Nach der SPD-Stichwahl und der Entscheidung für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neue Führungsspitze stehen den Sozialdemokraten unruhige Zeiten bevor: Auf dem SPD-Parteitag von Freitag bis Sonntag stellen die Genossen in Berlin wichtige Weichen.
Der SPD-Parteitag lehnten einen Antrag zu einem sofortigen Ausstieg aus der großen Koalition mit der Union ab. Die Mehrheit der Delegierten wies am Freitag in Berlin eine entsprechende Änderung eines Leitantrags des SPD-Vorstands zurück.
Zuvor wurden die linke Bundestagsabgeordnete Esken und der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans zu den neuen Vorsitzende der SPD gewählt. Der Parteitag bestätigte damit das Ergebnis des Mitgliederentscheids. Die 58-jährige Esken erhielt 75,9 Prozent, der 67 Jahre alte Walter-Borjans 89,2 Prozent. Damit wird die Partei erstmals von einer Frau und einem Mann gemeinsam geführt.
SPD-Parteitag 2019 in Berlin – Das Wichtigste in Kürze
- In Berlin findet vom 6. bis 8. Dezember der Parteitag der SPD statt
- Die SPD hat das neue Führungsduo offiziell gewählt
- Wie unser Kommentar meint, bleibt die SPD aber trotzdem weiter in der Krise
- Zuvor hatten sich Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken in einer Urabstimmung durchgesetzt
- Juso-Chef Kevin Kühnert will ihr Stellvertreter werden
- Nach unseren Informationen soll fünf und nicht drei Stellvertreter geben
Ein Leitantrag des Vorstands befasst sich mit der künftigen Aufstellung der SPD in der großen Koalition. Ein in der Partei heftig diskutierter Ausstieg aus der GroKo wird darin nicht empfohlen. Stattdessen werden Forderungen dazu aufgestellt, was die SPD künftig gegenüber der Union erreichen will.
Die Gegner des Bündnisses mit CDU/CSU wollen aber eine Abstimmung über ein Ende der Koalition erreichen. Das sind die wichtigsten Themen auf dem SPD-Parteitag.
Wir berichten von den aktuellen Entwicklungen auf dem SPD-Parteitag im Newsblog: