht hat“. Der Arbeitgeber muss das bei Zweifeln der Behörde bestätigen.

Der Aufenthaltstitel wird nur erteilt, wenn der Ausländer im Besitz einer Duldung ist oder die Voraussetzungen für eine Duldung erfüllt sind.

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