Corona-Pandemie

Kliniken: Wenn Impfpflicht scheitert, droht neue Welle

Alessandro Peduto und Martin Korte
| Lesedauer: 4 Minuten
So funktioniert die Impfpflicht in der Pflege

So funktioniert die Impfpflicht in der Pflege

Beschäftigte in Gesundheit und Pflege müssen jetzt nachweisen, dass sie gegen Corona geimpft oder genesen sind.Betroffen sind Mitarbeiter unter anderem in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen für Behinderte, Krankenhäusern, Tageskliniken, Arztpraxen und Rettungsdiensten.

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Berlin.  Die Kliniken warnen vor dem Scheitern der allgemeinen Corona-Impfpflicht. Ohne sie könnte ab Herbst aber eine neue Corona-Welle drohen.

In Deutschland geht es jetzt locker zu in der Pandemie. Die allermeisten bundesweiten Corona-Auflagen sind zu Monatsbeginn trotz hoher, aber etwas rückläufiger Inzidenz aufgehoben. Gleichzeitig steht in der Pandemie ein Prestige-Vorhaben der Ampel möglicherweise auf der Kippe: die allgemeine Corona-Impfpflicht.

Hierzu gibt es mehrere Gesetzesentwürfe aus den Reihen der Abgeordneten. Sollte es aber in der kommenden Woche bei der geplanten Abstimmung im Bundestag keine Mehrheit für einen der Anträge geben, wäre das Vorhaben gescheitert.

Noch laufen dem Vernehmen nach Gespräche zwischen Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP, um einen Kompromiss zu finden. Die oppositionelle Union will derweil geschlossen für ihren eigenen Vorschlag bei der Impfpflicht stimmen und zeigt sich nicht bereit, mit ihren Voten den uneinigen Ampelpartner zum Erfolg zu verhelfen.

Scheitern der allgemeinen Impfpflicht: Für Unionsfraktionschef Merz „kein Beinbruch“

Und sollte es am Ende gar keine Impfpflicht in Deutschland geben, wäre das laut Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) „kein Beinbruch. Dann wären wir nämlich in einer Situation, in der sich fast alle anderen Länder der Welt befinden“, sagte Merz der „Westfalenpost“.

Der CDU-Chef warf der Bundesregierung vor, das Vorhaben verschleppt zu haben. Man habe zu viel Zeit verloren. „Wenn der Bundeskanzler im Januar einen Vorschlag eingebracht hätte, dann wage ich die Einschätzung, dass es im Bundestag auch ohne die FDP eine Einigung gegeben hätte“, sagte Merz.

Experten blicken derweil sorgenvoll auf den nächsten Herbst. Denn wenn die Zahl der Geimpften in Deutschland nicht deutlich steigt, befürchten Fachleute eine weitere Welle nach dem Sommer. Es könnte etwa passieren, dass Delta zurückkehrt oder sich eine neue Virusvarianten ausbreitet. Der Erreger träfe dann auf viele Ungeimpfte.

Kliniken sehen ohne Impfpflicht die Gefahr einer dritten Corona-Welle im Herbst

Die Kliniken hoffen daher weiterhin darauf, dass sich noch viele Menschen das Vakzin verabreichen lassen. „Ohne eine hohe Impfquote laufen wir Gefahr, dass sich in diesem Herbst das vergangene Jahr wiederholt und wir in die nächste Welle geraten“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, unserer Redaktion.

„Nur eine möglichst hohe Impfquote wird uns aus der immer wiederkehrenden Gefahr herausholen, die Kliniken zu überlasen. Die Impflicht hat somit einen präventiven Charakter“, betonte Gaß. Der DKG-Chef sprach sich erneut für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren aus. Sollte es dafür keine Mehrheit geben, sei eine Impfpflicht ab 50 ein möglicher Kompromiss.

„Sollten sich jedoch keine politischen Mehrheiten für eine allgemeine Impfpflicht finden, müsse auch die einrichtungsbezogene Impflicht auf den Prüfstand“, betont Gaß. „Für uns stand immer fest, dass diese allgemeine Impfpflicht ein Folgeschritt sein muss, damit eine einrichtungsbezogene Impfpflicht sinnvoll und vor allem den betroffenen Krankenhaus-Beschäftigten erklärbar ist“, erläuterte er.

Impfpflicht in der Pflege soll bei Scheitern der allgemeinen Impfpflicht auf den Prüfstand

Die Pflegekräfte könnten nicht verstehen, warum sie sich impfen müssten, „während sie reihenweise ungeimpfte Patienten versorgen müssen, deren Krankenhausaufenthalt wahrscheinlich vermeidbar gewesen wäre“, sagte Gaß.

Noch am Freitag war unklar, welches der konkurrierenden Modelle eine Mehrheit bekommt. Den Abgeordneten liegen aus den Reihen der Ampel-Fraktionen Anträge zu einer Impfpflicht ab 18 sowie ab 50 Jahren vor. Die Befürworter der beiden Vorschläge beraten seit Tagen darüber, ob sie ihre Anträge zusammenführen können.

So könnten gegebenenfalls genug Stimmen für eine Mehrheit gebündelt werden. Eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat einen Antrag gegen die Impfpflicht vorgelegt. Der Vorschlag der Union sieht einen „gestuften Impfmechanismus“ nach Alters- oder Berufsgruppen vor. Zudem ist Union für die Schaffung eines Impfregisters.