Berlin. Debatten ohne Ende: SPD, Grüne und FDP scheinen sich total verhakt zu haben. Das Publikum erwartet Ergebnisse und keine Nabelschau.

Wenn die Dauer des jüngsten Koalitionsausschusses der Ampel-Parteien ein Indikator für deren Zerstrittenheit ist, dann ist es um das Berliner Regierungsbündnis schlecht bestellt. Fast 20 Stunden saßen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP zusammen – von Sonntagabend bis Montagnachmittag. Dann unterbrachen sie ihre Sitzung, weil Kanzler Olaf Scholz (SPD) und einige Minister zu den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen Richtung Rotterdam aufbrechen mussten. Am Dienstag soll der Koalitionsausschuss fortgesetzt werden. Dann hoffentlich mit Ergebnissen.

Thorsten Knuf
Thorsten Knuf © Reto Klar | Reto Klar

Zwar beteuern die drei Ampel-Partner, dass man „in vertrauensvollen und konstruktiven Gesprächen weit vorangekommen“ sei. Tatsächlich scheinen sich die Parteien aber vollkommen verhakt zu haben. Sie hatten viele Wochen Zeit, um strittige Fragen wie den Autobahnbau oder das Verbot neuer Gasheizungen zu klären. Herausgekommen ist erst einmal nichts. Zumindest am Montag stand die Ampel mit leeren Händen da.

Ampel: Bisher kreist die Koalition zu viel um sich selbst

Sollten die Partner am Dienstag keinen großen Wurf hinbekommen, sondern nur ein koalitionäres Klein-Klein, dann fällt der schon mehrfach verkündete Neustart des Ampel-Bündnisses abermals aus. Die Koalition hat das Land recht gut durch das erste Jahr des Ukraine-Krieges und die letzte Phase der Coronakrise gebracht. Angetreten ist sie aber eigentlich, um das Land zu modernisieren und die Transformation der Volkswirtschaft entschlossen anzugehen. Dieses Versprechen muss endlich eingelöst werden. Regierungen, die sich vor allem um sich selbst kreisen, hat das Land in den vergangenen zwei Jahrzehnten genug gehabt. Es wird Zeit, dass sich das ändert. Die Ampel hat es selbst in der Hand.