Saale-Holzland-Kreis. Welche Protestaktionen am Montag im Saale-Holzland, Jena und Berlin auf dem Plan stehen.

Über eine weitere Protestaktion, unter anderem von Landwirten und Spediteuren, hat das Landratsamt Saale-Holzland-Kreis am Freitag informiert. So soll am Montag, 15. Januar, im Zeitraum von 9 bis 12 Uhr, ein Konvoi von Stadtroda über Laasdorf und Zöllnitz nach Jena fahren. Circa 250 Teilnehmer werden erwartet. Ein zweiter Konvoi startet ab 6 Uhr über die Bundesstraße 88 aus Richtung Orlamünde nach Jena.

Jena: Blockaden sind nicht erlaubt

Geplant seien in Jena keine Blockaden oder Kundgebungen, sondern lediglich die Durchfahrt der Protestler, informieren Sebastian Wick, Fachdienstleister Kommunale Ordnung Jena, und Jenas Ordnungsdezernent Benjamin Koppe (CDU) auf Anfrage. Die Versammlung ist angemeldet und zulässig, gehe jedoch mit einem konkreten Auflagenbescheid seitens der Stadt Jena einher. Angemeldet wurde die Protestaktion von mehreren Einzelpersonen. Es handele sich um eine gemischte Gruppe, bestehend unter anderem aus Landwirten, Bauunternehmen sowie Fuhrunternehmen, sagen Wick und Koppe. „Verkehrsbehinderungen wird es sicher geben“, sagt Koppe. Nicht erlaubt jedoch sei es, auf eigene Faust Straßen zu blockieren. Es wird mit einem Konvoi in einer Länge von circa fünf bis sechs Kilometern gerechnet. Besonders an Verkehrsknotenpunkten müsse mit Wartezeiten gerechnet werden.

Ab 8 Uhr treffen sich die Protestler auf dem Schützenplatz in Stadtroda, gegen 9 Uhr sollen sich die Fahrzeuge in Bewegung setzen, weiß Wick. Eine Rückkehr der Teilnehmer von Jena nach Stadtroda soll etwa drei bis vier Stunden nach dem Start im Saale-Holzland-Kreis erfolgen. Der aus Orlamünde kommende Korso wird in Jena auf die Stadtrodaer Demonstranten treffen.

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Auch auf den Buslinien der JES-Verkehrsgesellschaft sowie auf den Bus- und Straßenbahnlinien des Jenaer Nahverkehrs kann es am Montag, 15. Januar, ganztags aufgrund der Protestaktion zu Behinderungen und Verspätungen kommen. „Wir bitten alle unsere Fahrgäste um Verständnis, dass wir keine genauen Auskünfte zu Umfang und Dauer der Einschränkungen sowie zu einzelnen Fahrten und Linien vorab geben können“, heißt es in einer Pressemitteilung. Aktuelle Störungsinformationen erhalten Fahrgäste an den Fahrgastinformationssäulen der Haltestellen, in der App „MeinJena“ und im Routenplaner unter: www.nahverkehr-jena.de.

Auch Thüringer demonstrieren am Montag am Brandenburger Tor

Auch Landwirte und Mitarbeiter des Transportgewerbes aus Thüringen sind am Montag, 15. Januar, bei der geplanten Großdemonstration am Brandenburger Tor in Berlin vor Ort.

„Bisher haben sich 117 Teilnehmer aus unseren Mitgliedsbetrieben bei mir gemeldet, um über uns mit in die Hauptstadt zu fahren. Sieben oder acht Plätze sind derzeit noch frei“, sagte am Freitagnachmittag Britta Ender, die Regionalchefin der Geschäftsstelle Ost des Thüringer Bauernverbandes mit Sitz in Stadtroda. Ihr Zuständigkeitsbereich umfasst die Landkreise Saale-Holzland, Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt.

6 Uhr sei der Start von zwei Bussen am Hermsdorfer Kreuz und eines weiteren Busses in Kamsdorf im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt geplant. „Die Teilnehmer werden nicht direkt zum Brandenburger Tor, sondern zum Olympiastadion gebracht. Von dort aus müssen sie die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen, um zur Großdemonstration zu gelangen“, sagt Ender. Unabhängig von den Bussen, die über den Bauernverband organisiert worden sind, haben sich auch zwölf Traktor-Fahrer sowie einige Pkw- und Kleinbusfahrer bei ihr gemeldet. „Dazu haben wir als Bauernverband nicht explizit aufgerufen, das machen diese Bürger aus Eigeninitiative“, betont sie.

Bauernverband plant regional am Montag keine anderen Aktionen

Weil der Fokus am 15. Januar auf Berlin liege, seien vom Bauernverband am Montag regional keine anderen Aktionen geplant. „Wir sind auch nicht die Hauptzentrale der Proteste. Ich begrüße allerdings ausdrücklich die Aktionen, welche die Betriebe selbstständig organisieren. Dabei unterstützen wir sie auf politischer Ebene“, sagt die Regionalgeschäftsführerin. Sie selbst werde am Montag aus gesundheitlichen Gründen nicht mit in die Hauptstadt reisen.

Wichtig sei ihr zu betonen, dass es sich bei der Großveranstaltung in Berlin um eine gemeinsame Protestaktion handele zwischen dem Deutschen Bauernverband, dem Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL), dem Verein LSV Deutschland – Landwirtschaft verbindet Deutschland und dem Verband Spedition und Logistik Baden-Württemberg. „Vom Deutschen Bauernverband wurde alles sehr strategisch geplant“, sagt Britta Ender. So werde nicht zum Chaos aufgerufen und gehe es auch „in keiner Weise“ um Umsturzfantasien gemäß dem Motto „die Ampel muss weg“. Im Wesentlichen gehe es, vor allem die Landwirte betreffend, um die Rücknahme der Streichung der Agrardiesel-Steuerrückvergütung und die Beibehaltung der Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge, sagt sie. Weiterhin wird beispielsweise keine Benachteiligung im europäischen Wettbewerb gefordert und ein konsequenter Abbau von Bürokratie in allen Bereichen der Agrarpolitik.

Die Veranstaltung in Berlin steht unter dem Motto „Ohne uns kein Essen“. Weitere Informationen dazu gibt es unter www.ohne-uns-kein-essen.de. Die Großdemonstration wird am Montag im Livestream übertragen. Zu sehen ist diese auf der Internetseite des Deutschen Bauernverbandes: www.bauernverband.de.