Berlin/Kiew. Vizekanzler Habeck ist nach Kiew gereist. Er hat eine Wirtschaftsdelegation im Schlepptau. Der Besuch soll dem Wiederaufbau helfen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist am Montagmorgen in der Ukraine eingetroffen. Der Vizekanzler erreichte die Hauptstadt Kiew mit einer kleinen Wirtschaftsdelegation. Themen der Reise sind Zusammenarbeit im Energiebereich und der Wiederaufbau des von Russlands Angriffskrieg zerstörten Landes.

Sinn der Reise sei, dass die Ukraine ein klares Zeichen bekomme, sagte Habeck bei seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew. Ein Zeichen, „dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird, dass es ein Interesse von Europa gibt, nicht nur in der Not zu unterstützen, sondern dass die Ukraine auch ein wirtschaftlich starker Partner in der Zukunft sein wird“.

Besuch soll der Ukraine Hoffnung machen

Habeck bereist erstmals seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine am 24. Februar vergangenen Jahres das Land – und zum ersten Mal überhaupt als Bundesminister. Er habe erst kommen wollen, wenn er etwas mitbringen könne, sagte der Minister auf der Hinfahrt in einem Sonderzug. Was das sei? „Eine Wirtschaftsdelegation, die der Ukraine die Hoffnung macht, dass es nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird.“

„Konkrete Investitionsentscheidungen“ seien entweder schon gefallen oder sollten noch getroffen werden, erklärte Habeck. Jetzt sage die deutsche Wirtschaft: „Wir können wieder – und dieses Signal wollte ich den ukrainischen Freundinnen und Freunden mitbringen.“

Seine jetzige Reise sei eigentlich schon für den vergangenen Herbst geplant gewesen, habe dann aber wegen der Winteroffensive der Russen in der Ukraine vertagt werden müssen, sagte Habeck. „Jetzt ist der Moment dann da.“

Vizekanzler Robert Habeck ist zu politischen Gesprächen in der Ukraine eingetroffen.
Vizekanzler Robert Habeck ist zu politischen Gesprächen in der Ukraine eingetroffen. © Christoph Soeder/dpa

Habeck will die Ukraine bei der Energiewende unterstützen

Habeck sehe bei dem Wiederaufbau vor allem Chancen für eine "Dekarbonisierung" der ukrainischen Energiewirtschaft. Das passe gut mit den Plänen der Ukrainer zusammen , "das Energiesystem breiter und dezentraler aufzustellen", sagte Habeck nach der Besichtigung eines Umspannwerks.

Außerdem betonte er, dass die Ukraine zum Energieexporteur Richtung Europa werden könnte. Bei den Besprechungen zur deutsch-ukrainischen Energiepartnerschaft soll es demnach auch um Nachhaltigkeit gehen.

Zerstörte Ukraine: "Dieser Aufbau beginnt jetzt"

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, der Habeck als einer von mehreren Wirtschaftsvertretern begleitet, bezeichnete die Reise als „Signal an die Ukrainerinnen und Ukrainer, dass auch die deutsche Wirtschaft zu ihnen steht“.

Zudem seien viele deutsche Unternehmen weiterhin in der Ukraine aktiv und es gehe darum, sowohl deren Probleme zu verstehen als auch den Wiederaufbau des Landes in den Blick zu nehmen. „Und dieser Aufbau beginnt jetzt, und nicht erst nach einem Friedensschluss.“

Habeck fährt mit Teilnehmern einer Wirtschaftsdelegation und Journalisten in einem Sonderzug von Przemysl in Polen nach Kiew.
Habeck fährt mit Teilnehmern einer Wirtschaftsdelegation und Journalisten in einem Sonderzug von Przemysl in Polen nach Kiew. © Christoph Soeder/dpa

Habeck war zuletzt im Mai 2021 als Grünen-Vorsitzender in der Ukraine gewesen – eine Reise, an die er „noch sehr starke Erinnerungen“ habe, wie er sagte. Bei einem Besuch an der damaligen Frontlinie in der Ostukraine hatte sich Habeck als Oppositionspolitiker für die Lieferung von „Defensivwaffen“ an das von Russland angegriffene Land ausgesprochen. In der eigenen Partei löste der Vorstoß zu diesem Zeitpunkt Befremden aus, die noch von der großen Koalition geführte Bundesregierung erteilte der Forderung eine Absage. (pcl/dpa)