Informationsveranstaltung auf Privatgelände in Grumbach

Daliah Natascha Bothner hatte am Mittwochabend zur Informationsveranstaltung auf das Freigelände  der Pizzeria „La Famiglia“ in Grumbach eingeladen.

Daliah Natascha Bothner hatte am Mittwochabend zur Informationsveranstaltung auf das Freigelände  der Pizzeria „La Famiglia“ in Grumbach eingeladen.

Foto: Daliah Natascha Bothner

Grumbach.  Die neue Ortsteilbürgermeisterin Daliah Natascha Bothner darf rein rechtlich nicht zur Einwohnerversammlung einladen. So informierte sie als Privatperson.

Der neuen Ortsteilbürgermeisterin von Grumbach, Daliah Natascha Bothner (UBV), war von der Rechtsaufsicht im Landratsamt eine Einwohnerversammlung untersagt worden, da zu dieser nur die Bürgermeister der Stadt einladen können. Stattdessen organisierte die am 6. Juni gewählte Ortschefin eine Mittwochabend eine Informationsveranstaltung auf dem Freigelände der Pizzeria.

Nicht als Ortsteilbürgermeisterin, sondern formell als einfache Bürgerin begrüßte sie rund 60 Gäste. Daliah Natascha Bothner betonte dazu eingangs, dass sie sich nicht von einer Rechtsaufsicht ihren in der Verfassung verankerten Grundrechten beschneiden lassen wolle.

Unter Hinweis der öffentlichen Einsehbarkeit im Gerichtsarchiv verlas sie Passagen ihres erwirkten Beschlusses am Oberverwaltungsgericht Thüringen zu den Straßenbaubeitragsforderungen. „Die Satzung der Stadt Wurzbach wird für unwirksam erklärt, ...die Bescheide sind rechtswidrig, da nur 1/20 hätte berücksichtigt werden dürfen. Eine Neufassung der Satzung rechtfertigt keine andere Einschätzung“, teilte sie in ihrer Pressemitteilung mit.

Sie beklagte, dass der Ortsteilrat Grumbach seit 2015 keine finanziellen Mittel zur Verwendung nach eigener Entscheidung erhalten habe, obwohl laut Thüringer Kommunalordnung pro Einwohner jährlich fünf Euro zur Verfügung gestellt werden müssten. Nach ihren Informationen hätten alle Ortsteile Wurzbachs dieses Geld nicht erhalten.

Zum Thema fehlendes Löschwasser in Grumbach seien Feuerlöschteiche zwar als Pflichtaufgabe der Kommunen eingestuft worden und können seit 2021 sogar gefördert werden, Wurzbach lasse Grumbach seit Jahren jedoch ohne Löschwasser, indem sich die Stadtverwaltung auf ungelöste Eigentumsverhältnisse berufe, so Bothner. Auch die Stützmauer am Dorfplatz bleibe unrepariert, obwohl die Stadt auf die Verkehrsicherungspflicht hingewiesen wurde. Im Anschluss hatte UBV-Kreistagsmitglied Wolfgang Kleindienst weitere Informationen für die Gäste, die den Abend in Biergartenatmosphäre ausklingen ließen.