Tino Zippel über Hubschrauberflüge von Politikern.
Kleine Anfragen sind ein beliebtes Mittel der Opposition, der Landesregierung den Spiegel vorzuhalten. Sie dienen als Datenquelle, um mit Fakten das Versagen der Regierung nachzuweisen. Soweit die Theorie. Es passiert aber durchaus, dass sich Kleine Anfragen als Eigentor erweisen.
So geschehen beim Doppelpack solcher zum Thema „Hubschraubernutzung durch den Thüringer Ministerpräsidenten“. Stefan Gruhner, CDU-Chef im Saale-Orla-Kreis, reichte jenen Katalog mit in Summe 16 Fragen ein. Wäre doch auch schön, dem Regierungschef Bodo Ramelow im Wahlkampf einen lockeren Umgang mit Steuermitteln nachzuweisen. Doch manchmal kommt es anders als gedacht.
Die Antwort von SPD-Innenminister Georg Maier führt fein sortiert auf, dass Ramelow die Hubschrauberstaffel der Thüringer Polizei für sechs Flüge nutzte. Nicht pro Woche, sondern in fünf Jahren Amtszeit. Das klingt nicht nach Missbrauch der ausdrücklich gestatteten Beförderungsform.
Doch den Bumerang für die CDU führt das SPD-Ministerium süffisant mit auf: Christine Lieberknecht und vor allem Dieter Althaus waren im Gegensatz zu Ramelow regelrechte Vielflieger. Damit verliert das Thema schlagartig an Wert für die CDU. Im Gegenteil: Am liebsten würde die Partei die Antwort auf die Kleine Anfrage in den Giftschrank verbannen.
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Tino Zippel