Leitartikel: Der Teufel ist ein Eichhörnchen

OTZ-Chefredakteur Jörg Riebartsch mit einem Kommentar zur Landesregierung, die Richtersprüche überprüfen lassen will.

OTZ-Chefredakteur Jörg Riebartsch

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Foto: Andreas Wetzel

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Wer will und einen ausreichend großen Sprachschatz hat, kann sich mithilfe der deutschen Sprache auch gut über Redewendungen verständigen. Zum Beispiel: Der Teufel steckt im Detail.

Beispiel rot-rot-grüne Koalition in Thüringen. Die will die Ursachen von Rassismus erforschen. Klingt gut. Denn wer ist schon für Rassismus? Im Detail klingt das Forschungsvorhaben aber teuflisch, will doch die linkslastige Koalition im Freistaat die Richtersprüche an Verwaltungsgerichten begutachten. Linkspartei, SPD und Grüne glauben dort nämlich festgestellt zu haben, dass beispielsweise bei Asylverfahren Defizite bei Entscheidungen beobachtet wurden. Außerdem halten die Koalitionäre die Entscheidungen der Richter für intransparent.

Ob es jemals eine solch pauschale parteipolitische Ohrfeige in Deutschland für den Berufsstand des Richters gegeben hat?

Die Thüringer Verwaltungsrichter haben prompt zynisch zurück geschossen. Die Koalition ignoriere deutsche Verfassungsgrundsätze. Das lasse Zweifel an der Kompetenz aufkommen.

Der parteipolitische Versuch, die sowohl im Grundgesetz als auch auf Landesebene festgeschriebene Unabhängigkeit der Richter anzutasten, kann auch eine Retourkutsche der Regierungskoalition sein. Am neuen Thüringer Richtergesetz hatte der Richterbund kein gutes Haar gelassen. Die Kritik reichte von „kläglich gescheitert“ bis zu „Armutszeugnis“. Bereits damals monierten die Richter einen Angriff auf ihre Unabhängigkeit. Nun legt Rot-Rot-Grün mit dem Angriff auf die Verwaltungsgerichte nach und zeigt damit, dass Vorsatz im Spiel ist.

Richter sind in Deutschland allein auf Wahrheit und Gerechtigkeit verpflichtet. Sie leisten dafür einen Eid. Ihre Unabhängigkeit ist verfassungsrechtlich geschützt. Selbst die Dienstaufsicht über Richter findet dort ihre Grenzen, wo damit deren Unabhängigkeit angegriffen würde.

Thüringen will sich offenbar zum Polen von Deutschland machen. Gegen den Nachbarn im Osten hat die Kommission der Europäischen Union gerade ein Verfahren wegen der Verletzung der Unabhängigkeit bei Richtern eingeleitet. Hintergrund: Der Europäische Gerichtshof verlangt vollkommene Autonomie der Justiz von der Politik.

Der Teufel ist auch ein Eichhörnchen. Die Attacke der Thüringer Linkskoalition gehört schleunigst wie eine Nuss im Boden verbuddelt, wo sie hoffentlich niemals wieder gefunden werden wird.

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