Eine Untervariante von Omikron könnte laut Experten zu einer Verlängerung der Omikron-Welle führen. Mehr Corona-Nachrichten im Blog.

• Kanadas Premierminister Justin Trudeau ist positiv auf das Coronavirus getestet worden
• Eine Untervariante von Omikron könnte laut Experten zu einer Verlängerung der Omikron-Welle führen
• Das Corona-Impfziel von 80 Prozent bis Ende Januar ist außer Reichweite
• Die größte Angst der Deutschen ist laut Umfrage das Entstehen immer neuer Corona-Wellen
• Das RKI meldet für Montag 78.318 Neuinfektionen – Inzidenz liegt bei 1176,8
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Berlin. Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen weiter. So meldete das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag knapp 78.000 Neuinfektionen und eine im Vergleich zum Montag vor einer Woche leicht gestiegene Sieben-Tage-Inzidenz. Nicht zuletzt deswegen warnen Politiker davor, vorschnell die Corona-Maßnahmen in Deutschland zu lockern.

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen etwa sagte, dafür gebe es keinen Anlass. Falls sich die Lage verschlechtere, müsse eher über eine Ausweitung der Regeln nachgedacht werden. Rufe nach Lockerungen waren zuletzt – auch mit Blick auf das EU-Ausland – lauter geworden.

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Führende Fachleute aus Virologie und Epidemiologie haben zudem Zweifel, dass das Corona-Infektionsgeschehen nach der Omikron-Welle einem endemischen Zustand deutlich näher kommt. Sie fürchten gar eine mögliche Rückkehr der Delta-Variante. Mehr dazu: Corona in Deutschland – Die aktuellen Zahlen des RKI im Überblick

RKI registriert 78.318 Corona-Neuinfektionen

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet und damit erneut einen Höchstwert. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 1176,8 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1156,8 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 840,3 (Vormonat: 265,8). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 78.318 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 63.393 Ansteckungen.

Corona-News von Montag, 31. Januar 2022: Novavax beantragt Notfallzulassung in den USA

20.36 Uhr: Dieses Corona-Blog schließt. Alle neuen Nachrichten zum Coronavirus lesen Sie hier.

20.04 Uhr: Die Biotech-Firma Novavax stellt ihren lang erwarteten Antrag auf US-Notfallzulassung ihres Impfstoffes. Dieser weise in klinischen Studien eine Effektivität von etwa 90 Prozent auf, teilt das Unternehmen mit. Der Antrag bei der US-Arzneimittelbehörde FDA war mehrfach verschoben worden.

Moderna-Impfstoff in USA vollständig zugelassen

19.34 Uhr: Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat dem Corona-Impfstoff des amerikanischen Herstellers Moderna die vollständige Zulassung erteilt. Die Zulassung gelte für Menschen ab 18 Jahren, teilten Moderna und die FDA mit. Die FDA sprach von einem "bedeutenden Schritt". Bereits im August hatte das Mittel des deutschen Herstellers BioNTech und seines US-Partners Pfizer als erster Corona-Impfstoff in den Vereinigten Staaten die volle Zulassung bekommen.

Zuvor waren beide Impfstoffe mit Notfallzulassungen im Einsatz. Zur Bearbeitung der Anträge auf Vollzulassungen, für die das Sichten von etwa zehnmal so viel Daten Voraussetzung ist, nutzte die FDA ein beschleunigtes Verfahren. Von der vollen Zulassung eines Impfstoffs erhoffen sich Experten auch eine gesteigerte Akzeptanz in der Bevölkerung. Zudem kann sie bei der rechtlichen Absicherung einer möglichen Impfpflicht eine Rolle spielen.

Kanadas Premierminister Trudeau positiv getestet

19.10 Uhr: Kanadas Premierminister Justin Trudeau ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Heute morgen habe ich einen positiven Covid-19-Test gehabt", schrieb der 50-Jährige bei Twitter. "Ich fühle mich gut – und werde diese Woche weiter von zu Hause aus arbeiten und mich an die offiziellen Gesundheitsempfehlungen halten."

Am Donnerstag hatte Trudeau mitgeteilt, dass er Kontakt zu jemandem gehabt habe, der später positiv getestet worden sei. Sein eigener Test sei zunächst negativ gewesen, er wolle sich aber für fünf Tage in Isolation begeben, hatte der liberale Premierminister mitgeteilt. Trudeaus Ehefrau Sophie hatte sich bereits im März 2020 mit dem Virus infiziert.

Bas plant Änderung von Genesenenregel im Bundestag

18.41 Uhr: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas denkt über eine Korrektur der umstrittenen Regelung zum Genesenenstatus im Bundestag nach. Während dieser Status für die Allgemeinheit durch das Robert Koch-Institut von sechs auf drei Monate verkürzt wurde, galt in der letzten Sitzungswoche im Plenarsaal und in Ausschusssitzungen weiterhin die längere Frist. "Ich werde in den sitzungsfreien Wochen bis Mitte Februar mit den Fraktionen das Hygienekonzept für die Sitzungen und den Plenarsaal beraten. Natürlich richte ich mich beim Gesundheitsschutz nach den Regeln des RKI", sagte Bas nun in einem Interview der Zeitung "taz".

Die SPD-Politikerin gab aber auch zu bedenken: "Wenn ich den Status auf drei Monate verkürze, kann das bedeuten, dass noch mehr Parlamentarier, wie jetzt schon Abgeordnete der AfD, auf Besuchertribünen müssen, weil sie nicht mehr in den Saal dürfen." Es gäbe dann kaum noch Platz für Besucher. "Die Öffentlichkeit hat aber auch ein Recht auf Teilnahme."

Kontaktnachverfolung in Gastronomie in Baden-Württemberg soll wegfallen

18.06 Uhr: In Baden-Württemberg soll schon bald die Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie wegfallen. Das Kabinett werde sich voraussichtlich in der kommenden Woche damit befassen, bestätigte das Sozialministerium der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Die finalen Details der neuen Regelung würden derzeit noch ausgearbeitet.

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Eurowings setzt auf eine "starke Reisesaison"

16.51 Uhr: Trotz anhaltender Unsicherheit in der Corona-Pandemie erwartet die Lufthansa-Tochter Eurowings für dieses Jahr eine kräftige Erholung und heuert deshalb fleißig Personal an. "Eurowings stellt sich trotz der derzeitigen Omikron-Welle auf eine starke Reisesaison mit Nachholeffekten ein", teilte das Unternehmen mit. In den Wintermonaten seien Kapazitäten gestrichen worden, um Verluste zu minimieren, erklärte Eurowings-Chef Jens Bischof.

Buchungen für Ostern zögen schon an. Im Sommer planten Reiseveranstalter mit der vollen Vorkrisenkapazität von 2019 oder sogar noch mehr. "Trotz aller Ernüchterung zum Jahresstart bin ich optimistisch, dass es ein gutes Reisejahr wird." In eine ähnliche Richtung gehen die Sommer-Prognosen der zwei großen Billigflieger Ryanair und Easyjet.

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Omikron-Subtyp könnte laut Experten Omikron-Welle verlängern

15.16 Uhr: Eine wohl noch leichter übertragbare Untervariante von Omikron könnte aus Expertensicht zu einer Verlängerung der derzeitigen Infektionswelle führen. "BA.2 wird sich auch bei uns durchsetzen", schrieb der Immunologe Carsten Watzl auf Twitter. Der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie bezog sich auf eine noch nicht von externen Fachleuten begutachtete Untersuchung aus Dänemark zu dem Omikron-Subtyp BA.2.

Das eigene Infektionsrisiko bei BA.2 ist der Studie zufolge mehr als doppelt so hoch wie bei Subtyp BA.1. Das gilt sowohl innerhalb der Gruppe der Ungeimpften, als auch bei Menschen mit Grundschutz und bei Geboosterten. Das Risiko der Weitergabe des Virus ist bei infizierten Ungeimpften ebenfalls stark erhöht, nicht jedoch bei Geimpften und Geboosterten, heißt es in der Studie. BA.1 ist bisher in Deutschland vorherrschend, BA.2 gibt es aber auch schon. Impfungen hätten auch mit dem Aufkommen von BA.2 einen Effekt gegen Infektion, Weitergabe und schwere Erkrankung, wenn auch verringert im Vergleich zu früheren Varianten, schreiben die Forscher.

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Umfrage: Schulleitungen berichten von mehr Krankheitsausfällen

13.24 Uhr: Fast alle Schulleitungen in Deutschland berichten von zusätzlichen Belastungen der Lehrkräfte durch die Corona-Pandemie - und viele sind der Ansicht, dass krankheitsbedingte Ausfälle des Personals an Schulen in den vergangenen Jahren zugenommen haben. In einer am Montag vorgelegten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die Bildungsgewerkschaft VBE gaben 97 Prozent der Schulleiterinnen und Schulleiter an, dass sich ihrer Ansicht nach in der Zeit der Corona-Pandemie die Anforderungen an das Kollegium nochmals gesteigert hätten.

Mehr Schulleitungen als noch bei der letzten Befragung 2019 waren außerdem der Ansicht, dass längere Krankheitsausfälle bei Lehrkräften zugenommen haben. 50 Prozent hatten demnach den Eindruck, die Zahl der Kolleginnen und Kollegen, die langfristig wegen psychischer oder physischer Erkrankungen ausgefallen sind, habe in den vergangenen Jahren zugenommen. 2019 waren 36 Prozent der Meinung, Ausfälle wegen physischer Erkrankungen hätten zugenommen und 37 Prozent sahen eine Zunahme bei Ausfällen wegen psychischer Erkrankungen.

Bundesregierung gegen "verfrühte" Corona-Lockerungen

12.54 Uhr: Die Bundesregierung sieht im Moment noch keinen Anlass für Lockerungen der Corona-Maßnahmen. "In dem Moment, wo wir das Gefühl haben, verantwortlich lockern zu können, wird diese Bundesregierung, werden alle Landesregierungen genau diesen Schritt gehen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Im Augenblick sei es aber "noch ein bisschen verfrüht", schon diesen Schritt zu machen. Man sei noch in der Phase, in der es bergauf gehe mit den Zahlen, jeden Tag gebe es neue Rekordwerte. Der Höhepunkt der Welle sei noch nicht erreicht. "Und insofern würde ich im Augenblick davor warnen, zu frühzeitig zu glauben, es ist schon vorbei", sagte Hebestreit.

Lebensmittelketten fordern Ende der 2G-Regel im übrigen Handel

11.44 Uhr: Der Ruf nach einer bundesweiten Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel wird immer lauter. Nach dem Handelsverband Deutschland forderten am Montag auch die vier großen Lebensmittelhändler – Edeka, Rewe, Aldi und die Schwarz-Gruppe (Lidl, Kaufland) – in einem Brief an mehrere Spitzenpolitiker ein Ende der Zugangsbeschränkungen, die noch immer in großen Teilen des Handels gelten. Dies ist auch deshalb bemerkenswert, weil die Lebensmittelhändler selbst überhaupt nicht von der 2G-Regel betroffen sind.

Gleichzeitig signalisierte FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner Zweifel an der geltenden Regelung. "Ich stelle mir persönlich die Frage, ob wir wirklich auf Dauer die sehr scharfen Zutrittsbeschränkungen im Handel brauchen. Da entsteht ja ein wirtschaftlicher Schaden. Und da muss eben immer gefragt werden, ob der Schaden in einem richtigen Verhältnis steht zum zusätzlichen gesundheitlichen Nutzen", sagte er dem TV-Sender "Welt".

Bericht: Johnson streicht Impfpflicht für medizinisches Personal

11.40 Uhr: Auf Druck seiner Partei will der britische Premierminister Boris Johnson einem Zeitungsbericht zufolge die Corona-Impfpflicht für medizinisches Personal doch wieder streichen. Gesundheitsminister Sajid Javid wolle den Schritt noch am Montag mit Kabinettskollegen vereinbaren, berichtete der "Daily Telegraph". Den Plänen zufolge sollten Pflegekräfte vom 1. April an zwei Impfungen haben. Mit der Kehrtwende erfüllt Johnson, der wegen der "Partygate"-Affäre auch parteiintern unter Druck steht, eine der Kernforderungen einflussreicher Hinterbänkler.

Wie der "Telegraph" schrieb, beruft sich Gesundheitsminister Javid darauf, dass die Auswirkungen der Omikron-Variante deutlich milder seien als befürchtet. Die Impfpflicht für das Personal des Gesundheitsdiensts NHS wurde beschlossen, als die Delta-Variante dominierte. Diese führte zu deutlich mehr Krankenhauseinweisungen. Kritiker befürchten, das ohnehin überlastete Gesundheitssystem werde bei einer Impfpflicht auf einen Schlag 80:000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlieren. Die Pflegekräftevereinigung Royal College of Nursing begrüßte die Kehrtwende.

Corona-Impfziel von 80 Prozent bis Ende Januar außer Reichweite

10.50 Uhr: Das von der Bundesregierung ausgegebene Ziel, bis Ende Januar mindestens 80 Prozent der Bevölkerung gegen das Coronavirus zu impfen, ist außer Reichweite. Bis einschließlich Sonntag wurden 75,8 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens einmal gegen Corona geimpft, wie aus am Montag veröffentlichten Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Die Quote derjenigen, die vollständig geimpft sind, liegt demnach bei 74 Prozent.

Die Bundesregierung hatte ursprünglich bereits Ende vergangenen Jahres die Quote von 80 Prozent erreichen wollen. Das Ziel wurde dann auf Ende Januar verschoben. Den Zahlen vom Montag zufolge sind 20,2 Millionen Menschen in Deutschland weiterhin nicht gegen Corona geimpft. Davon sind vier Millionen zwischen null und vier Jahre alt - für sie steht kein zugelassener Impfstoff zur Verfügung.

Die tatsächlichen Impfquoten in Deutschland könnten höher sein, als aus den offiziellen Daten hervorgeht. Laut Robert Koch-Institut (RKI) kann "eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem nicht erreicht werden". Das RKI geht deshalb davon aus, "dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt", als in den offiziellen Mitteilungen angegeben.

Begehrtes Diebesgut: Tausende Schnelltests gestohlen

10.35 Uhr: Bei Einbrüchen in Nordrhein-Westfalen und Hessen haben Täter zuletzt rund 3000 Schnelltests gestohlen. Bereits in der Nacht zu Freitag verschwanden rund 1600 Schnelltests aus einem Testzentrum in Rüsselsheim. Nachdem sie die Tür aufgehebelt hatten, nahmen Unbekannte zwei Kartons mit Schnelltests mit. Lesen Sie dazu: Diese Website zeigt, wie gut Ihr Corona-Schnelltest ist

Am Sonntag kam es dann zu zwei Einbrüchen in Nordrhein-Westfalen. In Wesel am Niederrhein verschafften sich Unbekannte Zugang zu einem verschlossenen Container und stahlen Tests im vierstelligem Bereich, sowie Elektronik. Bei einem weiteren Einbruch verschwand eine unbekannte Zahl Schnelltests, sowie ein Laptop und Hygienartikel. Ein dritter Einbruch scheiterte.

Bundesbürger besorgt: ohne hohe Impfquote immer neue Corona-Wellen

9.38 Uhr: Mehr als die Hälfte der Deutschen (55 Prozent) sorgt sich laut einer Umfrage davor, dass es immer neue Corona-Wellen gibt, bis alle gegen das Virus geimpft sind. Diese Befürchtung übersteigt in einer Sonderbefragung zu den "Ängsten der Deutschen in der Corona-Krise 2022" alle anderen abgefragten Sorgen, wie aus der am Montag veröffentlichten Studie der R+V-Versicherung hervorgeht. 49 Prozent der Befragten fürchten, dass die Politiker überfordert sind. 43 Prozent haben Angst vor einer Corona-Infektion.

Auffällig: Deutlich weniger Menschen (38 Prozent) hatten im Vergleich zu einer vorherigen Untersuchung Angst vor einer schlechten Wirtschaftslage - im Winter 2021 waren es noch 59 Prozent. "Es herrscht wieder mehr Wirtschaftsoptimismus", heißt es dazu. Auch die Sorge vor eigener Arbeitslosigkeit ist recht gering (19 Prozent).

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Bei stabiler Krankenhauslage: Bovenschulte fordert Lockerungsdebatte

9.01 Uhr: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat sich offen gezeigt für eine Debatte über Lockerungen von Corona-Beschränklungen. Bei einer stabilen Lage unter anderem auf den Intensivstationen könne man sich einer Perspektivdebatte nicht verschließen, sagte der SPD-Politiker am Montagmorgen im Deutschlandfunk. Diskussionspunkte könnten die 2G-Regelung im Einzelhandel und die Auslastung von Fußballstadien sein.

Für den Einzelhandel hält Bremens Bürgermeister eine bundesweite konsequente Maskenpflicht statt der 2G-Regelung für denkbar. 2G besagt, dass nur geimpfte oder genesene Menschen entsprechende Innenräume betreten dürfen. "Und wir müssen zu einer möglichst einheitlichen Regelung kommen, was Großveranstaltungen angeht", sagte Bovenschulte mit Verweis auf den Sport.

Joe Rogan meldet sich zu Corona-Kontroverse auf Spotify zu Wort

8.11 Uhr: In der Debatte über Corona-Falschinformationen in seinem Spotify-Podcast hat sich US-Moderator Joe Rogan nun selbst zu Wort gemeldet. In einem knapp zehnminütigen Video sagte der 54-Jährige mit Blick auf seine Kritiker Neil Young und Joni Mitchell: "Es tut mir sehr leid, dass sie sich so fühlen, das ist ganz sicher nicht, was ich möchte. Ich bin ein großer Neil Young Fan." Zu seiner eigenen Show sagte er: "Ich plane alles selbst und mache es nicht immer richtig."

Darüber hinaus zeigte sich der Moderator damit einverstanden, dass der Streamingdienst Beiträge zu Covid-19 künftig mit einem Hinweis versehen will. Der Gründer und Chef von Spotify, Daniel Ek, hatte diesen Schritt am Sonntag in einem Blogpost angekündigt.

Kubicki gegen Konsequenzen für Ungeimpfte auf dem Arbeitsmarkt

7.09 Uhr: FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich gegen mögliche Folgen einer Impfpflicht auf den Arbeitsmarkt gewandt. "Dass man Menschen in den Senkel stellt einfach aufgrund ihres Impfstatus, wird mittlerweile für mich unerträglich", sagte der Politiker am Sonntagabend bei "Bild"-TV. Er reagierte damit auf einen Kommentar des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, wonach der Impfstatus von Beschäftigten im Falle einer Impfpflicht Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt haben könnte.

Scheele hatte dieser Redaktion gesagt: "Erst wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist." Die Bundesagentur müssen dann prüfen, "ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit führt." Eine Sperrzeit bedeutet, dass ein Arbeitsloser für eine bestimmte Zeit kein Arbeitslosengeld bekommt.

Spotify will Hörer umstrittener Corona-Podcasts zu mehr Informationen leiten

6.20 Uhr: Angesichts wachsender Kritik hat die schwedische Streaming-Plattform Spotify angekündigt, Hörer von umstrittenen Corona-Podcasts zu mehr Informationen über die Pandemie zu leiten. "Wir arbeiten daran, jeder Podcast-Episode, die eine Diskussion über Covid-19 enthält, einen Inhaltshinweis hinzuzufügen", erklärte Spotify-Chef Daniel Ek am Sonntagabend. Zuvor hatten prominente Musiker wie Neil Young und Joni Mitchell ihren Rückzug von der Plattform verkündet. Der britische Prinz Harry und seine Frau Meghan äußerten sich besorgt.

Über den technischen Hinweis sollten die Hörer "Zugang zu datengestützten Fakten, aktuellen Informationen, die von Wissenschaftlern, Ärzten, Akademikern und Gesundheitsbehörden auf der ganzen Welt verbreitet werden, sowie Links zu vertrauenswürdigen Quellen" erhalten, erklärte Ek. Zudem wolle das Unternehmen Richtlinien für Urheber von Inhalten veröffentlichen, in denen die Plattform genauer definiert, was sie als "gefährlich" und "irreführend" ansieht.

Ihm sei "klar geworden, dass wir eine Verpflichtung haben, mehr zu tun, um Ausgewogenheit zu schaffen und Zugang zu Informationen zu gewähren, die von den medizinischen und wissenschaftlichen Gemeinschaften weitgehend akzeptiert werden", erklärte der schwedische Milliardär. Die "neuen Bemühungen zur Bekämpfung von Fehlinformationen" würden in den nächsten Tagen anlaufen, fügte er hinzu.

Grünen-Gesundheitspolitiker warnt vor zu schnellen Öffnungsschritten

6.11 Uhr: Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat vor zu schnellen Öffnungsschritten in der Pandemie gewarnt. "Es gibt keinen Anlass dafür, dass es kurzfristig Öffnungsmaßnahmen gibt", sagte der Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wir sind noch nicht übern Berg." Die Hospitalisierungsrate steige inzwischen wieder an, es gebe keinen Grund zur Entwarnung. Falls sich die Lage verschlechtere, müsse eher über eine Ausweitung bestehender Schutzmaßnahmen wie 2G-Plus-Regeln nachgedacht werden.

Zur Verfehlung des Impfziels für Ende Januar sagte Dahmen. "Wir kommen in Deutschland erkennbar nicht mit genügend Tempo vom Fleck." Es seien auch von Ländern und Kommunen noch intensivere Anstrengungen nötig, damit mehr bisher ungeimpfte Menschen sich impfen lassen. Dahmen sprach sich vor diesem Hintergrund erneut für eine konsequente Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen und die zügige Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht aus. Lesen Sie auch: Studie zu Long-Covid bei Kindern macht Hoffnung

Trotz weiter steigender Corona-Infektionszahlen wird in der Politik der Ruf nach einem Konzept für eine Rücknahme von Beschränkungen lauter. So sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) dem "Spiegel": "Wir haben die Omikron-Welle zwar noch nicht hinter uns, aber wir müssen schon jetzt konkret daran arbeiten, wann und unter welchen Bedingungen es zu schrittweisen Öffnungen kommen kann."

Arbeitsagenturchef fordert Reform des Kurzarbeitergeldes nach Pandemie

1.05 Uhr: Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat sich für eine Reform des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. "Das Kurzarbeitergeld hat Millionen von Arbeitsplätzen gesichert und uns durch die Krise geführt. Aber es ist ein sehr kompliziertes Instrument, das ursprünglich für eine temporäre konjunkturelle Krise konzipiert wurde", sagte Scheele unserer Redaktion. "Wir haben noch eine Million Vorgänge offen, die wir abschließend prüfen müssen. Das wird mindestens bis Ende 2023 dauern."

Nach der Pandemie müsse man daher darüber nachdenken, ob es unkompliziertere Hilfen gebe, die Arbeitgeber und die Bundesagentur für Arbeit entlaste, regte Scheele an. Dass im Zuge einer Reform ausgeschlossen werden könne, dass Unternehmen Kurzarbeit in Anspruch nehmen, obwohl sie hohe Gewinne erzielen, glaubt der Bundesarbeitsagenturchef aber nicht: "Ich verstehe die Empörung, die die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld bei gleichzeitig hohen Gewinnen auslöst. Aber ich bezweifle, dass sich das Kurzarbeitergeld in dieser Hinsicht reformieren lässt", sagte Scheele.

Bezüglich einer Verlängerung der Sonderregeln für die Kurzarbeit sei die Bundesagentur für Arbeit nun auf den Bundeshaushalt angewiesen. „Unsere Kasse ist leer, unsere Rücklage ist aufgebraucht. Aus Beitragsmitteln kann man es nicht mehr bezahlen“, sagte Scheele.

Corona-News von Sonntag, 30. Januar 2022: Corona-Expertenrat fordert bessere Informationspolitik

22.31 Uhr: Das Expertengremium der Bundesregierung zur Covid-19-Pandemie schlägt den Aufbau einer "nachhaltigen Infrastruktur" vor, um die Bevölkerung "evidenzbasiert, schnell und effektiv zu informieren". Ein Mangel an Übereinstimmung von verfügbaren Informationen, deren Bewertungen und den daraus folgenden Empfehlungen trage zur "Verunsicherung der Bevölkerung bei, bietet Angriffsfläche für Falsch- und Desinformation, untergräbt das Vertrauen in staatliches Handeln und gefährdet den Erfolg von wichtigen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit", heißt es in einer Erklärung.

In der Stellungnahme werden mindestens vier Bausteine dafür genannt: 1) Die Generierung des besten verfügbaren Wissens, 2) die Übersetzung der relevanten Daten in zielgruppenspezifische und verständliche Informationsformate, 3) die Verbreitung der Inhalte über "die multiplen Kanäle einer modernen Informationsgesellschaft" und 4) die Evaluation der erzielten Effekte und falls notwendig die Anpassung der Strategie. Es ist die fünfte Stellungnahme der Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Fachrichtungen.

BDI-Präsident hält Rückkehr zur Schuldenbremse ab 2023 für erreichbar

21.52 Uhr: Der Präsident des Industrieverbands BDI, Siegfried Russwurm, hält eine Rückkehr zur Schuldenbremse ab dem kommenden Jahr für möglich. "Die Schuldenbremse gilt in einer Ausnahmesituation wie der Pandemie nicht. Die Rückkehr zu den Regeln der Schuldenbremse 2023 ist politisches Ziel und aus heutiger Sicht erreichbar", sagte Russwurm unserer Redaktion.

Der Industriepräsident verteidigte zudem den umstrittenen Nachtragshaushalt der Bundesregierung. Finanzminister Christian Lindner (FDP) habe eine "offene und transparente Entscheidung" getroffen, sagte Russwurm. "Jeder, dem dieser Weg nicht passt, sollte Alternativen benennen, wie Klimaziele vorangebracht und die Transformation unterstützt werden können", sagte der BDI-Präsident.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte mit dem zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 insgesamt rund 60 Milliarden Euro an nicht abgerufenen Corona-Hilfen in den Energie- und Klimafonds (EKF) umgeleitet. CDU/CSU halten das Vorgehen für verfassungswidrig und wollen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Corona Pandemie – Wie wir endlich aus der Krise kommen

21.50 Uhr: Wie lange halten die Menschen den Pandemie-Modus aus? Um ihn zu beenden, sind grundsätzliche Fragen zu klären, meint Alexander Klay. Lesen Sie hier seinen Kommentar: Corona-Pandemie – Wie wir endlich aus der Krise kommen

Corona-Änderungen im Februar: Novavax und Impfzertifikat

21.37 Uhr: Viele tiefgreifende Gesetzesänderungen traten schon zum Jahreswechsel in Kraft. Zum Monatswechsel betreffen die Änderungen daher auch größtenteils die Corona-Regeln. Was im Februar auf Sie zukommt, lesen Sie in unserer Übersicht: Impfzertifikat, Novavax, Steuer – Das ändert sich im Februar

Virologin: "Absolut möglich, dass Delta zurückkommt"

21.26 Uhr: Führende Fachleute aus Virologie und Epidemiologie haben Zweifel, dass das Corona-Infektionsgeschehen nach der Omikron-Welle einem endemischen Zustand deutlich näher kommt. "Es ist absolut möglich, dass nach dem Abflachen der aktuellen Welle Delta zurückkommt", sagte Ulrike Protzer, Leiterin des Instituts für Virologie an der TU München, unserer Redaktion. "Wir können nicht sicher sein, dass Omikron Delta ablöst."

Die Immunität nach einer Omikron-Infektion sei ein wenig anders als nach einer Delta-Infektion. Wenn man geimpft ist und vielleicht zusätzlich eine Infektion hatte, könne das Immunsystem mit neuen Varianten, die jetzt kommen könnten, aber gut umgehen.

Im Falle einer neuen Welle im Herbst müsse man erwägen, "ob man die Immunität der Risikogruppen nochmal mit einer vierten Impfung auffrischt", so die Virologin. Die Daten aus Israel zu einer vierten Impfung müssten vor diesem Hintergrund bewertet werden. Lesen Sie dazu: Übergang zur Endemie – Wann ist die Pandemie endlich vorbei?

Corona: Vorzeitiges Aus der EEG-Umlage – Mittelstand fordert weitere Entlastung bei Energiekosten

21.00 Uhr: Der Vorstoß zur vorzeitigen Abschaffung der EEG-Umlage von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) trifft in der Wirtschaft auf Zustimmung, geht aber nach Vorstellungen des Mittelstandes nicht weit genug.

Markus Jerger, Bundesgeschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), bezeichnete die Lindner-Äußerungen gegenüber unserer Redaktion als "lobenswert": "Damit wird ein Beitrag zur finanziellen Entlastung der Unternehmen und Verbraucher geleistet. Dies ist angesichts konjunktureller Bremsspuren und Preisexplosionen bei Energie und Lebensmitteln überfällig", sagte Jerger.

Der Verbandschef forderte jedoch weitere Entlastungen. So sei die Stromsteuer in Deutschland über 20 Mal höher als von der EU vorgeschrieben. Dies erzeuge hohe Nachteile bei der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produzenten und verringere zusätzlich das Wirtschaftswachstum. Jerger: "Es ist deshalb erforderlich, über die EEG-Umlage hinaus die Energiekosten auf das europäische Niveau abzusenken."

Hier startet ein neuer Corona-Blog. Die Corona-News von 30. Januar finden Sie hier.

(fmg/dpa/afp/epd)

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