Jena. Stadt sucht 1200 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Vorbereitungen für den Urnengang sind in Jena angelaufen.
- Was die Stadt Jena den Wahlhelfern zahlt.
- Der Termin für die Kommunalwahl ist noch nicht ganz sicher.
- Wahlbenachrichtigung wird im Mai verschickt.
Auch wenn Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) auf die Neutralität seines Amtes achtet, am Mittwoch fiel er aus der Rolle: Stadt und Land müssten sich auch weltoffen zeigen können, um den Erfolgskurs fortsetzen zu können. Ohne die AfD beim Namen zu nennen, sagte Nitzsche: „Wenn wir Weltoffenheit und Toleranz verlieren, werden wir insgesamt verlieren.“ In Jena haben die Vorbereitungen für das Superwahljahr begonnen: Am 26. Mai stehen voraussichtlich die Oberbürgermeister- und Stadtratswahlen an, am 9. Juni die Europawahlen und eventuell die Stichwahlen zur Kommunalwahl sowie am 1. September die Landtagswahlen.
Erfrischungsgeld für Helfer in Jena
Damit die Wahlen ordnungsgemäß durchgeführt werden können, werden für jeden Wahltermin etwa 1200 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Voraussetzung sei, dass man selbst wahlberechtigt ist: Wahlhelfer für die Kommunalwahl und für die Europawahl müssten mindestens 16 Jahre alt sein, für die Landtagswahl mindestens 18 Jahre alt. Und Wahlhelfer sollten möglichst im Stadtgebiet Jena wohnen. Für die Aufgaben in einem Wahlvorstand werden Vorsteher und Schriftführer, deren Stellvertreter und Beisitzer benötigt. Je nach Funktion bemisst sich die Höhe des Erfrischungsgeldes, das für die Kommunal- und Europawahl zwischen 90 und 120 Euro liegt, für die Landtagswahl zwischen 60 und 90 Euro.
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Aus den Erfahrungen vergangener Urnengänge hat die Verwaltung nach Angaben des Kreiswahlleiters Matthias Bettenhäuser die Zahl der Briefwahlbezirke nochmals erhöht, von 32 auf 40. Die Briefwahl gewinne immer mehr an Bedeutung. Die Beteiligung lag bei der Bundestagswahl im Corona-Jahr 2021 bei knapp 50 Prozent und bei der Landtagswahl zwei Jahre zuvor bei knapp 30 Prozent. Dazu kommen 97 Urnenwahllokale.
Für Wahlhelfer in Jena
Die Stadt Jena sucht 1200 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Interessierte, die sich vorab bei der Stadtverwaltung gemeldet haben müssen, erhalten etwa vier Wochen vor dem Wahltermin ein Berufungsschreiben mit weiteren Informationen. Unter anderem werden Online- und Präsenz-Schulungen angeboten, um das notwendige Wissen für den Ablauf am Wahltag und die Auszählung zu vermitteln. Auf der städtischen Internetseite jena.de/wahlhelfer findet sich ein Online-Formular, auf dem die Bereitschaft direkt erklärt werden kann. Hier können auch Wünsche zum Einsatzort und zur Funktion im Wahlvorstand geäußert werden.
Nach Angaben der stellvertretenden Kreiswahlleiterin Diana Kölbel müssen die Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl bis zum 5. Mai und für die Europawahl bis zum 19. Mai in den Briefkästen sein. „Wer keine Benachrichtigung erhält, sollte sich beim Bürgerservice melden“, sagt Kölbel. Aktuell leben in Jena knapp 83.770 wahlberechtigte Menschen. Bei den Kommunalwahlen 2019 gab es auch Kritik: Wegen zu langer Warteschlangen und zu früh geschlossenen Wahllokalen haben „Die Guten“ die Wahl angefochten. Das Landesverwaltungsamt hat die Anfechtung der Kommunalwahl in Jena allerdings zurückgewiesen.
Der Fahrplan für die Wahl steht noch nicht ganz: Die CDU hat einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Er soll es ermöglichen, dass am 26. Mai nur die Bürgermeister und Landräte gewählt werden – und die Kreistags- und Ratswahlen gemeinsam mit den Stichwahlen und der EU-Wahl stattfinden. Eine endgültige Entscheidung soll Ende Januar, Anfang Februar im Landtag fallen. Bettenhäuser verhehlt nicht, dass der 26. Mai der bessere Termin für die OB- und Stadtratswahlen sei. Da die Sommerferien in Thüringen in diesem Jahr bereits am 20. Juni beginnen, würden Stichwahlen und Ferienbeginn zusammenfallen. Die Wahlbeteiligung dürfte dann hinter den Erwartungen zurückbleiben.