Ukraine-Krieg

Ukraine-Krieg: Was ist eigentlich eine Flugverbotszone?

Jan Dörner
| Lesedauer: 3 Minuten
Selenskyj: Es gibt eine neue Mauer in Europa

Selenskyj- Es gibt eine neue Mauer in Europa

Der ukrainische Präsident Wolodymr Selenskyj hat in einer Videoansprache im Bundestag eindringlich um mehr Unterstützung aus Deutschland gebeten. Es gebe eine neue Mauer in Europa und es gelte, sie niederzureißen, sagte Selenskyj.

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Berlin.  Die Ukraine fordert von der Nato, zum Schutz vor russischen Angriffen eine Flugverbotszone einzurichten. Doch die Allianz lehnt das ab.

Es ist eine der Hauptforderungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an die Nato: Die Durchsetzung einer Flugverbotszone über der Ukraine (auf englisch: „No Fly Zone“). „Vom Himmel kommen nur russische Bomben und russische Raketen“, sagte Selenskyj am Donnerstag in seiner Ansprache vor dem Bundestag und forderte mehr Hilfe für sein Land im Krieg gegen Russland.

Die russische Armee greift die Ukraine massiv aus der Luft an. Die Bombardierungen richten sich nicht nur gegen militärische Ziele, sondern treffen auch die Städte und somit Wohnviertel und Zivilisten. Die Ukraine ist militärisch nicht dazu in der Lage, ihren Luftraum gegen die russischen Angriffe zu verteidigen.

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Was ist eine Flugverbotszone?

Eine Flugverbotszone soll Luftangriffe auf einem bestimmten Gebiet, in diesem Fall auf die Ukraine, verhindern. Der Luftraum wäre also für russische Kampfjets, Helikopter und auch Drohnen und Raketen gesperrt. Allerdings: Eine solche Regelung muss auch militärisch durchgesetzt werden, wenn Russland sich nicht daran hält. Dafür kommt nur die Nato infrage, indem sie mit Kampfjets und Flugabwehrkräfte den Luftraum über der Ukraine überwacht – und bei Verstößen eingreift.

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Im Klartext heißt das, die Nato müsste im Ernstfall russische Bomber abschießen. Um die eigenen Kampfflugzeuge zu schützen, müsste die Nato zudem russische Luftverteidigungssysteme ausschalten, die außer in Russland auch in Belarus stationiert sind. Die Nato würde damit aktiv in den Konflikt eingreifen.

Wie ist die Haltung der Nato?

Das Militärbündnis lehnt die Forderung Selenskyjs ab. Zu groß ist die Befürchtung, dass es zu direkten Konfrontationen zwischen der Nato und russischen Kräften und somit zu einer Ausweitung des Krieges kommt – möglicherweise bis hin zu einer nuklearen Eskalation. „Wir werden keine Flugverbotszonen über der Ukraine einrichten“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Das würde eine direkte militärische Konfrontation mit Russland, mit russischen Kampfflugzeugen bedeuten.“

Russlands Präsident Wladimir Putin warnte die Nato bereits ausdrücklich vor einer Flugverbotszone: „Jede Bewegung in diese Richtung wird von uns als Teilnahme des jeweiligen Landes an einem bewaffneten Konflikt betrachtet.“ Ein weiteres Problem: Die Überwachung des Luftraums würde die Menschen in der Ukraine nicht vor den Angriffen russischer Bodentruppen schützen.

Gibt es Beispiele für Flugverbotszonen aus der Vergangenheit?

In den vergangenen Jahren wurden dreimal Flugverbotszonen eingerichtet: 1991 über dem Irak, 1992 während der Balkan-Kriege sowie 2011 über Libyen. Grundlage dafür waren UN-Beschlüsse. Somit gibt es im Fall der Ukraine auch das Problem, dass Russland als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat entsprechende Beschlüsse blockieren kann.

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