Leitartikel: Fleischtöpfe verzweifelt gesucht

Jörg Riebartsch über Koalitionspartner und Regierungsverantwortung.

OTZ-Chefredakteur Jörg Riebartsch

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Foto: Andreas Wetzel

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In jeder Partei gibt es Gruppierungen, da macht die AfD keine Ausnahme. Es gibt den Flügel, der sehr rechte Teil der Partei, angeführt vom AfD-Führer in Thüringen, Björn Höcke. Die „Alternative Mitte“ bei der AfD, eine liberal-konservative Ausrichtung in der Thüringer Organisation, sieht einen zu großen Einfluss dieses Flügels insgesamt, fürchtet um die Regierungsfähigkeit.

Denn auch die AfD strebt zu den Fleischtöpfen. Immer nur Opposition gilt auch dort als Mist. Beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland sah der scheidende Vorsitzende Alexander Gauland bereits die Zeit kommen, bei der die CDU mit seiner Partei als einziger die Chance ergreifen könne, künftig rot-rot-grüne Mehrheiten zu verhindern.

In der Tat wird die CDU die erste Partei sein, die irgendwann einmal mit der AfD koaliert. Dazu gehört aber, dass diese auch koalitionsfähig wird. Eine Koalition ist ein Zweckbündnis, das nur dann zustande kommt, wenn die Koalitionspartner kompromissbereit sind, also anpassungsfähig. Von anpassungsfähig kann bei der AfD aber keine Rede sein. Eher ist das Gegenteil der Fall. Zumindest wurde die Position des Flügels, also der rechten Kammer, im Vorstand der Bundes-AfD nicht geschwächt. Mit Stephan Brandner aus Thüringen rückte zudem ein Mann in die Spitze der Bundespartei auf, der bereits in Thüringen als Parlamentarier regelmäßig die anderen Fraktionen zur Weißglut brachte. Im Bundestag hat er seine Tonart noch einmal verschärft. Wer etwas über unreflektierte Polemik lernen will, muss sich nur vertrauensvoll an den Mann aus Gera wenden.

Dies ist kein Weg, der an die Fleischtöpfe der Regierungsverantwortung führt. Denn die Schärfe des Tons hat noch selten vermocht, Inhalte zu ersetzen.

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