Kamsdorf/Saalfeld/Erfurt. Unter Umständen existenzgefährdender Einbaustopp für Baustoffe wird nächste Woche im Thüringer Landtag thematisiert.
Der Einbaustopp für Bauschutt im Kamsdorfer Großtagebau, über den diese Zeitung vorige Woche berichtete, wird vom Landtagsabgeordneten Maik Kowalleck (CDU) in der nächsten Woche zur Landtagssitzung thematisiert. Bereits im Sommer des vergangenen Jahres hatte Kowalleck eine parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt und vor Ort mit dem Geschäftsführer des Großtagebaus über das Problem gesprochen.
„Offensichtlich war die Thüringer Landesregierung bisher nicht gewillt, eine Lösung für die betroffenen Thüringer Unternehmen zu finden. Insbesondere die in Bayern geltende Übergangsfrist bis zum 31. Juli 2031 hätte wirklich helfen können“, wird der Saalfelder Abgeordnete in einer Mitteilung zitiert. Wenn jetzt Thüringer Unternehmen ihren Bauschutt nach Bayern bringen müssten, dann könne das dem grünen Thüringer Umweltminister doch auch nicht gefallen. „Hier wird wieder mal von Seiten der Bundes- und Landespolitik an der Realität vorbei gearbeitet. Insbesondere die Bauindustrie hat zur Zeit mit Auftragsrückgängen zu kämpfen. Hier braucht es vor allem Unterstützung und es dürfen nicht noch mehr Steine in den Weg gelegt werden“, so Kowalleck.
Fragen an die Landesregierung formuliert
Er werde die Landesregierung in der nächsten Woche in der Landtagssitzung unter anderem nach den konkreten Auswirkungen für die betroffenen Thüringer Unternehmen der Bau- und Entsorgungsbranche durch die neue Bundes-Bodenschutzverordnung und dem Grund des Zögerns fragen. Auch die Auswirkungen hinsichtlich der Einlagerung auf Deponien und deren Kapazitäten möchte der Abgeordnete wissen.
Seit Januar darf in Thüringen Bauschutt als Füllmaterial zur Rekultivierung beziehungsweise bergbaulichen Verfüllung nicht mehr eingebracht werden. Dies bringt die Remex GmbH als Betreiber in ernsthafte wirtschaftliche Schwierigkeiten. Geschäftsführer Jens Gerisch kündigte bereits Kurzarbeit für seine Mitarbeiter an und prophezeit Arbeitsplatzverluste und Insolvenzen im gesamten Bausektor.