Krisen

Ukraine-Konflikt: Sanktionen gegen Russland – Welche kommen?

Martin Nefzger
| Lesedauer: 2 Minuten
EU droht mit "beispielloser Isolation" Moskaus nach Angriff auf die Ukraine

EU droht mit "beispielloser Isolation" Moskaus nach Angriff auf die Ukraine

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine will die EU umgehend verschärfte Sanktionen gegen Russland verhängen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell drohte Russland mit einer "beispiellosen Isolation".

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Berlin   Der Ukraine-Konflikt ist eskaliert – der Westen reagiert mit Sanktionen gegen Russland. Doch was bedeutet das überhaupt ganz genau?

Im Ukraine-Konflikt ist es zur Eskalation gekommen. Russische Truppen sind in die Ukraine einmarschiert – zum ersten Mal seit dem Zerfall Jugoslawiens tobt damit wieder ein Krieg in Europa. Der Westen reagiert schockiert – will sich aber nicht an den Kampfhandlungen beteiligen. Stattdessen setzt Deutschland zusammen mit der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten auf Sanktionen gegen Russland. Doch was genau bedeutet das?

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Reaktionen auf den Ukraine-Konflikt: Was sind Sanktionen?

Sanktionen sind gängige Maßnahmen der internationalen Politik. Dabei handelt es sich um Zwangsmaßnahmen, die sowohl gegen Staaten als auch gegen Unternehmen oder Einzelpersonen verhängt werden können. Sie sollen den Druck auf die Staaten oder Institutionen erhöhen, um diese zum Beispiel in einem Konflikt zum Einlenken zu bewegen.

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Oft werden Sanktionen verhängt, wenn ein Staat sich nicht an seine völkerrechtlichen Verpflichtungen hält, beziehungsweise die Menschenrechte oder internationale Normen verletzt. Dann kann zum Beispiel der Handel mit diesem Staat oder bestimmten (Staats-)Unternehmen eingeschränkt oder ausgesetzt werden. Man spricht von wirtschaftlichen Sanktionen. Weitere gängige Sanktionen sind:

  • Import- oder Exportbeschränkungen
  • Stopp von Waffenlieferungen
  • Einreiseverbote für bestimmte Personen, zum Beispiel Diplomaten, aus einem Land
  • Ausweisung der Diplomaten eines Landes aus dem eigenen Land
  • Sperrung von Konten bestimmter Personen aus einem Land
  • Verbot des Handels mit Staatsbürgern eines Landes
  • Einstellung von Entwicklungshilfe-Zahlungen an ein Land

Gegen Russland gibt es bereits seit der Annexion der Krim in der Ukraine im Jahr 2014 Sanktionen des Westens. Diese werden im Rahmen des aktuellen Konflikts deutlich verschärft. Ein weiteres Beispiel sind die Sanktionen, die wegen des Kriegs in Syrien gegen das Assad-Regime verhängt wurden.

Dieser Artikel ist zuerst auf waz.de erschienen.

Ukraine-Krise – Hintergründe und Erklärungen zum Konflikt