Kommentar von Tino Zippel: Posse ums neue Gefängnis

Tino Zippel kommentiert die Standortentscheidung für die neue Justizvollzugsanstalt in Zwickau

Lang genug hat es gedauert, bis feststand, wo die gemeinsame Haftanstalt von Sachsen und Thüringen errichtet wird. Das Ergebnis freut nun vor allem einen: den Eigentümer des favorisierten Geländes.

Den haben die ungeschickten Ministerien in eine perfekte Verhandlungsposition gebracht. Klar kann man nicht auf Vorrat Grundstücke kaufen, bevor eine Standortentscheidung gefallen ist. Aber vorab sollte man schon erkunden, was das Gelände kostet und ab wann es zur Verfügung steht. Eine solche Information müsste in die Standortbewertung einfließen. Womöglich wäre diese so pro Thüringen ausgefallen.

Das Finanzministerium in Dresden beruft sich darauf, "marktübliche Konditionen" den Betrachtungen zu Grunde gelegt zu haben. Hoffentlich erweist sich das nicht als Eigentor. Zum einen könnte es nämlich wesentlich teurer als kalkuliert werden. Andererseits hat auch der Eigentümer langfristige Mietverträge abgeschlossen. Sollten die Flächen tatsächlich erst 2016 zur Verfügung stehen, wird es wohl nichts mit der Eröffnung im Jahr 2017. Der Berliner Großflughafen lässt grüßen - mit dem Unterschied, dass in Zwickau noch nicht einmal der erste Spatenstich absehbar ist.

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