Jörg Riebartsch zu freudlosen Linken im Gesundheits- und Kultusministerium.
Theorie und Praxis, das weiß man, sind zwei völlig verschiedene Sachen. Als die Linkspartei gegen Ende des Jahres 2014 erstmals in Thüringen die Macht übernahm und mit Bodo Ramelow den Ministerpräsidenten stellte, sicherte sie sich in der Koalition mit SPD und Grünen zwei Ministerämter, die die Linken in der Theorie für strategisch vorteilhaft hielten: das Sozialministerium und das Kultusministerium.
Das Sozialministerium, eigentlich Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, bildet ja irgendwie das Gen der Linkspartei ab, hat sich nun aber in der gesundheitspolitischen Praxis eher zum Alptraum der Linkspartei entwickelt. Noch immer führt Thüringen mit weitem Abstand die Corona-Inzidenzzahl an. Besserung ist nicht wirklich in Sicht. Immerhin hat jetzt das Impftempo in Thüringen etwas an Fahrt gewonnen. Gemessen an dem niedrigen Niveau Deutschlands im internationalen Vergleich. Wird in dem aktuellen Tempo weiter geimpft, wird es allerdings mehr als zwei Jahre dauern, bis die erwünschte Impfquote von 70 Prozent der Bevölkerung erreicht ist.
Noch düsterer sieht es bei der Bildung aus. Nach dem Sozialdemokraten Christoph Matschie übernahm für die Linkspartei zunächst Birgit Klaubert das Kultusministerium. Aus der Zeit ist nichts Erwähnenswertes in Erinnerung geblieben. Deswegen hielt man zunächst den Ministerwechsel auf Helmut Holter für einen Gewinn. Aber dem früheren Arbeits- und Bauminister von Mecklenburg-Vorpommern will nicht so richtig der Durchbruch gelingen. Niemand wundert sich, dass Eltern und Verbände das Wirken seiner Behörde in der Praxis während der Pandemie für misslungen halten. Dabei malte sich die Linke hier eine Profilierung aus. Die Schulpolitik ist ja eines der wirklich originären Handlungsfelder der Landespolitik – wenn man es kann.
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