Leitartikel: Weiter links hilft nichts

Jörg Riebartsch kommentiert den Mitgliederentscheid der SPD.

OTZ-Chefredakteur Jörg Riebartsch. Foto: OTZ

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Das Problem der Großen Koalition in Berlin aus CDU und SPD ist nicht mangelnder Fleiß. Vielmehr sorgen beide mit ihren parteiinternen Diskussionen und den Reibereien untereinander dafür, dass die eigene Regierungsarbeit nicht wahrgenommen wird.

Monatelang nervte die SPD jetzt mit einem Mitgliederentscheid, wer die Partei künftig führen soll. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben gewonnen. Aber nur etwas mehr als die Hälfte der SPD-Mitglieder hat sich dafür interessiert. Die Wahlbeteiligung ist beschämend niedrig. Was denkt sich eine Regierungspartei, wie so etwas beim Wähler ankommt? Umfragen zeigen ja mehr als deutlich, dass sich das Stimmungstief immer weiter gegen die SPD richtet.

Permanente Selbstbeschäftigung

Die Mitglieder, die an der parteiinternen Wahl teilgenommen haben, suchten sich mit Esken und Walter-Borjans eine Führung aus, die angeblich die SPD in Zukunft weiter nach links rückt. Mitglieder der sozialdemokratischen Partei meinen also, ihr weiter sinkendes Vertrauen bei den Wählern hat nichts mit der permanenten Selbstbeschäftigung zu tun, sondern mit einer falschen inhaltlichen Positionierung der Partei?

Das ist seltsam, denn die Wahlergebnisse der zurückliegenden Jahre und die Wahlforschung haben doch klar gezeigt, dass es schwer ist, im Bund und in den ostdeutschen Bundesländern reine linke Mehrheiten zu finden. Bei einem Linksruck wird die SPD noch stärker mit Linkspartei und Grünen konkurrieren. Zuletzt die Wahl in Thüringen hat aber vorgeführt, dass es keine linken Mehrheiten gibt, weil das Nichtwähler-Potenzial ganz offensichtlich rechts von der Mitte steht. Die Union war nicht mehr in der Lage, dieses Nichtwähler-Potenzial zu heben. In Thüringen, in anderen Bundesländern und im Bund hat man aber gesehen, dass durch die AfD dieses konservativ-rechte Wähler-Potenzial aufgeweckt werden kann. Weshalb da ein Abzug der SPD aus der politischen Mitte wieder mehr Stimmen in das linke Lager bringen soll, bleibt ein Rätsel der SPD-Mitgliederbefragung.

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