Pandemie

Corona-Gipfel: Diese Maßnahmen könnten beschlossen werden

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Kommt jetzt der Omikron-Lockdown?

Kommt jetzt der Omikron-Lockdown?

Angesicht der Ausbreitung der besonders ansteckenden Omikron-Variante fordern Mediziner und zahlreiche Politiker härtere Einschränkungen auch für Geimpfte. Für Dienstag ist ein weiteres Bund-Länder-Gespräch zur Corona-Krise angesetzt.

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Berlin.  Bund und Länder kommen heute zu einem erneuten Corona-Gipfel zusammen. Kommt es zu einem weiteren Lockdown? Die möglichen Beschlüsse.

  • An diesem Dienstag werden neue Maßnahmen auf einem Corona-Gipfel beschlossen
  • Grund dafür ist die Ausbreitung der Omikron-Variante in Deutschland
  • Lesen Sie hier, was im jüngsten Beschlussvorschlag für den Gipfel von Bund und Ländern steht

Die Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich rasant aus – deshalb könnten schon bald strengere Corona-Regeln zum Infektionsschutz kommen. Noch vor den Weihnachtsfeiertagen beraten Bund und Länder am Dienstag ab 16 Uhr über das weitere Vorgehen. Darauf verständigten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz am Sonntagabend. Für die Videoschaltkonferenz gibt es einen Beschlussvorschlag, der unserer Redaktion vorliegt.

Corona-Gipfel: Kritische Infrastruktur schützen

Bei den Bund-Länder-Beratungen soll es um vorbereitende Maßnahmen zum Schutz der kritischen Infrastruktur gehen. Auch weitere kontaktreduzierende Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitssystems vor einer drohenden Überlastung infolge der Omikron-Welle werden diskutiert.

Der neue Corona-Expertenrat der Bundesregierung hatte am Sonntag vor einer "neuen Dimension" im Pandemiegeschehen durch Omikron gewarnt. "Wirksame bundesweit abgestimmte Gegenmaßnahmen zur Kontrolle des Infektionsgeschehens sind vorzubereiten, insbesondere gut geplante und gut kommunizierte Kontaktbeschränkungen", heißt es in der Stellungnahme, der alle 19 Mitglieder zugestimmt haben. Lesen Sie dazu: Omikron – Expertenrat fordert strengere Kontaktbeschränkungen

MPK: Gremium warnt vor Zuspitzung der Lage in den Kliniken

Besonders eindringlich warnen die Experten vor einer Zuspitzung der Lage in den Kliniken: "Sogar wenn sich alle Krankenhäuser ausschließlich auf die Versorgung von Notfällen und dringlichen Eingriffen konzentrieren, wird eine qualitativ angemessene Versorgung aller Erkrankten nicht mehr möglich sein." Das heißt: Deutschland steuert auf eine Triage-Lage zu.

Denn: "Eine strategische Patientenverlegung kann aufgrund der zu erwartenden flächendeckend hohen Belastung nicht mehr nennenswert zu einer regionalen Entlastung beitragen." Und weil von den massenhaften Ausfällen auch Pflegekräfte, Lehrer und Kita-Personal betroffen wären, komme es zusätzlich zu Betreuungsproblemen von Kindern und pflegebedürftigen Menschen.

Bund-Länder-Gipfel: Welche Corona-Regeln kommen jetzt?

Der Beschlussvorschlag vom 20.12., 15.45 Uhr, für den Corona-Gipfel am Dienstag stellt mehrere Vereinbarungen zur Diskussion.

Corona-Gipfel: Was für die Impfkampagne beschlossen werden könnte:

  • Die Impfkampagne soll weiter an Tempo gewinnen: Bürgerinnen und Bürger werden dazu aufgerufen, sich so schnell wie möglich boostern zu lassen. Es wird davon abgeraten, auf einen an Omikron angepassten Impfstoff zu warten. Geimpft werden soll auch an den Feiertagen und in der Zeit dazwischen. Auch Kinderimpfungen sollen zügig voranschreiten.

Bund-Länder-Konferenz: Kontaktbeschränkungen im Gespräch sind:

  • Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte sollen ohnehin weiter gelten – 2G bleibt bundesweit vielerorts die Zugangsregel und kann durch eine Testpflicht ergänzt werden.
  • Auch Geimpfte und Genesene werden mit Kontaktbeschränkungen konfrontiert: Ab dem 28. Dezember sollen private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen nur noch mit 10 Personen erlaubt werden – sowohl drinnen als auch draußen. Kinder bis 14 Jahre sollen davon ausgenommen sein. Bei allen Treffen mit Personen außerhalb des eigenen Hausstandes sollten sich die Teilnehmer vorsorglich testen.

Neue Corona-Regeln an Weihnachten?

  • An den Weihnachtsfeiertagen sind die Menschen zu Eigenverantwortung und Schnelltests, Maskentragen, Lüften sowie der Nutzung der Corona-Warn-App aufgerufen.

Corona-Gipfel: Clubs müssen wohl schließen

  • Diskotheken und Clubs in Innenräumen sollen geschlossen werden – spätestens ab dem 28. Dezember.
  • Deutliche Beschränkungen soll es auch für überregionale Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen geben: In geschlossenen Räumen soll die Kapazität auf 30 bis 50 Prozent begrenzt werden, eine maximale Gesamtzahl von Zuschauenden ist noch nicht definiert. Auch im Freien soll die Kapazität entsprechend begrenzt werden. Länder mit hohen Corona-Zahlen sollen Veranstaltungen "nach Möglichkeit" absagen und Sportveranstaltungen ohne Zuschauende durchführen.
  • Finanzielle Unterstützungen wie "Härtefallhilfen, der Sonderfonds des Bundes für Messen und Ausstellungen, der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen, das Programm Corona-Hilfen Profisport und das KFW-Sonderprogramm" sollen verlängert werden.
  • Betreiberinnen und Betreiber der kritischen Infrastruktur sollen Notfallpläne für die Pandemie aktivieren, um vor Krankheitsausfällen wegen Omikron gewappnet zu sein.

Zudem sieht der Vorschlag vor, dass Bundeskanzler Scholz und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder im Januar erneut zusammenkommen, um über die Lage zu beraten.

Auch interessant: Corona-Gipfel am Dienstag: Wann spricht Olaf Scholz?

Omikron: Wie wahrscheinlich ist ein neuer Lockdown?

Ein Lockdown wird in dem Beschlussvorschlag nicht genannt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schloss einen weiteren Lockdown vor Weihnachten bereits am Sonntag aus. Auf die Frage, was mit der Zeit nach den Feiertagen sei, sagte der Politiker in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen": "Ich glaube, auch da werden wir keinen harten Lockdown haben." Auf Twitter verwies er allerdings darauf, dass man eine offensive Booster-Impfkampagne fahren und "die Maßnahmen der Kontaktreduktion verschärfen" müsse. Lesen Sie auch: Corona-Gipfel: Wird Dienstag ein neuer Lockdown beschlossen?

(fmg/dpa/afp)