Bürgerbegehren am Montag erneut Thema im Stadtrat von Saalburg-Ebersdorf

Saalburg-Ebersdorf.  Initiatoren wollen Einwohner entscheiden lassen, ob das Bürgermeisteramt haupt- oder ehrenamtlich besetzt werden soll

Romantik am Thüringer Meer, während im Stadtrat heftig darum gestritten wird, ob die Stadt Saalburg-Ebersdorf künftig über einen haupt- oder ehrenamtlichen Bürgermeister verfügt.

Romantik am Thüringer Meer, während im Stadtrat heftig darum gestritten wird, ob die Stadt Saalburg-Ebersdorf künftig über einen haupt- oder ehrenamtlichen Bürgermeister verfügt.

Foto: Peter Hagen

Am kommenden Montag befasst sich der Stadtrat von Saalburg-Ebersdorf einmal mehr mit der Frage, ob die Stadtverwaltung künftig von einem haupt- oder ehrenamtlichen Bürgermeister geleitet wird. Es soll eine Abstimmung zum beabsichtigten Bürgerentscheid geben.

Schon im September stand das Thema auf der Tagesordnung und war dann aber kurzfristig und nach Abstimmung runtergenommen worden. Zwei Gründe waren dafür ins Feld geführt worden: zunächst sei die Kostenfrage für die Durchführung des Bürgerentscheids zu klären, die mit 7000 bis 8000 Euro beziffert werden. Weil diese Kosten im laufenden Haushalt nicht vorgesehen sind, sollte zunächst geprüft werden, über welche Position die Finanzierung möglich sei.

Frage zu suggestiv?

Hinterfragt werden sollte zudem, ob die vorgesehene Formulierung beim Bürgerentscheid, auf den die Einwohner mit „Ja“ oder „Nein“ antworten sollen, möglicherweise zu suggestiv ist. Denn bei der Frage „Braucht die Stadt Saalburg-Ebersdorf für eine positive Entwicklung in die Zukunft einen hauptamtlichen Bürgermeister?“ könnte unterstellt werden, dass bei einem ehrenamtlichen Bürgermeister keine positive Entwicklung zu erwarten sei. Diese Skepsis hatte Regine Kanis (SPD-offene Bürgerliste) umgehend widerlegt mit dem Hinweis, dass die kommunale Rechtsaufsicht die Formulierung bereits akzeptiert habe.

Großes Bürgerinteresse erkennbar

Noch bis zum 14. November wäre Zeit gewesen, die beim Bürgerbegehren erforderlichen 206 Unterschriften zu sammeln, doch es ging deutlich schneller. Laut Initiatoren lagen schon im August mehr als 400 gültige Unterschriften vor, was auf ein großes Interesse an einem Bürgerentscheid schließen lässt. Da wiederum dürfte zu erwarten sein, dass sich eine Mehrheit dafür ausspricht, weiterhin einen hauptamtlichen Bürgermeister zu haben. Denn ansonsten würde die bereits beschlossene Änderung der Hauptsatzung, wonach im kommenden Jahr ein ehrenamtlicher Bürgermeister zu wählen wäre, akzeptiert.

Stadtratssitzung am Montag, 19. Oktober, 19 Uhr, Bürgerhaus Ebersdorf