Gesundheit

Bundestag beschließt: Gesundheits-Apps gibt es auf Rezept

Berlin.  Gesundheitsapp können vieles erleichtern, etwas die Einnahmen von Medikamenten. Künftig sollen die Krankenkassen die Kosten übernehmen.

Ein Handybildschirm zeigt die App "Vivy". Der Bundestag hat am Donnerstag   ein Gesetz zu Gesundheits-Apps verabschiedet.

Ein Handybildschirm zeigt die App "Vivy". Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zu Gesundheits-Apps verabschiedet.

Foto: Michael Kappeler / dpa

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Auf vielen Handys sind sie schon installiert: Applikationen, die Gesundheitsdaten aufzeichnen und verarbeiten. Das kann die Wegstrecke sein, die beim Joggen zurückgelegt wird. Das können die Blutzuckerwerte von Diabetikern sein. Auch den Rhythmus, in dem Medikamente eingenommen werden müssen, können solche Gesundheits-Apps vorgeben und überwachen.

Eine Kontrolle, welche dieser Anwendungen nützlich sind, findet bisher nicht statt. Ärzte konnten diese elektronischen Hilfsmittel bisher nicht offiziell verordnen. Das soll ab Januar 2020 anders werden: Mit den Stimmen der großen Koalition hat der Bundestag am Freitag das „Digitale-Versorgung-Gesetz“ beschlossen. Es soll Patienten und Ärzten auch helfen, Videosprechstunden durchzuführen.

Jens Spahn: Gesetz über Gesundheits-Apps ist Weltneuheit

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, das Gesetz sei eine Weltneuheit: „Wir werden das erste Land auf der Welt sein, das die Wildwest-Situation bei den Apps beendet“, sagte er. Künftig werde es eine Orientierung geben, welche Apps einen Nutzen hätten und welche nicht.

Dem Gesetz zufolge soll das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die Apps auf Datensicherheit, Datenschutz und Funktionalität prüfen und in eine Liste aufnehmen. Dann könne die App ein Jahr lang vorläufig von den gesetzlichen Krankenkassen erstattet werden. In dieser Zeit muss der Hersteller nachweisen, dass die App tatsächlich die Versorgung der Patienten verbessert. Für die Krankenkassen bedeutet das Gesetz Mehrkosten.

Spahn sagte, man werde mit diesem Verfahren Neuland betreten: „Es wird nicht beim ersten Mal alles perfekt sein. Aber vielleicht sollten wir anfangen, digitale Innovationen möglich zu machen.“ Der Minister versicherte, die Gesundheitsdaten der Patienten würden „auf dem höchsten Niveau“ geschützt. Das gelte auch für das Verfahren, mit dem Patientendaten für Forschungszwecke zur Verfügung gestellt würden. Die Digitalisierung ist eines der Projekte, die sich Gesundheitsminister Jens Spahn auf die Fahnen geschrieben hat.

Opposition meldet Zweifel an Datensicherheit bei Apps an

Zweifel an der Datensicherheit meldeten alle Oppositionsparteien an. „Das Gesetz wird fatale Folgen haben. Am Ende werden die Versicherten teuer dafür bezahlen“, warnte etwa der Linke-Politiker Achim Kessler. Spahn treibe die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens voran.

Auch FDP-Politikerin Christine Aschenberg-Dugnus merkte an: „Der Datenschutz wird nicht hinreichend beachtet.“ Es sei falsch, dass die Daten nicht verschlüsselt würden. AfD-Politiker Uwe Witt kritisierte, dass ältere Menschen oft kein Smartphone besäßen oder Gesundheits-Apps nicht bedienen könnten.

Vor dem Beschluss des Bundestags hatte Ärztepräsident Klaus Reinhardt ein behutsames Vorgehen bei neuen digitalen Angeboten für Patienten angemahnt. „Es haben nicht alle Menschen in dieser Gesellschaft die gleiche Vertrautheit mit neuen Technologien, zum Beispiel auch wegen ihres Alters“, sagte er. „Wenn wir zu stark und zu schnell auf digitale Unterstützung abstellen, darf man die Menschen nicht vergessen, die damit vielleicht nicht umgehen können.“ Sonst könne es zu „einer Art Zwei-Klassen-Versorgung“ kommen.

Gewerkschaft Verdi warnt vor Datenmissbrauch

Die Gewerkschaft Verdi warnte vor einem Zusammenführen der Sozialdaten von Millionen Kassenpatienten. Der Vorsitzende Frank Werneke sagte: „Die ungefragte Sammlung und Auswertung derartiger Daten ist ein schwerwiegender Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Versicherten.“

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