Geras Stadtrat tagt am Mittwoch

Gera.  Der Straßenbahnkauf steht erneut auf der Tagesordnung.

Eine Geraer Stadträtin hebt ihre Stimmkarte. Der Stadtrat tagt erneut im Kultur- und Kongresszentrum.

Eine Geraer Stadträtin hebt ihre Stimmkarte. Der Stadtrat tagt erneut im Kultur- und Kongresszentrum.

Foto: Peter Michaelis

Am 24. Februar um 18 Uhr tagt der Geraer Stadtrat das erste Mal in diesem Jahr, zudem an einem Mittwoch. Nachdem Ende 2020 wiederholt Stadtratssitzungen an aufeinanderfolgenden Donnerstagen in die Verlängerung gingen, soll bei langer Tagesordnung nun am unmittelbar auf den Sitzungsstart folgenden Donnerstag die Fortsetzung möglich sein.

Insgesamt 22 Tagesordnungspunkte sind diesmal für die Sitzung im Kultur- und Kongresszentrum aufgelistet. Allein sieben ergeben sich aus einer Personalie in der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, wo Eugen Weber auf Burkhard Schlothauer folgt.

Zu entscheiden ist über die Pilotmaßnahmen im Smart-City-Projekt, über die Klage des Oberbürgermeisters gegen den Bescheid des Landesverwaltungsamtes zur Straßenbahnbeschaffung, über den Antrag von Linken, Grünen und SPD, dass der Verkehrsbetrieb für den Straßenbahnkauf ein Darlehen aufnehmen darf und das Gesellschafterdarlehen in Eigenkapital umgewandelt werden darf.

Aufstellungsbeschlüsse werden zum Golde-Areal in der Wiesestraße und zum Gewerbegebiet Bieblacher Berg an der Alexander-Wolfgang-Straße erwartet, ebenso zur S-Bahn für die Thüringer Städtekette, zur Befreiung von Händlern von der Sondernutzungsgebühr für 2021 und zur Wahlwerbung. Beschlossen werden soll die neue Schülerbeförderungssatzung und die Erweiterung der Regelschule „Die Vierte“ in der Rudolstädter Straße 51 im Zuge der Gestaltung des „Bildungscampus Lusan“.