Oberbürgermeister Albrecht Schröter über zehn Jahre im Amt – und ob er erneut kandidieren will

Jena. Am 1. Juli ist Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter seit 10 Jahren im Amt. Im Gespräch mit unserer Zeitung zieht er eine Bilanz dieser Zeit und beantwortet die Frage, ob er 2018 noch einmal für das Amt kandidieren wird.

Oberbürgermeister Albrecht Schröter verfolgt eine der Kundgebungen vor dem Volksbad. Der Umbau des Stadions ist eines der Projekte, die unter seiner Ägide noch auf Verwirklichung wartet. Foto: Tino Zippel Foto: Tino Zippel

Oberbürgermeister Albrecht Schröter verfolgt eine der Kundgebungen vor dem Volksbad. Der Umbau des Stadions ist eines der Projekte, die unter seiner Ägide noch auf Verwirklichung wartet. Foto: Tino Zippel Foto: Tino Zippel

Foto: zgt

Herr Oberbürgermeister, was ist denn rückblickend die für Sie überraschendste Erkenntnis, die Sie in diesem Amt gewonnen haben?

Vielleicht die: Das was für die Demokratie sehr gut sein kann, muss nicht immer für die Stadtentwicklung das Beste sein.

Das müssen Sie jetzt aber näher erklären.

Zu erfolgreicher Arbeit gehört auch mal ein Fehlschlag. Ich will da gar nicht drum herum reden: der Eichplatz war so ein Fehlschlag. Zumindest was die Chancen für die Stadtentwicklung, den Handel und die Entfaltung von Jena als Oberzentrum betrifft. Aber das ist eben die Ambivalenz: Für die Demokratie war diese Auseinandersetzung hervorragend. Sie hat nicht nur gezeigt, dass Stadtrat und Stadtverwaltung die Meinung der Bürger achten und ihr Votum respektieren. Das eigentlich Sensationelle war der hohe Grad der Beteiligung von 65 Prozent der Wahlberechtigten, plus junger Menschen ab 16 Jahren, an der Bürgerbefragung. Als Erkenntnis daraus bleibt aber für mich trotzdem, dass basisdemokratische Elemente nicht immer eine Stadt auch wirklich voran bringen. Am Ende war das von einer der Bürgerinitiativen geforderte "Moratorium" ja wirklich wörtlich zu nehmen. Im Moment versuchen wir aus dem Stillstand in der Stadtentwicklung wieder heraus zu kommen. Es gibt jetzt eine neue Form der Bürgerbeteiligung am Eichplatz, und ich hoffe, wir bekommen am Ende auch Projekte, die von der Mehrheit mitgetragen werden.

"Was für die Demokratie sehr gut sein kann, muss nicht immer für die Stadtentwicklung das Beste sein."

Eigentlich regt sich inzwischen gegen jegliche Bauvorhaben Protest. Interessengruppen sind heute gut vernetzt. Wie will die Stadt unter diesen Bedingungen Projekte überhaupt noch in einer angemessenen Zeit verwirklichen?

Es ist richtig, dass es schwieriger geworden ist. Das hat Gründe. Unser Baurecht räumt schon ein breites Mitspracherecht ein. Das bietet Bürgern eine gute Basis, sich auch kritisch zu einem Vorhaben zu äußern. Dazu kommt eine allgemeine Entwicklung in Deutschland, die viel stärker auf direkte Demokratie und bürgerschaftliches Engagement setzt. Beide Faktoren wirken zusammen. Wir leben in einem gewissen Wohlstand, der auch mehr Ansprüche zur Folge hat. Man möchte in Ruhe und möglichst ohne Veränderungen in seiner gewohnten Umgebung leben. Das alles sind Faktoren, die es in vielen Städten in Deutschland grundsätzlich schwerer machen, wichtige Projekte auf den Weg zu bringen.

Wie wollen Sie diesen gordischen Knoten lösen?

Auf jeden Fall nicht, indem ich ihn zerschlage. Die Spannung zwischen direkter und repräsentativer Demokratie muss man positiv auffangen und Beteiligungsmöglichkeiten finden, die die repräsentative Demokratie nicht aushebeln. Entscheidungen, die Stadtrat und Verwaltung heute treffen, müssen auf künftige Generationen ausgelegt sein. Wenn wir heute z.B. eine Straße bauen, dann mag es zwar bürgerfreundlich sein, wenn wir auf Einzelwünsche eingehen. Aber in zwei Jahren ist der Bürger vielleicht weggezogen. Die Straße wird aber für die nächsten 80 Jahre gebraucht. Solche Konflikte muss man als Stadt aushalten: Den Betroffenen anhören, aber immer auch 20, 30, 40 Jahre voraus denken.

Was waren Ihre persönlichen Sternstunden in den vergangenen 10 Jahren?

Der schönste Moment war für mich 2007 in Braunschweig, als wir uns im Wettbewerb um den Titel "Stadt der Wissenschaft" gegen Potsdam durchgesetzt hatten. Das Jahr "Stadt der Wissenschaft" 2008 mit seinen vielen Veranstaltungen war ein tolles Jahr, das sehr dazu beigetragen hat, Jena national und international bekannter zu machen.

Wie fällt Ihre kommunalpolitische Bilanz aus?

Ich denke, sehr erfolgreich. Wir haben die Wirtschaftsförderung neu aufgestellt und verfügen heute über eine Wirtschaftsförderungsgesellschaft, die hohen Ansprüchen gerecht wird und einen hervorragenden Ruf hat. Wir haben das Schulsanierungsprogramm fast zu Ende geführt. Die Schule an der Trießnitz ist noch an der Reihe, und die neue Schule am Jenzigweg wird gebaut. Auf der Habenseite steht auch das Entschuldungskonzept. Die Stadt Jena hatte im Jahr 2000 160 Millionen Euro Schulden. Als ich mein Amt 2006 übernommen habe, waren wir bei etwas rund 100 Millionen Euro, und heute beträgt der Schuldenstand noch etwa 25 Millionen Euro. Damit sind wir eigentlich an einem Punkt, an dem wir uns etwas zurücklehnen und stärker investieren können. Die Verwaltung haben wir in den vergangenen Jahren weitgehend Am Anger konzentriert und eine bürgerfreundliche und effiziente Verwaltungsstruktur aufgebaut. Jena ist heute eine Stadt mit hoher Lebensqualität, einer sehr guten Kinderbetreuung, einer vielseitigen Bildungslandschaft, um die uns ganz Deutschland beneidet, und einer Arbeitslosenquote, die sich in den vergangenen zehn Jahren von 12 auf 6 Prozent halbiert hat. Die Wirtschaft hat sich sehr, sehr gut entwickelt und die Gewerbesteuereinnahmen sind innerhalb von zehn Jahren auf das Doppelte gestiegen. Jena ist aber auch immer wieder beispielgebend bei sozialen Initiativen wie dem Bündnis für Familie oder in der Kulturpolitik. Wichtig ist für mich nicht zuletzt der Kampf gegen den Rechtsextremismus, der auch aus einer besonderen Verantwortung entspringt: Der NSU hatte seine Wurzeln in Jena.

Jena hat sich gut entwickelt, es bleiben aber auch Baustellen. Während in Erfurt ein neues Stadion gerade von Herbert Grönemeyer eingeweiht wurde, hat sich im Ernst-Abbe-Sportfeld noch kein Bagger gedreht. Warum bekommt die Stadt solche Projekte nicht mehr auf die Reihe?

Wir haben uns etwas schwerer getan, weil die Risiken, die mit der versprochenen Tourismus-Förderung aus Erfurt verbunden waren, uns zu hoch erschienen. Kurz, wir wollten einen sichereren Weg gehen und haben natürlich auch andere Probleme aufgrund der Lage des Stadions im Überschwemmungsgebiet. Seit Herbst gibt es einen Stadtratsbeschluss und wir arbeiten derzeit intensiv an den Ausschreibungsunterlagen. Aufgrund von Hinweisen aus der Fan-Szene überarbeiten wir noch einmal den Bebauungsplan. Wir wollen das Stadion an einen Betreiber übergeben, der dort auch Großveranstaltungen über den Fußball hinaus organisiert.

Ist das dann nicht eine Konkurrenz zum geplanten Kongresszentrum?

Das sehe ich nicht so. Es gibt sicherlich gewisse Überschneidungen, aber die Nutzerkreise sind eher unterschiedlich. Das Stadion ist freizeitorientiert, das Volkshaus wird sicher mehr von den Bereichen Wirtschaft und Wissenschaft genutzt.

Zwei Jahre vor den nächsten OB-Wahl gefragt: Werden Sie 2018 noch ein drittes Mal für das Amt kandidieren?

Ich gebe diese Entscheidung endgültig bekannt – ein Jahr vor der Wahl, also Mitte 2017. Bisher kann ich es mir gut vorstellen. Ich fühle mich jung, habe Lust auf diesen Dienst. Die Stadt passt zu mir, und ich hoffe, dass ich als Oberbürgermeister auch ein wenig zur Stadt passe. Nicht alle sind mit allem zufrieden, das ist immer so. Aber ich denke, dass ich das Spektrum von Wissenschaft, Wirtschaft bis hin zu den Vereinen integrieren und auch in der Außenwirkung gut vertreten kann.

Mal angenommen, die Jenaer Wähler gewähren Ihnen eine dritte Amtszeit, was wären dann Ihre Vorhaben für die Stadt?

Ein Oberbürgermeister macht ja nicht alles alleine – er ist gut beraten, ein weitblickender und wertschätzender Teamleiter zu sein. Ich habe ein Superteam von hochmotivierten, klugen Fachleuten. Ein guter OB ist der, der die Umsetzung guter Ideen aus der Mannschaft ermöglicht.

Ich habe eine Vision, die ich "Jena 2030" nennen möchte. Der Grundgedanke: Über die Bereiche Inselplatz, Schlossgasse, Eichplatz und Bachstraßenareal, mit den beiden "Kulturinseln" Engelplatz/Theaterhaus und Carl-Zeiss-Platz/Volkshaus, wollen wir unsere Innenstadt erweitern und qualitativ entwickeln. An allen diesen Stellen wird es in den nächsten Jahren und Jahrzehnten Veränderungen geben, die unsere Stadt noch schöner machen. Diese Vorhaben möchte ich bündeln und vorantreiben: Der Inselplatz soll spätestens 2022/2023 komplett fertig sein als neuer Campus der Universität. Da bin ich gerade intensiv dran. Für die Areale Schlossgasse und hinter der Stadtkirche brauchen wir eine Neugestaltung. Der Eichplatz sollte Wohnen, Einzelhandel und eine hohe Aufenthaltsqualität bieten. Dort könnte auch ein neues höheres Gebäude als sogenannter Hochpunkt wie Jentower, Stadtkirche, "Empire Späth Building" (B59) oder Uni-Hauptgebäude entstehen, der das Stadtbild bereichert. Ganz besonders am Herzen liegt mir die Entwicklung des ehemaligen Klinikumsgeländes zwischen Bachstraße und Leutra. Wenn man sich beispielsweise mal die Mauer an der Leutra wegdenkt und die Häuserfront an der Carl-Zeiß-Straße öffnet, dann kann ich mir ein wunderschönes städtisches Quartier vorstellen, in dem die Funktionen Wohnen und Innovation, verbunden mit kleinteiligem Handel entwickelt werden. Welch eine Ergänzung des Wagnergassen-Quartiers!

"Die Stadt passt zu mir und ich hoffe, dass ich auch zur Stadt passe als Oberbürgermeister"

Das klingt gut, aber auch nicht ganz billig. Wie wollen Sie dazu beitragen, dass Jena für Menschen erschwinglich bleibt, die keine hohen Mieten zahlen können?

Einerseits müssen wir das Angebot quantitativ verbessern. Die Leerstandsquote hat sich aufgrund des forcierten Neubaus in der Stadt von 0,8 inzwischen auf mehr als zwei Prozent erhöht, was eine gewisse Entlastung gebracht hat. Für den sozialen Wohnungsbau müssen wir als Stadt einerseits Baugrund zur Verfügung stellen, auf der anderen Seite braucht es da aber auch eine Förderung vom Land, mit der Bauträger tatsächlich etwas anfangen können. Zinslose Darlehen helfen da nicht. Allein aufgrund der Energieverordnungen ist Bauen in den zurückliegenden Jahren immer kostspieliger geworden. Da braucht es echte Zuschüsse von Bund und Land, wenn die Mieten unter einer bestimmten Höhe bleiben sollen. Und ich erhoffe mir eine Entlastung des Wohnungsmarktes durch das Zusammenwachsen mit Nachbargemeinden.

Sie geben das Stichwort: Gebietsreform. Der Landtag hat gerade das Vorschaltgesetz dazu beschlossen. Was erwarten Sie für Jena von einer Gebietsreform?

Die Kreisfreiheit für Jena ist sicher. Ich nutze seit Jahresbeginn intensiv die Freiwilligkeitsphase, um alle aus Jenaer Sicht in Frage kommenden Gemeinden zu besuchen. Da gibt es unterschiedliche Reaktionen, von klarer Ablehnung bis zu "man könnte sich das unter bestimmten Bedingungen vorstellen". Ich besuche zunächst alle Bürgermeister. In einer zweiten Runde möchte ich vor den Gemeinderäten für Jena werben, und ich komme darüber hinaus auch gern in Bürgerversammlungen. Nach der Freiwilligkeitsphase wird dann das Land per Gesetz entscheiden, wie der Zuschnitt aussehen soll. Ich weiß, dass das Land durchaus im Blick hat, dass kreisfreie Städte gestärkt werden sollen.

Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.