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Gipfel-Beschluss: Ukraine ist nun EU-Beitrittskandidat

Scholz: Ukraine benötigt Marshallplan

Scholz: Ukraine benötigt Marshallplan

Die kriegszerstörte Ukraine braucht nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Marshallplan zum Wiederaufbau wie Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg.

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Berlin.  Die Ukraine und die Republik Moldau sind offiziell Beitrittskandidaten der Europäischen Union. Das beschloss ein Gipfel am Donnerstag.

Die Europäische Union hat bei einem Gipfel in Brüssel entschieden, dass die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommt. Zudem beschlossen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die anderen Regierungscheffinen und Chefs am Donnerstag, auch Moldau den Status eines Bewerberlandes zu gewähren, wie Ratspräsident Charles Michel mitteilte, damit beginnt auch hier der Beitrittsprozess.

Der Belgier sprach von einem „historischen Moment“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentierte: „Heute ist ein guter Tag für Europa.“

Ukraine: Kandidatenstatus ist keine Beitrittsgarantie

Mit dem Schritt erkennt die EU die Anstrengungen der beiden Länder um eine EU-Beitrittsperspektive an und will ihnen Mut machen, den Weg entschlossen fortzuführen. Vor allem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte angesichts des russischen Kriegs gegen sein Land zuletzt immer wieder eine solche Botschaft der EU eingefordert - auch um den mehr als 40 Millionen Bürgern seines Landes zu zeigen, dass sich der Kampf für Freiheit und Demokratie lohne.

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Bereits vor den Beratungen hatte sich breite Unterstützung für die entsprechende Empfehlung der EU-Kommission abgezeichnet. Die Entscheidung musste einstimmig von allen 27 Staaten getroffen werden.

Eine Garantie auf eine zügige Aufnahme in die EU ist der Kandidatenstatus nicht. Nach einer Empfehlung der EU-Kommission sollen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau erst dann beginnen, wenn diese weitere Reformauflagen erfüllt haben. Dabei geht es etwa um Justizreformen und eine stärkere Korruptionsbekämpfung. (fmg/dpa)

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Dieser Artikel ist zuerst auf waz.de erschienen.