Brüssel. In Polen und Ungarn wird aus Sicht der EU-Kommission gegen die Grundrechte von Homosexuellen verstoßen. Nun zieht sie Konsequenzen.

Die EU-Kommission leitet rechtliche Schritte gegen Ungarn und Polen ein. Grund ist die mutmaßliche Diskriminierung von homosexuellen Menschen in den beiden Ländern.

Konkret hat die EU-Kommission sogenannte Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg gebracht, die bis zu Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union führen könnten.

Ungarn: Neues Gesetz verbietet Werbung mit Homosexuellen

Ungarn hatte vor kurzem ein neues Gesetz auf den Weg gebracht das Kindern zugängliche Publikationen verbietet, die nicht-heterosexuelle Beziehungen darstellen. Außerdem will das Land Werbung verbieten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen.

Im Fall von Polen geht die EU-Kommission davon aus, dass die Behörden nicht angemessen auf ihre Untersuchung zu sogenannten LGBT-freien Zonen reagiert hatten. Mehrere polnische Regionen und Gemeinden hatte solche Zonen eingerichtet. (kat/dpa)