Berlin. Am Sonntag wählt Frankreich ein neues Staatsoberhaupt. Doch wie genau funktioniert die Wahl? Die wichtigsten Infos und Hintergründe.
- Am 24. April 2022 wird in Frankreich final ein neuer Präsident oder eine neue Präsidentin gewählt
- Im ersten Wahlgang wurde klar: Marine Le Pen und Amtsinhaber Emmanuel Macron müssen in die Stichwahl
- Wir erklären, wie das französische Wahlsystem funktioniert
Am 10. April fand in Frankreich die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Dabei kam es wie erwartet nicht zu einer Entscheidung, sodass Amtsinhaber Emmanuel Macron und der Rechtspopulistin Marine Le Pen in die Stichwahl einzogen. Insgesamt gingen bei den Wahlen zwölf Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen. Doch wie genau wird in Frankreich eigentlich gewählt? Die wichtigsten Informationen zum französischen Wahlsystem.
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Absolute Mehrheit: Das französische Wahlsystem erklärt
Frankreich nutzt bei den Präsidentschaftswahlen das System der absoluten Mehrheitswahl. Das bedeutet, dass die Person gewählt ist, die mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält. Holt beim ersten Wahlgang niemand die absolute Mehrheit, gibt es eine Stichwahl zwischen den Kandidaten, die bei der ersten Wahl am meisten Stimmen erhalten haben. Seit 1965 gab es bei allen Präsidentschaftswahlen einen zweiten Wahlgang. Auch 2022 ist er nötig und für den 24. April angesetzt.
Wer dann die Mehrheit holt, gewinnt. Der französische Verfassungsrat ("Conseil Constitutionnel") gibt das Ergebnis in den Tagen nach der Wahl bekannt. Danach beginnt eine fünfjährige Amtszeit.
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Bei der Wahl zur Französischen Nationalversammlung ("Assemblée nationale"), dem Unterhaus des Parlaments, nutzt das Land das sogenannte romanische Mehrheitswahlrecht. Hier ist ebenfalls der Vorschlag gewählt, der die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen geholt hat. Allerdings muss die Stimmenzahl bei diesem Vorgang mindestens 25 Prozent der eingetragenen Wahlberechtigten betragen. Auch hier kann ein zweiter Wahlgang stattfinden.
Wer darf bei der Frankreich-Wahl wählen?
Das aktive Wahlrecht in Frankreich ist allgemein und direkt. Ein allgemeines Wahlrecht bedeutet, dass in einem demokratischen System alle Bürger und Bürgerinnen die gleichen Wahlrechte besitzen und alle Stimmen den gleichen Wert haben.
Dennoch gibt es Einschränkungen: Wie in vielen anderen Ländern sind auch in Frankreich nur Personen stimmberechtigt, die die französische Staatsbürgerschaft haben und mindestens 18 Jahre sind. Außerdem müssen die Wählenden im Wahlregister eingetragen sein. In den meisten Fällen passiert das allerdings automatisch.
Die Wahlen in Frankreich sind außerdem direkte Wahlen. Heißt: Das französische Volk wählt das Staatsoberhaupt direkt und gibt seine Stimme für den bevorzugten Kandidaten oder die bevorzugte Kandidatin ab.
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Präsidentschaftswahl: Wer darf in Frankreich kandidieren?
Passiv wahlberechtigt – also wählbar – sind Menschen in Frankreich ebenfalls dann, wenn sie älter als 18 Jahre sind und die französische Staatsbürgerschaft besitzen. Theoretisch könnten sich also alle Wählenden in Frankreich auch zur Wahl aufstellen lassen. In der Praxis gibt es bei der Präsidentschaftswahl allerdings zusätzliche Anforderungen, um tatsächlich zu kandidieren.
Zunächst müssen die Interessierten nämlich 500 Unterstützungsunterschriften von Volksvertretenden in politischen Ämtern sammeln. Zu den rund 48.000 Offiziellen gehören etwa Bürgermeisterinnen und Abgeordnete. Die Paten und Patinnen müssen aus mindestens 30 Départements oder Gebieten kommen. Nicht mehr als zehn Prozent der Unterschriften dürfen aus einem Département sein – also nicht mehr als 50. Ein Département in Frankreich ist eine sogenannte Gebietskörperschaft ähnlich der deutschen Bundesländer. Es gibt davon 101.
Erst wenn die Kandidierenden ihre Unterschriften eingereicht haben, diese offiziell überprüft sind und die Kandidierenden ihre eigene Vermögenssituation offengelegt haben, sind sie offiziell zur Wahl aufgestellt und wählbar. Ab der Veröffentlichung der Liste beginnt der eigentliche Wahlkampf.
Frankreich-Wahl: Wie wird gewählt?
In der Wahlkampf-Kampagne gibt es ebenfalls Regeln: So muss jeder Kandidat und jede Kandidatin die gleiche Zeit in Fernsehen und Radio erhalten, um sich und das Programm zu präsentieren. Außerdem gibt es eine Deckelung für die Summe, die das Wahlkampf-Team für die Kampagne ausgeben darf. Ein spezielles Komitee überprüft, ob diese Regeln eingehalten werden.
Der erste Wahlgang 2022 fand am 10. April 2022 statt. Zunächst waren die französischen Überseegebiete in Amerika dran, danach dürfen die Bürger und Bürgerinnen in Metropolitan-Frankreich – dem europäischen Staatsgebiet – und in den Gebieten im Indischen Ozean und im Pazifik abstimmen. Die Stichwahl erfolgt am 24. April.