Berlin. Die Bundesversammlung soll am Sonntag den Bundespräsidenten wählen. Wie läuft die Wahl ab? Die wichtigsten Informationen im Überblick.

  • Am Sonntag wählt die Bundesversammlung den Bundespräsidenten
  • Es gilt als sicher, dass Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier erneut gewählt wird
  • Doch wie läuft die Bundespräsidenten-Wahl ab? Die wichtigsten Infos im Überblick

Der Bundespräsident ist das deutsche Staatsoberhaupt, oberster Repräsentant der Bundesrepublik und eine Art „Staatsnotar“, der die vom Parlament beschlossenen Gesetze unterzeichnet. Das Amt des Bundespräsidenten – eine Bundespräsidentin gab es in der Deutschen Geschichte noch nicht – wird stark von der Persönlichkeit des Amtsinhabers geprägt. Wer in den nächsten fünf Jahren diese Rolle annehmen wird, entscheidet sich heute.

Denn heute wählt die Bundesversammlung den Bundespräsidenten für die Dauer von fünf Jahren. Frank-Walter Steinmeier, der das Amt des Staatsoberhauptes seit 2017 bekleidet, hat gute Chancen, wiedergewählt zu werden. Er wird er von SPD, Grünen, FDP und der Union unterstützt. Mitbewerber sind der von der Linken nominierte Sozialmediziner Gerhard Trabert und der von der AfD aufgestellte Ökonom Max Otte sowie eine Kandidatin der Freien Wähler.

Die wichtigsten Informationen zu Wahl und Ablauf im Überblick.

Bundesversammlung: Wer wählt den Bundespräsidenten?

Die Wahl des Bundespräsidenten ist in Artikel 54 des Grundgesetzes geregelt. Zusätzlich gilt das knapp gefasste Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung. Für die Wahl des Bundespräsidenten tritt in der Regel alle fünf Jahre die Bundesversammlung zusammen. Die 17. Bundesversammlung am 13. Februar zählt also 1472 Mitglieder.

Bärbel Bas (r, SPD), Präsidentin des Deutschen Bundestages, redet vor der Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung im Paul-Löbe-Haus.
Bärbel Bas (r, SPD), Präsidentin des Deutschen Bundestages, redet vor der Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung im Paul-Löbe-Haus. © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa | Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Kandidaten: Wer bewirbt sich auf das Amt?

In der Regel werden die Kandidatinnen und Kandidaten von Parteien nominiert. In diesem Jahr tritt der von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU zur Wiederwahl vorgeschlagene Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier an, außerdem der von der Linken nominierte Mediziner Gerhard Trabert, der von der AfD ins Rennen geschickte Ökonom Max Otte und die Physikerin Stefanie Gebauer für die Freien Wähler. Die Kandidaten zur Wahl des Bundespräsidenten finden Sie hier.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor Beginn der 17. Bundesversammlung .
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor Beginn der 17. Bundesversammlung . © dpa

Bundespräsidenten-Wahl und Corona: Wo findet die Abstimmung statt?

Unter normalen Umständen würde die Bundesversammlung im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes tagen. Dazu würde dort die Zahl der Sitzplätze verdoppelt. Dies ist unter Corona-Bedingungen aber nicht möglich. Deshalb weicht die Bundesversammlung auf das benachbarte Paul-Löbe-Haus aus.

Der achtgeschossige Bau mit seinen rund 1000 Büros und 21 Sitzungssälen bietet mehr Platz. Die Mitglieder der Bundesversammlung werden dort auf mehreren Ebenen platziert – viele von ihnen werden daher den bisherigen und voraussichtlich neuen Bundespräsidenten nur auf dem Bildschirm und nicht persönlich zu sehen bekommen.

Livestream und Fernsehen: Wie kann man die Bundespräsidentenwahl verfolgen?

Auch als Bürgerin oder Bürger kann man die Wahl im Fernsehen oder per Livestream verfolgen. Um kurz vor 12 Uhr startet eine Live-Übertragung auf der Webseite des Bundestags. Das ZDF (ab 11.50 Uhr) und der Sender Phoenix (ab 10 Uhr) zeigen die Wahl ebenfalls. Auch im Ersten wird ab 11.30 Uhr aus dem Bundestag gesendet – die Übertragung wird aber zeitweise für die Olympischen Spiele unterbrochen.

Am Abend gibt es im Ersten aber bereits eine angekündigte Sondersendung zur Bundespräsidentenwahl um 18 Uhr. Auch das ZDF sendet abends ab 19.10 Uhr ein Interview mit dem neu gewählten Staatsoberhaupt.

Ablauf der Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar ab

Die Sitzung der Bundesversammlung wird von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) geleitet. Sie wird zur Eröffnung (geplant für 12 Uhr) eine Rede halten. Die Bundesversammlung gibt sich zunächst eine Geschäftsordnung, wobei in der Regel die Geschäftsordnung des Bundestags sinngemäß Anwendung findet. Zudem werden Schriftführerinnen und Schriftführer bestimmt. Dann wird die Bundestagspräsidentin die eingegangenen Wahlvorschläge verlesen und schließlich den ersten Wahlgang eröffnen.

Jedes Mitglied der Bundesversammlung wird namentlich aufgerufen. Gewählt wird mit verdeckten amtlichen Stimmzetteln. Sind alle eingeworfen, zählen die Schriftführer aus, was etwa eine Stunde dauern wird. Für den gesamten Wahlgang wird mit einer Dauer von rund zwei Stunden gerechnet.

Für den ersten und einen gegebenenfalls erforderlichen zweiten Wahlgang ist die absolute Mehrheit erforderlich. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält – diesmal also mindestens 737. Im dritten Wahlgang reicht dann die einfache Mehrheit. In einen dritten Wahlgang musste zum Beispiel der CDU-Politiker Christian Wulff am 30. Juni 2010 gehen. Deswegen und wegen langer Unterbrechungen nach den ersten beiden Wahlgängen dauerte die 14. Bundesversammlung damals neuneinhalb Stunden.

Bei Steinmeier ist davon auszugehen, dass er bereits im ersten Wahlgang gewinnt. Der Gewählte hat zwei Tage Zeit, um zu erklären, ob er die Wahl annimmt. Normalerweise macht er dies jedoch unmittelbar nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Anschließend hält er eine Rede.

Ein genauer Zeitplan für die Wahl des Bundespräsidenten wurde bisher nicht veröffentlicht. Es scheint jedoch wahrscheinlich, dass die Wahl ähnlich lange dauern wird, wie vor fünf Jahren.

  • ca. 12 Uhr: Eröffnung der Bundesversammlung
  • ca. 12.40 Uhr: Beginn des ersten Wahlgangs
  • ca. 13.40 Uhr: Ende des ersten Wahlgangs
  • ca. 14 Uhr: Verkündung des Ergebnisses, Ansprache des neuen Bundespräsidenten
Helfer bereiten das Paul-Löbe-Haus für die Bundesversammlung am Sonntag vor.
Helfer bereiten das Paul-Löbe-Haus für die Bundesversammlung am Sonntag vor. © dpa

Bundespräsident: So geht es nach der Wahl weiter

Der neu gewählte Bundespräsident leistet später bei seinem Amtsantritt den Eid vor den versammelten Mitgliedern von Bundestag und Bundesrat. Er spricht dabei dieselbe Formel wie zuletzt Olaf Scholz (SPD) bei seiner Vereidigung als Bundeskanzler. Zudem legt der Bundespräsident bei dieser Gelegenheit in einer Rede eine Art Programm für seine Amtszeit vor. Da Steinmeier den Amtseid bereits nach seiner ersten Wahl 2017 geleistet hat, entfällt dies bei seiner absehbaren Wiederwahl. Würde einer seiner Mitbewerber gewählt, würde Steinmeiers Amtszeit am 18. März ablaufen.

Dieser Artikel ist zuerst bei waz.de erschienen.

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(bml mit dpa)