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"Anne Will": Bei einer Ukraine-Frage wird Scholz pampig

Paul Ritter
| Lesedauer: 5 Minuten
Wer ist Anne Will?

Wer ist Anne Will?

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Berlin.  Der Kanzler präsentierte sich bei "Anne Will" ruhig und überlegt. Eine Frage sorgte allerdings dann doch für Emotionen bei Olaf Scholz.

  • Bei "Anne Will" stellte sich am Sonntag Olaf Scholz den Fragen der Moderatorin
  • Dominierendes Thema war dabei natürlich der Krieg in der Ukraine
  • Scholz legte durchaus einen überzeugenden Auftritt hin

Olaf Scholz ist nicht für packende Reden und eine ergreifende Rhetorik bekannt. Dröge, aber stets bestens im Bilde – mit diesem Image ist er Bundeskanzler geworden. In der Krise des Kriegs fand Scholz allerdings zunächst durchaus die richtigen Worte: Von einer Zeitenwende sprach er in einer historischen Regierungserklärung, in der er ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ankündigte.

Doch wie geht es nach dieser Reaktion weiter? Wie umgehen mit Wladimir Putin? Mit dem Leid der Ukrainer? Mit der Abhängigkeit vom russischen Gas? Dazu kommuniziert Scholz in diesen Tagen viel. So auch am Sonntagabend bei „Anne Will“, wo er als einziger Gast in der Sendung war – und drei große Thesen vertrat.

These 1: Deutschland wird gut geführt

Eine Absage erteilte der Bundeskanzler gleich zu Beginn der möglichen Wahrnehmung, dass die Bundesregierung zu zögerlich agiert. Es gebe „eindeutig“ eine gute Führung, lobte Scholz sich selbst. Und stellte heraus, dass die Sanktionsmaßnahmen gegen Russland bereits im Vorfeld für den Fall der Fälle der Invasion zwischen Washington, Brüssel und Berlin abgestimmt worden seien.

Neben der Betonung der eigenen internationalen Rolle bediente sich Scholz eines Kniffs, indem er die ukrainischen Erfolge ein Stück weit als die eigenen verkaufte. So sei der aus russischer Sicht zähe Verlauf der Invasion mit der Moral und dem Mut der Ukrainer zu erklären – und mit den Waffenlieferungen des Westens, an denen sich Deutschland ja beteilige.

In die Defensive geriet der Kanzler allerdings, als es darum ging, dass diese deutschen Waffenlieferungen in der Ukraine nur schleppend ankommen. Darüber könne man aus Sicherheitsgründen erst mit zeitlichem Abstand reden, wand sich der Kanzler. Eine Rettung, aber keine schöne.

These 2: Ein Energieboykott hätte gravierende Folgen für Deutschland

Noch heikler ist für Scholz die in der Ukraine und in den baltischen Staaten formulierte Forderung nach einem kompletten Energieboykott. Kann Deutschland weiter russisches Gas kaufen, wenn Putin Mariupol in Schutt und Asche legt? Der in dieser Frage mitschwingende moralische Vorwurf ist natürlich enorm – und berechtigt.

Doch Scholz blieb bei seiner Haltung, wonach es einen vollständigen Energieboykott nicht geben könne. Dabei argumentierte er egoistisch, aber durchaus plausibel: Es gehe nicht darum, die Heizung etwas herunterzudrehen. Ein kompletter Energieboykott würde vielmehr dazu führen, „das ganze Industriezweige die Arbeit einstellen müssten“. Das hätte Folgen für Arbeitsplätze in Deutschland, aber auch für die Mobilität – Stichwort Spritpreise.

Beim Verweis auf namhafte Ökonomen, die einen solchen Schritt dennoch für durchaus möglich halten, wurde der Kanzler kurz pampig. Es sei etwas anderes, mathematisch den theoretischen Energiebedarf zu berechnen – und das dann faktisch umzusetzen.

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Doch Scholz fing sich auch gleich wieder. „Verantwortliche Politik erfordert den Mut, die Wahrheit auszusprechen: Wir würden eine erhebliche Wirtschaftskrise auslösen, wenn wir das tun würden“, sagte er.

Doch was folgt daraus? Auch in dieser Hinsicht war Scholz durchaus klar, mit einer bekannten Message: Ziel müsse sein, möglichst rasch unabhängig von russischer Energie zu werden. Das könne bei Öl und Kohle noch in diesem Jahr gelingen, beim Gas „möglichst schnell“. Nur schade, dass diese Schritte nicht schon vor Jahren eingeleitet wurden – von einer Bundesregierung, der Scholz als Minister angehörte.

These 3: Wladimir Putin hat verloren

In der neuen Unabhängigkeit, die auch viele andere Staaten anstreben, sieht Scholz schließlich eine Niederlage für Wladimir Putin, die über den eigentlichen Krieg hinausreicht. Das Signal sei enorm: Russland verliere seine Macht- und Einnahmequelle. „Daraus kann sich Wladimir Putin nicht befreien“, befand Scholz.

Zugleich stellte der Kanzler auf eine unruhige Zeit ein. Man müsse einem Nachbarn, der Gewalt anwende, um seine Interessen durchzusetzen, sagen: „Wage es nicht.“ Damit rechtfertigte Scholz erneut das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr. Außerdem bestätigte er, dass bei der Verwendung des Geldes über große Maßnahmen nachgedacht werde – etwa einen weitreichenden Raketenabwehrschild, wie ihn Israel verwendet. Lesen Sie auch: So trainiert die Bundeswehr in Norwegen den Ernstfall

Das Fazit

Nein, ein grandioser Rhetoriker ist Olaf Scholz auch in Kriegszeiten nicht geworden. Doch sein Auftritt bei „Anne Will“ überzeugte: Meist bedacht und mit guten Argumenten ausgestattet – so präsentierte sich der Bundeskanzler.

Das kann allerdings nicht darüber hinweg täuschen, dass die Krisenstrategie der Bundesregierung einige Problemzonen hat. Die schleppende Unterstützung für die Ukraine wird ein Thema bleiben; vor allem aber dürfte Scholz‘ Absage an einen kompletten Energieboykott ins Wanken geraten, falls Wladimir Putin die Gewalt in der Ukraine weiter eskalieren sollte. Alles hat Grenzen, auch der deutsche Hunger auf russische Energie.

Zur Ausgabe von „Anne Will“ in der ARD-Mediathek

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Dieser Artikel erschien zuerst bei waz.de

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