Stadtverwaltung Schmölln setzt den Rotstift an

Schmölln.  Weil Schmölln einen Einbruch bei der Gewerbesteuer erwartet, müssen 2,5 Millionen Euro eingespart werden.

Ins Schmöllner Tatami wird auch in diesem und im nächsten Jahr investiert.

Ins Schmöllner Tatami wird auch in diesem und im nächsten Jahr investiert.

Foto: Katja Grieser / Archiv

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„Ich habe das Gefühl gewonnen, als sei Schmölln nur ganz knapp an der Pleite vorbeigeschrammt. Ist das so?“, fragte ein Einwohner jüngst zur Stadtratssitzung. Interims-Kämmerer Frank Schmitt verneinte dies. „Sonst hätten wir längst über Steuererhöhungen gesprochen.“

Nach dem Rekordjahr 2018 sei aber nun ein Rekordeinbruch der Gewerbesteuer zu erwarten, heißt es im Vorbericht der Kämmerei. „Das trifft uns hart. Es ist aber normal, dass es auf und ab geht“, so Schmitt weiter, der zum Vergleich ein Diagramm der Gewerbesteuereinnahmen der Partnerstadt Mühlacker präsentierte. Durch den prognostizierten Einbruch hat man sich im Stadtrat bereits vom ursprünglich geplanten Doppelhaushalt verabschiedet und muss den Gürtel für 2020 deutlich enger schnallen.

Abwasser nicht kostendeckend

Es geht um rund zweieinhalb Millionen Euro. „Wir vermuten, dass unsere Prognose eintreten kann, darum müssen wir die entsprechende Summe sperren“, sagte Bürgermeister Sven Schrade (SPD) und deutete an, dass man bei den Gebühren, etwa für Friedhof und Abwasser, um eine Erhöhung vermutlich nicht herumkomme. Beim Abwasser sei Schmölln sehr günstig, habe man doch seit 1996 stabile Preise. „Hier fehlen erhebliche Mittel in der Gebühreneinnahme, was immer schwerer zu kompensieren ist“, sagte Schmitt. Wichtig sei es, eine gerichtsfeste Kalkulation aufzustellen, weil man mit juristischen Widersprüchen rechne. Darum hat er bereits Mittel für eine externe Unterstützung eingeplant, die Verwaltung werde aber sehr viel in Eigenleistung erbringen.

Ein Teil der Fusionsprämie von zwei Millionen Euro, welche die Stadt erhalten hat, werde ebenfalls zur Haushaltsabdeckung verwendet. Zudem ist eine Rücklagenentnahme von 850.000 Euro geplant. „Wir können uns aber nicht völlig blank machen, falls noch ein Fiasko passiert“, so Schmitt. So seien etwa anstehende Baumaßnahmen kritisch auf ihren Bedarf zu überprüfen. Schmölln brauche Optimierungen im Haushalt, doch man verfüge zum Glück noch über einen Puffer. „Es braucht vor allem Zeit. Je schneller wir anfangen, desto eher sehen wir Erfolge“, schloß der Kämmerer seine Ausführungen.

„Wenn Sie noch Änderungswünsche haben, stehen wir als Verwaltung bereit und beraten zur Deckung“, warb Schrade bei den Stadträten um Verständnis. So ist etwa das geplante WLAN am Jugendklub den Haushaltsstreichungen zum Opfer gefallen, wie Catja Schröter (Bürger für Schmölln) bemerkte. „Das könnte man wieder aufnehmen, dafür müsste man dann aber etwas anderes streichen“, so Hauptamtsleiterin Jaqueline Rödel.

Am Tatami wird nicht gespart

Simone Schulze (CDU) erkundigte sich, warum im Vorbericht nur die Haushaltsausgabereste von 2018 genannt werden. Aktuellere Zahlen habe er nicht, entgegnete der Kämmerer, weil die Datenmigration aus den neuen Ortsteilen immer noch nicht abgeschlossen sei. Sie kritisierte auch den Haushaltsplanentwurf als „Stückwerk“, sowie die Tatsache, dass er den Stadträten erst am vorigen Montag zugegangen sei, drei Tage vor der Stadtratssitzung. Noch im Februar soll der Haushalt verabschiedet werden, so die aktuelle Planung.

André Gampe (Wählervereinigung für das neue Schmölln, WV) fragte, warum der Bürgermeister im Stellenplan von der Besoldungsgruppe A15 auf A16 heraufgestuft wurde. Laut Kämmerer folge man damit nur einer Vorgabe des Innenministeriums, welches nunmehr verbindlich festgelegt habe, wie Bürgermeister zu entlohnen sind. Gampe erkundigte sich auch, wofür im Stellenplan eine neue Beamtenstelle mit der Besoldungsgruppe A12 geschaffen werde. Laut Bürgermeister benötige man diese zusätzliche Stelle, um die gewachsenen Aufgaben bewältigen zu können. Details könne er im öffentlichen Teil aber nicht nennen.

Andy Franke (WV) merkte an, dass die Kindergärten in Nöbdenitz, Lohma und Großstöbnitz im Bereich der Reinigungskosten stark voneinander abweichen. Laut Jaqueline Rödel liege dies daran, dass die Leistungen in Lohma und Großstöbnitz an externe Dienstleister vergeben seien. Man prüfe derzeit, ob man diese Verträge optimieren könne. Ein Einwohner warf die Frage auf, ob angesichts der Haushaltslage noch Investitionen in das Schwimmbad möglich seien. Schrade bejahte dies, die Stadt bekenne sich klar zum Tatami und werde die nächsten Jahre weiter wie vorgesehen investieren.

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