Berlin. Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist eine politische Reizfigur. Das wurde auch in der Sendung von Markus Lanz deutlich.

  • Bei Markus Lanz war Hans-Georg Maaßen zu Gast – das sorgte für Zündstoff
  • Maaßen wurde von Lanz mit Vorwürfen konfrontiert
  • Doch der Ex-Verfassungsschutzpräsident ging in die Offensive und verteidigte sich
  • Bei Markus Lanz stieß das nicht auf Begeisterung – doch auch der Moderator muss sich Kritik gefallen lassen

Dieser Auftritt sorgt für Diskussionen: Am Dienstagabend war Hans-Georg Maaßen bei Markus Lanz zu Gast. Der ZDF-Moderator fiel mit seinen klaren Worten in Richtung des früheren Verfassungsschutzpräsidenten auf. „Ich denke, gerade jemand von Ihrem Gewicht und jemand, der Ihren Job gemacht hat, oder von Ihrer Intelligenz, sollte so etwas einfach nicht sagen.“

Lanz bekam dafür viel Applaus – sowohl vom Studio-Publikum als auch in den sozialen Netzwerken. Allerdings nicht nur: Während der Moderator und seine Redaktion dafür angezählt werden, Maaßen überhaupt eingeladen zu haben, wird der frühere Verfassungsschutz-Chef für seine Wortwahl kritisiert, die viele sonst auch von eher rechteren Parteien kennen.

Ob er Fehler gemacht habe?, fragt Lanz den Mann, der nach seinen umstrittenen Äußerungen nach den Ausschreitungen von Chemnitz im Jahr 2018 nach langem Hin und Her seines Amtes enthoben wurde. Ein Vorgehen, das politische Wellen schlug und den Bestand der Großen Koalition stark gefährdete.

Die Karriere von Hans-Georg Maaßen

Hans-Georg Maaßen wird nicht Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz bleiben. Nachdem er im August 2018 ohne Beweise Zweifel daran geäußert hatte, dass ein Video aus Chemnitz eine Hetzjagd gegen Ausländer zeigt, stand er in der Kritik.
Hans-Georg Maaßen wird nicht Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz bleiben. Nachdem er im August 2018 ohne Beweise Zweifel daran geäußert hatte, dass ein Video aus Chemnitz eine Hetzjagd gegen Ausländer zeigt, stand er in der Kritik. © REUTERS | Axel Schmidt
Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte sich in der Folge vor Maaßen gestellt und wollte ihn eigentlich im Amt belassen. Als klar wurde, dass das weder die Kanzlerin noch Koalitionspartner SPD wollten, berief Seehofer Maaßen zunächst als Staatssekretär ins Innenministerium. Nach massiver Kritik an der Beförderung wurde das jedoch neu verhandelt. Zunächst hieß es, Maaßen werde Sonderberater – ohne Gehaltserhöhung.
Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte sich in der Folge vor Maaßen gestellt und wollte ihn eigentlich im Amt belassen. Als klar wurde, dass das weder die Kanzlerin noch Koalitionspartner SPD wollten, berief Seehofer Maaßen zunächst als Staatssekretär ins Innenministerium. Nach massiver Kritik an der Beförderung wurde das jedoch neu verhandelt. Zunächst hieß es, Maaßen werde Sonderberater – ohne Gehaltserhöhung. © dpa | Bernd von Jutrczenka
Zuletzt vermeldeten mehrere Medien allerdings, dass ihm doch eine Entlassung droht. Der Grund: eine Rede, die er gehalten haben soll. In Umlauf ist die Rede gekommen, weil sie im Intranet des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) gestanden hat. In dem nun bekannt gewordenen Papier verteidige Maaßen auch seine Zweifel an „Hetzjagden“ am Rande einer rechtsextremen Demonstration in Chemnitz , berichtet die dpa.
Zuletzt vermeldeten mehrere Medien allerdings, dass ihm doch eine Entlassung droht. Der Grund: eine Rede, die er gehalten haben soll. In Umlauf ist die Rede gekommen, weil sie im Intranet des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) gestanden hat. In dem nun bekannt gewordenen Papier verteidige Maaßen auch seine Zweifel an „Hetzjagden“ am Rande einer rechtsextremen Demonstration in Chemnitz , berichtet die dpa. © dpa | Federico Gambarini
Maaßen, von 2012 bis 2018 oberster Verfassungsschützer der Republik, hatte nach den Ausschreitungen in Chemnitz gezeigt, ihm lägen „keine belastbaren Informationen“ vor, dass in der Stadt Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Vielmehr sprächen „gute Gründe“ dafür, dass es sich bei einem entsprechenden Video „um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“.
Maaßen, von 2012 bis 2018 oberster Verfassungsschützer der Republik, hatte nach den Ausschreitungen in Chemnitz gezeigt, ihm lägen „keine belastbaren Informationen“ vor, dass in der Stadt Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Vielmehr sprächen „gute Gründe“ dafür, dass es sich bei einem entsprechenden Video „um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“. © dpa | Ralf Hirschberger
In Chemnitz war am 26. August ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber aus Syrien und dem Irak. Nach der Tat gab es fremdenfeindliche Ausschreitungen, bei denen es auch zu Gewalttaten von Rechtsextremisten kam.
In Chemnitz war am 26. August ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber aus Syrien und dem Irak. Nach der Tat gab es fremdenfeindliche Ausschreitungen, bei denen es auch zu Gewalttaten von Rechtsextremisten kam. © dpa | Andreas Seidel
In einem Bericht an das Innenministerium hatte Maaßen seine ersten Äußerungen zu fremdenfeindlichen Vorfällen in Chemnitz mit Sorge vor einer Desinformationskampagne begründet. Maaßen erhob darin schwere Vorwürfe gegen einen Twitter-Nutzer, der sich „Antifa Zeckenbiss“ nennt. Es sei davon auszugehen, dass dieser ein veröffentlichtes Video vorsätzlich mit der falschen Überschrift „Menschenjagd in Chemnitz“ versehen habe, „um eine bestimmte Wirkung zu erzielen“, schrieb der damalige BfV-Präsident.
In einem Bericht an das Innenministerium hatte Maaßen seine ersten Äußerungen zu fremdenfeindlichen Vorfällen in Chemnitz mit Sorge vor einer Desinformationskampagne begründet. Maaßen erhob darin schwere Vorwürfe gegen einen Twitter-Nutzer, der sich „Antifa Zeckenbiss“ nennt. Es sei davon auszugehen, dass dieser ein veröffentlichtes Video vorsätzlich mit der falschen Überschrift „Menschenjagd in Chemnitz“ versehen habe, „um eine bestimmte Wirkung zu erzielen“, schrieb der damalige BfV-Präsident. © dpa | Wolfgang Kumm
Als Maaßen Präsident des deutschen Inlandsgeheimdienstes mit seinen rund 2700 Mitarbeitern wurde, steckte das Amt in der wahrscheinlich tiefsten Krise seiner Geschichte. Hauptgrund war die Vernichtung von Akten mit Bezug zu den Ermittlungen in der rechtsextremen NSU-Mordserie.
Als Maaßen Präsident des deutschen Inlandsgeheimdienstes mit seinen rund 2700 Mitarbeitern wurde, steckte das Amt in der wahrscheinlich tiefsten Krise seiner Geschichte. Hauptgrund war die Vernichtung von Akten mit Bezug zu den Ermittlungen in der rechtsextremen NSU-Mordserie. © REUTERS | FABRIZIO BENSCH
Maaßen erhielt den Auftrag, in der Behörde aufzuräumen, möglichst gründlich und diskret. Seit seinem Amtsantritt bemühte sich Maaßen, das Bundesamt technologisch aufzurüsten.
Maaßen erhielt den Auftrag, in der Behörde aufzuräumen, möglichst gründlich und diskret. Seit seinem Amtsantritt bemühte sich Maaßen, das Bundesamt technologisch aufzurüsten. © dpa | Kay Nietfeld
Wie er das machte, imponierte vielen Innenpolitikern. Doch an der Persönlichkeit des Verfassungsschutzpräsidenten schieden sich die Geister.
Wie er das machte, imponierte vielen Innenpolitikern. Doch an der Persönlichkeit des Verfassungsschutzpräsidenten schieden sich die Geister. © dpa | Kay Nietfeld
Zurückhaltung ist nicht die herausragendste Eigenschaft, die Hans-Georg Maaßen zugeschrieben wird. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise gehörte der Verfassungsschutzchef zu denen, die mehr oder weniger öffentlich Kritik an der Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übten. Das kam im Kanzleramt gar nicht gut an – der Rheinländer soll damals gemahnt worden sei, sich zurückzuhalten. Laut einem Bericht der „Welt“ soll Merkel bereits vor dem Koalitionstreffen entschieden haben, dass Maaßen seinen Posten räumen muss.
Zurückhaltung ist nicht die herausragendste Eigenschaft, die Hans-Georg Maaßen zugeschrieben wird. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise gehörte der Verfassungsschutzchef zu denen, die mehr oder weniger öffentlich Kritik an der Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übten. Das kam im Kanzleramt gar nicht gut an – der Rheinländer soll damals gemahnt worden sei, sich zurückzuhalten. Laut einem Bericht der „Welt“ soll Merkel bereits vor dem Koalitionstreffen entschieden haben, dass Maaßen seinen Posten räumen muss. © dpa | Oliver Berg
Nachdem mit CSU-Chef Horst Seehofer im März der lauteste Kritiker der Kanzlerin beim Migrationsthema Innenminister und damit sein direkter Dienstherr geworden war, dürfte sich Maaßen gut aufgehoben gefühlt haben.
Nachdem mit CSU-Chef Horst Seehofer im März der lauteste Kritiker der Kanzlerin beim Migrationsthema Innenminister und damit sein direkter Dienstherr geworden war, dürfte sich Maaßen gut aufgehoben gefühlt haben. © dpa | Kay Nietfeld
Maaßen stammt aus Mönchengladbach in Nordrhein-Westfalen. Studiert hat er in Köln und Bonn. Ab 1991 arbeitete er in verschiedenen Abteilungen für das Bundesinnenministerium.
Maaßen stammt aus Mönchengladbach in Nordrhein-Westfalen. Studiert hat er in Köln und Bonn. Ab 1991 arbeitete er in verschiedenen Abteilungen für das Bundesinnenministerium. © dpa | Michael Kappeler
In seinen ersten Dienstjahren beschäftigte er sich vor allem mit Ausländer- und Zuwanderungsrecht. 2008 wurde er Leiter des Stabes Terrorismusbekämpfung.
In seinen ersten Dienstjahren beschäftigte er sich vor allem mit Ausländer- und Zuwanderungsrecht. 2008 wurde er Leiter des Stabes Terrorismusbekämpfung. © dpa | Bernd von Jutrczenka
Maaßen war vor seinem Wechsel an die Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz für die Öffentlichkeit eher ein unbeschriebenes Blatt.
Maaßen war vor seinem Wechsel an die Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz für die Öffentlichkeit eher ein unbeschriebenes Blatt. © dpa | Bernd von Jutrczenka
Vielen Abgeordneten in Berlin war Maaßen allerdings bekannt. 2007 sagte er vor dem BND-Untersuchungsausschuss aus. Das Gremium hatte unter anderem zu klären, ob die Bundesregierung mitverantwortlich dafür war, dass der in Deutschland geborene Türke Murat Kurnaz jahrelang unschuldig im US-Gefangenenlager Guantánamo einsaß.
Vielen Abgeordneten in Berlin war Maaßen allerdings bekannt. 2007 sagte er vor dem BND-Untersuchungsausschuss aus. Das Gremium hatte unter anderem zu klären, ob die Bundesregierung mitverantwortlich dafür war, dass der in Deutschland geborene Türke Murat Kurnaz jahrelang unschuldig im US-Gefangenenlager Guantánamo einsaß. © dpa | Bernd von Jutrczenka
Für Irritationen hatte zuletzt auch gesorgt, dass Maaßens Bundesamt für Verfassungsschutz sich mit dem späteren Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri in den Monaten vor dem Anschlag in Berlin weitaus intensiver befasst hatte als bisher bekannt. Auch gibt es Zweifel in der SPD an Maaßens Haltung zur AfD.
Für Irritationen hatte zuletzt auch gesorgt, dass Maaßens Bundesamt für Verfassungsschutz sich mit dem späteren Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri in den Monaten vor dem Anschlag in Berlin weitaus intensiver befasst hatte als bisher bekannt. Auch gibt es Zweifel in der SPD an Maaßens Haltung zur AfD. © dpa | Wolfgang Kumm
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Ganz entspannt schaut der Jurist Hans-Georg Maaßen in die Runde. „Nicht Fehler“, sagt er gönnerhaft, aber er hätte mit dem Abstand von heute sicher manches besser gemacht, ganz nach dem Motto „hinterher ist man immer schlauer“. Lanz sieht aus, als glaube er nicht, dass jemand so eine lapidare Antwort geben kann, wo doch ein Thema, nämlich Chemnitz, im Raum steht.

Das waren die Gäste von Markus Lanz:

  • Hans-Georg Maaßen, Jurist: Der frühere Chef des Verfassungsschutzes wurde nach seinen umstrittenen Äußerungen in den Ruhestand versetzt
  • Olaf Sundermeyer, Investigativjournalist: Experte für Radikalisierung
  • Freya Klier, Schriftstellerin: DDR-Bürgerrechtlerin
  • Dani Arnold, Alpinist: gehört zu den schnellsten und besten Bergsteigern der Welt

Also fragte er nochmal nach, ob Maaßen wirklich keine Fehler gemacht habe. „Man macht tausende Fehler“, sagt Maaßen – und scheint, sich in Witzen zu gefallen: „Wenn man sich verschreibt“ oder falsche Kommas setze, dann mache man ja sowieso zig Fehler. Aber es geht doch nicht um Orthografie, sagt Lanz genervt. Okay. Nun: Nein, „Fehler mit Auswirkungen“ sehe er, Maaßen, nicht.

Maaßen bei Lanz: Hetzjagd-Interview „hat sich so ergeben“

Wie er denn heute über das, was in Chemnitz passiert war, denkt? „Ich war über die Republik schockiert“, sagt er. Der Chef des Bundesverfassungsschutzes sei ja sicher eine bedeutende Person, aber doch nicht der wichtigste Mann der Republik, über den man permanent berichten müsse. Nach seinen Sätzen habe ja die ganze Republik Kopf gestanden.

Warum er denn der „Bild“-Zeitung dieses berüchtigte Interview gegeben habe, indem Maaßen gesagt habe, dass es in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben habe, fragt Lanz. „Es hat sich angeboten“, so Maaßen. Er habe zufällig den Chefredakteur Julian Reichelt getroffen. Dann habe sich das so ergeben.

Lanz: „Sie nehmen mich auf den Arm!“ Das heiße ja dann auch, dass er das Interview auch der „taz“ gegeben hätte, wenn es der Zufall es gewollt hätte. Ja, das hätte gut sein können. Lanz starrt ihn an. „Sie glauben mir nicht“, sagt Maaßen. „Natürlich nicht“, sagt Lanz und geht zum Angriff über.

Maaßen: „Man muss ab und an auch überspitzen“

Lanz konfrontiert ihn mit Sätzen, die Maaßen in letzter Zeit gesagt hat. Zum Beispiel der Satz, dass er „nie in die CDU eingetreten wäre, damit irgendwann 1, 8 Millionen Araber in unserem Land“ leben. „Araber! Das klingt doch wie AfD-Sprech“, sagt Lanz. Warum er so etwas tue? Maaßen: „Wenn man öffentlich wahrgenommen werden will, muss man ab und an auch überspitzen.“

Dass man ihm diese Art der Sprache vorwirft, kann er nicht verstehen. Da, wo er auftrete, beklatschen ihn die Leute, sagt er. Er träfe dort auf ein Gefühl, das sich so zusammenfassen ließe: Endlich sagt einer mal das, was ich auch sagen möchte und mich nicht traue. Endlich spricht mal einer Klartext.

Maaßen führt sich bei Lanz wie ein Oberlehrer auf

Klartext? Ob er damit solche Sätze meint wie „Flüchtlingsboote als Shuttleservice“? Und statt jetzt irgendein wie auch immer geratenes Argument aus dem Hut zu zaubern, führt sich Maaßen auf wie ein Oberlehrer aus längst vergangenen Zeiten. Es seien doch keine Flüchtlinge! Sondern Schiffbrüchige oder Migranten! Dass es in der Diskussion aber um das Wort Shuttleservices geht, blendet er komplett aus.

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    Die Medien würden das ja alles falsch darstellen. Extra falsch, weil Flüchtlinge nach Hilfsbedürftigkeit klingt. Lanz ist kurz davor, Schnappatmung zu bekommen, weil Maaßen selbst doch von „Flüchtlingsbooten als Shuttleservice“ gesprochen habe.

    „Sie benutzen das Wort und werfen es uns vor!“ Das könne doch nicht angehen. Außerdem müsse er doch wissen, wenn er solche Wörter benutzt, „dann reißen Sie Gräben auf“. Das sei doch eine gefährliche Verrohung der Sprache, die er da betreibe.

    Lanz zu Maaßen: „Sie beleidigen Ihre eigene Intelligenz“

    Kurioser- oder vielleicht auch passenderweise heißt Maaßens Lieblingswort „Framing“, also etwas so umzudeuten, dass es besser klingt. Flüchtling statt Migrant oder Asylsuchender. Lanz kann es nicht fassen, dass sich jemand von „so hohem Intellekt“ nur an Formulierungen festbeißt. „Sie beleidigen Ihre eigene Intelligenz.“

    Lanz fragt, ob das vielleicht „billige Tricks“ seien. Als Maaßen dann ausweichend antwortet in etwa so, ob man nicht besser das Thema wechselt, sagt Lanz nur noch: „Sie machen mich fertig.“

    Journalist wirft Maaßen Ablenkung vom eigentlichen Problem vor

    Der Journalist Olaf Sundermeyer hört das alles und wird immer fassungsloser: Er sei 2018 in Chemnitz gewesen, habe die Stimmung der Gewalt erlebt, habe die massive Machtdemonstration gewaltbereiter Hooligans mitbekommen, die einen Tag nach dem tödlichen Messerangriff auf Daniel H. von „Kanaken-Klatschen“ gesprochen haben.

    Mit seiner wortklauberischen Art habe Maaßen abgelenkt von dem, was in Deutschland wirklich passiere. „Hetzjagd oder nicht“, das sei noch nicht das Entscheidende. „Das eigentliche Problem ist doch die Gewalt.“

    Maaßen sieht die Medien als Schuldige

    Maaßen gibt nicht auf. Er sagt, dass es am Tag der Tat keine Hetzjagd gegeben hat. Und dass „die Tagesschau“ und andere Medien aber sogar von „Hetzjagden“ – also im Plural – gesprochen hätten. Erst durch diese Darstellung in den Medien – Stichwort „Lügenpresse“ – „ging die Post in Chemnitz richtig ab“, so Maaßen. Lesen Sie hier: Wie Maaßen Medien indirekt mit der DDR-Presse vergleicht.

    Es sei dann zu Gewalt gekommen, zu schweren Straftaten. Und er geht noch einmal auf den Tattag zurück: „An diesem Sonntag hat es keine Hetzjagden gegeben.“ Und wieso sei ein Antifa-Video als Beleg dafür genommen worden? „Solche Fragen muss ich stellen, wenn die ganze Welt über Hetzjagden spricht.“ Sundermeyer: „Das, was Sie tun, ist hochgradig gefährlich.“ Er spreche nur darüber, ob es das richtige Wording ist und lasse damit bewusst außer Acht, was in Deutschland ablaufe.

    Maaßen gibt sich trotzig wie ein Grundschüler

    Maaßen fühlt sich von Sudermeyer in die Zange genommen. Fast trotzig dreht er sich weg, wie ein Grundschüler. Zu Lanz sagt er: „Die Menschen haben Zweifel, das öffentliche Medien noch wahrheitsgemäß berichten.“ Lanz will diese „primitive holzschnittartige Denkweise“ nicht dulden, appelliert an Maaßens doch eigentlich exzellenten Verstand, dass er doch ein herausragender Jurist sei (Antwort: „Das können Sie doch gar nicht beurteilen.“)

    Die Medienschelte, dass bestimmte Themen und Klientel einfach nicht Thema von Berichterstattung seien, kann Lanz gemeinsam mit Sundermeyer entkräften: Ob über Leute, die AfD wählen, weil sie sich von den etablierten Parteien nicht mehr verstanden fühlen, über rumänische Banden oder kriminelle Clans – über all das sei auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der von Maaßen immer wieder übel attackiert wird, Stunden über Stunden berichtetet worden.

    Dann als sein persönliches Fazit sozusagen, zeigt sich Maaßen nochmals betont generös: Gut, wenn Lanz denn einräumen würde, dass er künftig statt „Flüchtlinge“ von Migranten spricht, werde er, Maaßen, auch nicht mehr über „Shuttleservice“ reden, sondern sich ein neues Wort suchen.

    Nutzer kritisieren Markus Lanz – und Maaßen

    In den sozialen Medien gibt es keine eindeutige Meinung, wer aus diesem Schlagabtausch als Sieger hervorgekommen ist. Maaßen selbst teilte nach der Sendung einen Tweet einer Nutzerin, in dem ein Artikel der „Welt“ verlinkt war.

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    Dazu schrieb sie: „’Sie spalten die Gesellschaft’ als neue Taktik des Schweigens. Es ist dabei eine Frage der Definition: Wer spaltet die Gesellschaft – der, der die Probleme schafft oder der, der sie ausspricht? Anders ausgedrückt: Verursachen Seismologen Erdbeben?“

    Hier eine Auswahl der Kommentare:

    • „Kann es sein das der gute Herr Maaßen sich in jedem 4. Satz selbst widerspricht, oder habe nur ich dieses subjektive Gefühl? Seine Sorge ist das Menschen sich abwenden - aber er unterstützt bzw. fördert es sogar“
    • „Die mediale Verblödung ist bereits soweit vorangeschritten, dass einem, nein angeblich DEM politischen Talkmaster, Markus Lanz, der Unterschied zwischen Flüchtlingen, Asylbewerbern und Migranten erklärt werden muss. Und Herr #Lanz es trotzdem nicht begreift.“
    • „Lehrstück für all jene, die Faschisten, AfD, Werteunion, und ihre rechten Wasserträger wie Maaßen immer noch ‘dumm’ nennen. Gut möglich, dass diese Leute tatsächlich nicht erkennen können, wie gefährlich diese ‘Dummen’ für unsere Demokratie wirklich sind.“

    Markus Lanz – Folge in der Mediathek anschauen:

    Die aktuelle Ausgabe von Markus Lanz mit Hans-Georg Maaßen können Sie sich hier in der ZDF-Mediathek anschauen.