Hochburg der Demokratiefeinde

Niels Seehase über traurige Befunde aus Thüringen.

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„Die Feinde der Demokratie sehen Thüringen offensichtlich als Rückzugsort.“ Mit diesen Worten kommentiert CDU-Innen­experte Wolfgang Fiedler den neuesten Verfassungsschutz­bericht des Bundes – und hat leider gute Gründe dafür. Denn die Angaben in dem Bericht werfen kein gutes Licht auf den Freistaat.

Dieser nimmt eine Spitzenposition bei rechtsextremen Gewalttaten ein und ist eine Hochburg rechtsextremer Demonstrationen und Musikveranstaltungen.

Ob das mit dem „ Abbau des Verfassungsschutzes in Thüringen“ durch die rot-rot-grüne Landesregierung zu tun hat, wie Fiedler mutmaßt, sei einmal dahingestellt. Festzuhalten bleibt aber: Der Ansatz der rot-rot-grünen Koalition, die sich als Konsequenz aus den Verbrechen des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ und dem offenkundigen Versagen der Sicherheitsbehörden unter anderem die Reform des Thüringer Verfassungsschutzes auf die Fahnen geschrieben hat, läuft auf dessen Beschneidung heraus. Die negative Entwicklung im Land konnte das nicht verhindern.

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