Jörg Riebartsch zu Fehlentwicklungen beim Föderalismus in Deutschland.

Das schönste Beispiel kommt aus Norddeutschland. Wenn man beim Golfclub „Bremer Schweiz“ abgeschlagen und sich über einige Löcher nach vorn gearbeitet hat, muss man an der Grenze zu Niedersachsen mit seinem Sport aufhören. Der Golfplatz liegt nämlich im Stadtstaat Bremen und in Niedersachsen. Und in der Hansestadt ist Golfspielen erlaubt, in Niedersachsen aber nicht.

Der Föderalismus in Deutschland treibt schon keine seltsamen Blüten mehr, er ist schlichtweg albern. Wer im Saale-Orla-Kreis lebt und gewohnt ist, seine Einkäufe in Bayern zu machen, sollte keinesfalls seine Gesichtsmaske vergessen. Die ist in Bayern und Thüringen zwar gleichermaßen beim Einkaufen vorgeschrieben. Aber während es Thüringer Ordnungshüter im Zweifelsfall bei einer Ermahnung belassen, kassieren die Bayern bis zu 150 Euro.

Gotteshäuser sind hier geöffnet, dort geschlossen. Da wo sie geöffnet sind, können aber mal mehr und mal weniger Gläubige rein. Denn noch nicht mal die Menge der Gottesdienstbesucher ist gleich. Selbst da verstehen es die Bundesländer noch, für Verwirrung zu sorgen. Völlig undurchsichtig wird es bei den Schulöffnungen. Ja? Nein? Abiturprüfung verschoben! Abiturprüfung nicht verschoben!

Tollkühn geht es auf den Raststätten entlang der Autobahn zu. Die Autobahntankstellen sind offen – einheitlich, ein Wunder. Die Restaurants an den Autobahnen sind geschlossen. Allerdings darf man warme oder kalte Snacks sowie Getränke mitnehmen. Aber nur aus den Tankstellen. Das Restaurant neben der Tankstelle darf das ja nicht anbieten.

Eine Krise, heißt es, arbeitet die guten und die schlechten Eigenschaften einer Gesellschaft heraus. Vom Föderalismus sehen wir leider derzeit nur die schlechten Seiten.