Schmölln. Stadtrat Schmölln tagt am 16. November
Wenn am Donnerstag, 16. November, die Stadträte zu ihrer öffentlichen Sitzung zusammenkommen, könnte es interessant werden: Denn auch die Neuordnung der Kitagebühren steht auf der Tagesordnung.
Vor diesem Themenkreis gibt es eine Fragestunde für Einwohner der Stadt Schmölln. Ihr folgt die öffentliche Fragestunde der Stadtratsmitglieder.
Anschließend geht es um die Vorstellung Ergebnisse Trinkwasserkalkulation für das Versorgungsgebiet der Stadtwerke Schmölln GmbH ab 1. Januar 2024, der sich der Tagungspunkt „Sonstiges“ anschließt. Dann stehen eine ganze Reihe von Beschlussvorlagen an, unter anderem die Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Schmölln für die Jahre 2019, 2020 und 2021.
B-Plan Schule Nöbdenitz
Es geht aber auch um eine Festlegung des Gebührenmodells für die Abwassergebühren für eine Vorauskalkulation für 2024 bis 2027, eine Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmölln (BGS-EWS) und die erste Satzung zur Änderung für die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einleitung von Oberflächenwasser von öffentlichen Straßen,Wegen und Plätzen in die öffentliche Entwässerungseinrichtung. Dann geht es um den Bebauungsplan „Schule Nöbdenitz und allgemeines Wohngebiet“.
Für viel Unmut im Vorfeld hat die Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Schmölln gesorgt, die nun folgt.
Danach geht es noch um die Zweckvereinbarung zur Übertragung der „Bereitstellung der erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen“ auf die Stadt und die Einlage Stadtwerke Schmölln GmbH im Jahr 2023.
Donnerstag, 16. November, 18.30 Uhr, Mehrzweckraum, Amtsplatz 3, Schmölln