Leitartikel: Es ist ja egal, wer verliert

Jörg Riebartsch zu den Personalentscheidungen in der Thüringer CDU.

Jörg Riebartsch

Jörg Riebartsch

Foto: Andreas Wetzel

Über Corona hinaus gibt es tatsächlich noch politische Themen, die nicht ohne Bedeutung sind. Beispielsweise gibt es aus der Thüringer CDU einen Spitzenkandidaten für die zum kommenden Frühjahr angedachte Landtagswahl zu vermelden: Es handelt sich um den Ostthüringer Mario Voigt.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende ist gewissermaßen der Gegen­entwurf zu seinem Vorgänger Mike Mohring, der Thüringens Union nach Wahlergebnis auf ein trauriges Niveau heruntergewirtschaftet hat. Voigt ist der Mann der leisen Töne und die Posaune nicht sein Lieblingsinstrument, also gänzlich anders als Mohring. Immerhin ist es Voigt gelungen, den Niedergang seiner Partei in Umfragewerten zu stoppen.

Bei einer Landtagswahl, so sie denn wegen Corona im zweiten Quartal wird tatsächlich stattfinden kann, dürfte aber nicht mehr als der zweite Platz hinter der Linkspartei drin sein. Kann sein, dass die Christdemokraten dann wieder leicht stärker sind als die AfD. Zu kaufen gibt es dafür nichts.

Momentan führt in Thüringen an der Linkspartei mit Bodo Ramelow kein Weg vorbei. Der Ministerpräsident irritierte seine Fan-Gemeinde zwar unlängst durch fragwürdige Interpretationen zu der Frage, wie gefährlich das Corona-Virus im Vergleich zu anderen Infektionen ist. Seinen Beliebtheitswerten hat das nicht geschadet.

Verfehlt die FDP den Wiedereinzug ins Parlament, wird es für eine erneute knappe Mehrheit für Ramelows rot-rot-grüne Regierung reichen. Ist die FDP drin, kann sich Voigt nur mit den Stimmen der AfD zum Regierungschef wählen lassen. Das wird er nicht machen.

Um als starker Juniorpartner der Linken einen neuen Schritt in der politischen Landschaft zu machen, müsste erst einmal die Bundes-CDU ihre Dämonisierung der Linken einstellen. Sieht also so aus, als ob Voigt einen Pachtvertrag für die Bänke der Opposition erhalten hat.