Gewerkschafter loben Pandemiebewältigung bei der Polizei

Erfurt.  Wie gut kommt die Polizei durch die Coronakrise? Die Gewerkschaften loben den Einsatz, eine AfD-Anfrage offenbart aber, dass es viel zu regeln gab.

Mund-Nase-Bedeckungen fehlten zu Beginn der Pandemie im März auch bei der Thüringer Polizei. Allerdings hat das Innenministerium hier schnell Abhilfe geschaffen. Den Polizistinnen und Polizisten zum Beispiel vier dieser Mund-Nase-Bedeckungen pro Beamten zur Verfügung gestellt.

Mund-Nase-Bedeckungen fehlten zu Beginn der Pandemie im März auch bei der Thüringer Polizei. Allerdings hat das Innenministerium hier schnell Abhilfe geschaffen. Den Polizistinnen und Polizisten zum Beispiel vier dieser Mund-Nase-Bedeckungen pro Beamten zur Verfügung gestellt.

Foto: Foto: Sascha Fromm

Innerhalb der Thüringer Polizei entfaltet die Coronapandemie bisher vergleichsweise geringe Auswirkungen. Allerdings: Die Gewerkschaften GdP und DPolG hätten erwartet, dass die Zeit zwischen der ersten Pandemiewelle im März, April und Mai und der derzeit akuten zweiten Welle in einigen Bereichen besser genutzt worden wäre. Alle aktuellen Infos im kostenfreien Corona-Liveblog .

Kai Christ, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), fordert für die Einsatzkräfte mit „problematischen Kontakten“ eine generelle Testung auf das Virus. Insbesondere jene Kolleginnen und Kollegen sollten getestet werden können, die bei Demo-Einsätzen in der ersten Reihe gestanden haben. „Es wäre beruhigend, wenn wir durch regelmäßige Testungen die Gefahr minimieren könnten, irgendwann nicht mehr einsatzfähig zu sein“, sagt Christ. Er erinnert daran, dass es vor einigen Monaten zu einer Quarantäne für eine gesamte Dienstgruppe der Polizeistation in Eisenach kam und das jetzt wieder in Nordthüringen der Fall sei. Grundsätzlich aber, lobt Christ die Polizistinnen und Polizisten, sei man bisher gut durch die Pandemie gekommen; auch wenn da „sicher ein bisschen Glück“ dabei war.

Polizei bisher von größeren Corona-Ausbrüchen verschont

Ähnlich sieht das Jürgen Hoffmann, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). „Ich hätte mir aber gewünscht, dass der Sommer stärker dafür genutzt worden wäre, Regelungen für die Heimarbeit zu optimieren“, sagt er auf Anfrage. Hoffmann bewertet das bestehende Hygienekonzept der Polizei als „theoretisch perfekt, praktisch aber kaum umsetzbar“. Dazu müssten Beamte und Tarifbeschäftigte flexibel ins Homeoffice wechseln können. Das aber sei bisher kaum möglich.

Dass die Polizei bisher von größeren Corona-Ausbrüchen verschont geblieben ist, geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Ringo Mühlmann hervor. Bis Ende September waren 27 positive Testergebnisse bekannt. Besonders betroffen davon war die Landespolizeiinspektion Gotha mit insgesamt zwölf positiven Coronatests bei Polizistinnen und Polizisten, heißt es in dem Papier, das dieser Zeitung vorliegt. Deutlich wird auch: In den Polizeidienststellen bedurfte es offenbar kaum größerer Umbaumaßnahmen, um den Besucherverkehr soweit nötig aufrecht zu erhalten.

Mehrere Maßnahmen wurden ergriffen

Oberste Prämisse: Die Polizeibeamten haben einen Mund-Nase-Schutz zu tragen, wenn sie im Kontakt mit anderen den Abstand von 1,50 Metern nicht einhalten können. Weitere Maßnahmen, die ergriffen wurden, stellen sich marginal dar – zumindest dann, wenn man sie mit dem Aufwand vergleicht, der in der Wirtschaft an vielen Stellen betrieben werden musste, um Hygienestandards einzuhalten. In der Ministeriumsantwort heißt es, dass in den Dienststellen unter anderem Bodenmarkierungen zur Einhaltung des Abstands angebracht wurden, ein Lüftungsregime einzuhalten sei, temporär Besucherlisten vorgehalten würden und dort, wo es zum direkten Bürgerkontakt komme – beispielsweise bei Vernehmungen – transparente Trennschutzwände aus Plexiglas aufgestellt wurden.

Dass der Regelungsbedarf zu Beginn der Pandemie groß gewesen sein muss, zeigt die Antwort ebenfalls: Insgesamt 28 Dienstanweisungen oder andere interne Regelungen wurden seit März im Zusammenhang mit dem Coronavirus erlassen.

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