Berlin. Vor allem in den Großstädten steigen die Zahlen, sie werden immer mehr zu Corona-Risikogebieten. Angela Merkel warnt deshalb deutlich.
- Für Angela Merkel entscheidet sich in den Großstädten, wie Deutschland die Corona-Pandemie meistert
- Deshalb lud sie am Freitag die Bürgermeister der elf größten Städte in Deutschland zu einer Besprechung
- Dabei wurden einheitliche Maßnahmen für Hotspots in Deutschland beschlossen, wir zeigen Sie Ihnen
Wie ernst die Kanzlerin die Lage einschätzt, lässt sich daran ablesen, dass Angela Merkel persönlich erscheint. Nachdem sie seit Ausbruch der Pandemie unzählige Male mit den Ministerpräsidenten konferiert hatte, schaltete sie sich nun zum ersten Mal überhaupt mit den Oberbürgermeistern der elf größten deutsche Städte per Video zusammen.
Zwischenzeitlich sollte es nur ein Ergebnispapier geben mit verschärften Maßnahmen zum Maskentragen, zu Alkoholverboten und kleineren Feiern, um die rasant steigenden Infektionszahlen in den Metropolen in den Griff zu bekommen. Doch die Kanzlerin wollte noch eine sehr eindringliche Botschaft loswerden.
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Deutschland stehe an einem Wendepunkt: „Wir alle spüren ja, dass die Großstädte, die Ballungsräume jetzt der Schauplatz sind, an dem sich zeigt, ob wir die Pandemie in Deutschland unter Kontrolle halten können – oder ob uns diese Kontrolle entgleitet“, sagte Merkel. „Und genau an dem Punkt sind wir jetzt.“ Sie wolle nicht erleben, dass wie in anderen Teilen Europas das öffentliche Leben wieder drastisch heruntergefahren werden müsse: „Ich möchte, dass Deutschland so eine Entwicklung nicht durchmachen muss.“
Angela Merkel: Gesundheit sollte wichtiger sein als Feiern
Außergewöhnlich viel Zeit nahm sich Merkel für einen Appell an die jungen Leute im Land, die vielerorts in den Großstädten kaum noch Verständnis für das rigide Corona-Reglement aufbringen und mit nächtlichen Spontanpartys ohne jede Schutzmaßnahmen auffallen. Die Folge: Innerhalb eines Tages sind in Deutschland laut Robert-Koch-Institut 4516 neue Corona-Infektionen hinzugekommen – mehr als in den Vortagen. Lesen Sie hier: Corona-Hotspots: Das sind alle Risikogebiete in Deutschland
Merkel sagte, die Jüngeren sollten bedenken, was wichtiger sei als Feiern: „Ist es nicht die Gesundheit ihrer Familie, auch der Großeltern? Ist es nicht, auch in den nächsten Jahren gute Ausbildungs- und Arbeitschancen zu haben, die nun einmal an einer starken Wirtschaft hängen?“ Feiern, Ausgehen und Spaß würden zurückkehren – bis dahin könne mit „Achtsamkeit und Zusammenhalt“ ein Lockdown wie im Frühjahr vermieden werden.
Eine Übersicht, was Merkel und die Oberbürgermeister von Berlin, Hamburg, Bremen, München, Frankfurt am Main, Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Leipzig und Stuttgart verabredet haben:
Diese neuen Corona-Maßnahmen hat Angela Merkel beschlossen:
- Masken, Alkohol und Kontaktbeschränkungen: Spätestens ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen sollen in den großen Städten „umgehend besondere Beschränkungen“ greifen. Dazu gehören die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und mögliche Kontaktbeschränkungen auch in der Öffentlichkeit, sofern kein Abstand eingehalten werden kann.
- Ebenso wollen die Großstädte, so wie es Berlin beschlossen hat, Sperrstunden und den Ausschank von Alkohol in Gastronomie, Bars und Kiosken beschränken. Auch soll es notfalls strengere Obergrenzen für Teilnehmerzahlen bei Veranstaltungen und insbesondere für Feiern „auch im privaten Rahmen“ geben.
- Am Freitag verschärfte auch Köln die Corona-Auflagen und erließ ein öffentliches Alkoholverbot ab 22 Uhr. Merkel deutete an, dass es mit Zuschauern in Fußballstadien bald vorbei sein könnte.
- Hilfe durch Bundeswehr, Studenten, Freiwillige: Spätestens ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche entsendet die Bundeswehr auf Bitten der jeweiligen Stadt Experten, welche die Krisenstäbe der betroffenen Metropole unterstützen.
- Zudem ist vereinbart, dass die Städte die Gesundheitsämter mit geschultem Personal bei der Kontaktnachverfolgung unterstützen. Hierzu komme die Abordnung von Mitarbeitern aus anderen Verwaltungsbereichen ebenso infrage wie die „Schulung und der Einsatz von Studierenden oder anderen Freiwilligen“. Den Studenten solle aus ihrem Engagement kein Nachteil im Studium entstehen.
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- Überwachung der Quarantäne durch Polizei und Ordnungsämter: Die Gesundheitsämter sollen bei der Überwachung von Quarantäneanordnungen Hilfe von den Ordnungsbehörden erhalten. Zudem wollen Bund und Länder kurzfristig darüber beraten, wie die Bundespolizei und die Polizei in den Ländern bei der Quarantäneüberwachung eingesetzt werden können.
- Schutz von Risikogruppen: Der Bund und die Großstädte haben angekündigt, jene Teile der Bevölkerung, die durch Corona stärker gefährdet sind, durch besondere Vorkehrungen und eine neue Teststrategie besonders zu schützen. Pflegevertreter fordern angesichts steigender Corona-Infektionen aber deutlich mehr Tempo. Die Planungen zum Schutz von Pflegekräften und Patienten in Kliniken und Betreuungseinrichtungen müssten dringend verbessert werden.
Pflegepersonal muss besser vor Corona geschützt werden
„Der Schutz des Personals vor einer Infektion ist zentraler Baustein für den Schutz der pflegebedürftigen Menschen“, sagte die Präsidentin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK), Christel Bienstein, unserer Redaktion. So müsse das Pflegepersonal beispielsweise die Möglichkeit haben, Tests zu veranlassen, „die kostenfrei und steuerfinanziert sind“. Derzeit werden den Einrichtungen die Kosten nur erstattet, wenn die Gesundheitsbehörden die Tests angeordnet haben.
Zudem benötigten Kliniken und Heime genügend Schutzausrüstung für Beschäftigte und Angehörige, sagte Bienstein. Aktuell würden aber „keine Masken mehr vom Bund oder über die Länder geliefert“. Der Leiter der Krankenversorgung an der Berliner Charité, Ulrich Frei, warnte vor einer Verschlechterung der Betreuung von Corona-Patienten wegen fehlenden Klinikpersonals. Es herrsche „absoluter Mangel an Intensivpflegekräften“.
In gut zehn Tagen will Merkel erneut mit den Oberbürgermeistern beraten. Dann sei klar, ob die Maßnahmen Wirkung erzielt hätten. Die Pandemie sei nicht unbezwingbar: „Wir sind alles andere als ohnmächtig.“
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