Mertendorfer sollen für Straßenausbau mit bezahlen

Mertendorf ist ein ansehnliches Dorf. "Kein anderer Ort hat so schöne Straßen", sagt Bürgermeister Erhard Treffer stolz, räumt aber ein: "Damals hat keiner geahnt, dass wir dafür mal was bezahlen müssen." Denn für die schmucken Straßen sollen die Einwohner nun zur Kasse gebeten werden.

 Mertendorfs stellvertretender Bürgermeister Reimund Fuchs an der Scheune, die ausgebaut werden soll.

Mertendorfs stellvertretender Bürgermeister Reimund Fuchs an der Scheune, die ausgebaut werden soll.

Foto: zgt

Schon vor Jahren – zwischen 1997 und 1999 – sind Mertendorfs Straßen und der Anger völlig "umgekrempelt" worden: teils wurde die Kanalisation ausgetauscht, Granitpflaster verlegt oder Schwarzdecke aufgebracht, Grundstückszufahrten erneuert.

Jetzt erhielten die Mertendorfer Bürger von der Stadt Eisenberg, die Erfüllende Gemeinde für Mertendorf ist, Vorbescheide für Straßenausbaubeiträge. Die endgültigen Bescheide kommen noch. Darauf machte OTZ-Leser Frank Golombek aufmerksam. Er ist der Meinung "Straßen sind eine öffentliche Einrichtung, für die das Land zuständig sein sollte". Doch entsprechend der Thüringer Kommunalordnung ist eine Gemeinde verpflichtet, Ausbaubeiträge zu erheben, wenn sie knapp bei Kasse ist oder gar ein Loch darin hat.

Das war in Mertendorf 2006 der Fall. Wenngleich der Fehlbetrag nicht sehr groß gewesen sei, bekam die Gemeinde ihren Haushalt nicht genehmigt, sondern von der Kommunalaufsicht die Auflage, Geld zu besorgen, also die Straßenausbaubeitragssatzung zu beschließen, schildert der Bürgermeister. "An Gesetze müssen wir uns schon halten."

Dass die Bescheide erst jetzt auf die Leute zukommen, liege daran, dass der Gemeinderat vier Jahre Zeit gehabt habe, seinen Beschluss umzusetzen. Die Zeit sei auch zur Orientierung genutzt worden, um die Belastung für die Bürger so gering wie möglich zu halten.

Erhard Treffer gibt auch zu bedenken, dass Mertendorf über Förderprogramme ein Vielfaches an finanziellen Zuwendungen bekommen hat, als jetzt von den Bürgern gezahlt werden muss. Außerdem bleibe das Geld, das als Straßenausbaubeiträge eingezahlt wird, in voller Höhe in der Gemeinde.

Die hat, obwohl die Straßen und manches mehr jetzt in Ordnung sind, noch etwas vor. Nämlich die Scheune, die die Gemeinde vor einiger Zeit von privat gekauft hat, soll zum Dorfgemeinschaftshaus umgebaut werden.

Der Bauantrag ist bereits gestellt. Mertendorf habe inzwischen gespart, einen ausgeglichenen Haushalt mit den nötigen Rücklagen und nur noch einen kleinen Kredit abzuzahlen. Der war im Zusammenhang mit dem Straßenbau aufgenommen worden, um auch noch Freileitungen um den Anger unter die Erde zu bringen und so das Ortsbild noch schöner zu gestalten.

Einnahmen aus den Straßenausbaubeiträgen sind für das Dorfgemeinschaftshaus also nicht unbedingt nötig, aber durchaus willkommen zum Nutzen für alle Dorfbewohner.

Übrigens: Wer Fragen zu seinem Vorbescheid hat, kann sich gern an Treffer oder die Eisenberger Kämmerei wenden.

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