Fabian Klaus über nichtdeutsche Tatverdächtige.

Die Kriminalstatistik des Jahres 2020 zeigt: Nahezu jeder fünfte ermittelte Tatverdächtige hat keine deutsche Staatsbürgerschaft. Für die Thüringer AfD steht deshalb fest, was sie schon immer gesagt hat: dass Ausländerkriminalität ein gesellschaftliches Problem sei.

Allerdings: Kriminalität von Menschen, die keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, ist älter als die Partei der parlamentarischen Rechtsausleger selbst. Schon vor 2015, als zahlreiche Zuwanderer nach Deutschland und Thüringen gekommen sind, gab es diese Phänomene. Banden aus Osteuropa, die Wohnungseinbrüche, aber auch Bankraube begehen und dann über die gut ausgebauten Autobahnen flüchten, gab es schon, als an die AfD noch niemand dachte.

Im Zuge der Flüchtlingskrise sah man das Thema Ausländerkriminalität dann aber wie unter dem berühmten Brennglas, weil auch jedes kleine Delikt plötzlich in den Fokus rückte. Im Jahr 2020 steht dennoch fest: Die Zahl der tatverdächtigen Zuwanderer in Thüringen geht zurück. Was auch zeigt: Polizeiliche Arbeit wirkt. Das dürfte auch erklären, warum sich die Kommunikation der AfD plötzlich ändert. Jetzt sind es nicht mehr die Flüchtlinge, sondern eben alle Ausländer, die das Problem darstellen. Man biegt sich die Statistik hier so, wie man sie gerade braucht.

Dass das überhaupt möglich ist und verfängt, müssen sich auch in Thüringen Parteien in Regierungsverantwortung anlasten lassen, deren Vertreter 2015 und in den Folgejahren stets relativiert haben, dass es Kriminalität unter Geflüchteten gibt – weil es nicht ins Weltbild insbesondere von Linken und Grünen gepasst hat.

Eine differenziertere und ehrlichere Betrachtung der Sachlage war angemessen und ist es auch heute – dafür müssen aber alle existierenden Fakten in die Betrachtung einbezogen werden.